Zur optimalen Darstellung unserer Webseite benötigen Sie Javascript. Bitte aktivieren sie dies in Ihrem Browser.
In dieser Kolumne analysieren unsere Hauptstadtkorrespondenten das politische Geschehen.
Wochenlang haben CDU, SPD und BSW in Sachsen und Thüringen verhandelt. Jetzt droht Stillstand, denn Sahra Wagenknecht mischt sich immer wieder ein.
Noch eine Woche, dann wird in Thüringen und Sachsen gewählt. Die beiden Landtagswahlen bergen das Potential, das politische Machtgefüge in den Bundesparteien durcheinander zu rütteln.
Das politische Klima wird immer rauer. In Sachsen wollen deswegen zwei Politiker zurücktreten. Das liegt auch daran, dass viele Menschen dem Hass nicht widersprechen.
Nach vielen Koalitionsstreits dürfte klar sein: Eine Neuauflage der Ampelkoalition wird es vorerst nicht geben. Dafür aber einen Wahlkampf, der es in sich hat. Neue alte Bündnisse werfen ihre Schatten voraus.
CDU-Chef Friedrich Merz hatte für Unruhe gesorgt. Er hatte Sahra Wagenknechts BSW als sowohl rechts- als auch linksextrem bezeichnet. Doch das BSW könnte für seine Partei noch wichtig werden.
Nach dem Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim werden Forderungen nach Verschärfungen des Asylrechts laut. Auch Olaf Scholz spricht plötzlich von rigorosen Rückführungen. Doch was davon ist überhaupt umsetzbar?
In einer Welt digitaler Informationen und Daten den Überblick behalten: Künstliche Intelligenz könnte dabei helfen – oder zur Gefahr für die Demokratie werden.
75 Jahre Grundgesetz – Verfassungspatriotismus lohnt sich in Zeiten, in denen die Demokratie immer mehr unter Druck gerät. Der Bundespräsident hat recht, wenn er sagt: wir leben in einer Zeit der Selbstbehauptung.
Die Umfragen im Keller, der Ampel-Frustpegel hoch. Wo ist die liberale Idee, der große Wurf, mit dem man wieder die Wähler erreichen kann? Ein 12-Punkte-Plan soll helfen, die FDP wieder auf die Erfolgsspur zu bringen.
Die deutsche Entwicklungspolitik gilt als ein Aushängeschild der Bundesrepublik bei Partnerländern. Doch Sparvorgaben sind weitreichend. Hilfsorganisationen warnen: Weitere Kürzungen kämen einem Kahlschlag gleich.
Ab dem 1. April darf in Deutschland offiziell gekifft werden. Cannabis wird weitestgehend legalisiert. Die Debatte darum hat die Gemüter erhitzt – auch im Bundesrat.
Schon vor drei Monaten war die Bezahlkarte für Geflüchtete im Gespräch. Eine bundesweite Lösung gibt es immer noch nicht. Einige Kommunen haben diese bereits in Eigenregie eingeführt.
Seit zwei Jahren herrscht Krieg in der Ukraine und es macht sich mehr und mehr Kriegsmüdigkeit breit. In der Ukraine, aber auch unter westlichen Verbündeten. Das zeigt sich auch in den politischen Parteien.
Bauern, Handwerk und Logistikbranche gehen gemeinsam auf die Straße, um ihrem Unmut Luft zu machen. Die Lokführer streiken. Wer protestiert wofür und gegen wen? Ein genauer Blick lohnt sich – Ruhe bewahren auch.
Am Jahresanfang konnte die Koalition aus SPD, Grünen und FDP noch Erfolge feiern. Doch die Konflikte spitzten sich immer weiter zu – bis das Haushaltsurteil drohte, die "Ampel" zu sprengen. Kristin Schwietzer analysiert.
Die Trennung von Sahra Wagenknecht hat die Linke tief in die Krise gestürzt. Die Fraktion zerfällt, die Bundespartei steht vor einem Scherbenhaufen. Beim Europaparteitag versucht die Parteispitze den Neuanfang.
Nun ist es raus. Sahra Wagenknecht will eine eigene Partei gründen. Wofür kann eine Partei stehen, die den Namen ihrer Gründerin trägt? Und reichen deren Beliebtheitswerte, um in der Parteienlandschaft Fuß zu fassen?
Eine Ministerpräsidentenkonferenz steht vor der Tür. Am Montag geht es vor allem um das drängende Thema Asylpolitik. Hauptstadtkorrespondent Torben Lehning fordert: Mut zum Optimismus, dass Bund und Länder sich einigen.
Flucht und Vertreibung werden einmal mehr zur Nagelprobe für die Bundesregierung. Viele Kommunen sind überlastet. Wirksame Entlastung ist vor Ort nicht in Sicht. Im Bundestag wurde das Thema erneut heftig diskutiert.
Der Ostbeauftragte Carsten Schneider war in Brandenburg und Sachsen unterwegs. In den Gesprächen ging es unter anderem um die Energiewende, aber auch um Vertrauen. Die Stimmungslage zwischen Aufbruch und Verunsicherung.
Der Streit ums Heizungsgesetz hat eine Verschiebung der Verhältnisse in der Ampel offenbart. Standen bisher Scholz und Habeck eng beieinander, ist nun Finanzminister Lindner näher dran am Kanzler.
Viele Vorhaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach kommen nur schleppenden voran. In der Ampelkoalition wird deshalb Lauterbachs Eignung als Minister hinterfragt.
Raus aus der Kohle und das auch im Osten schon 2030 – diese Forderung der Grünen hat für viel Aufregung gesorgt. Dabei gibt es auf rationaler Ebene Argumente, die dafür sprechen. Fragen bleiben dennoch offen.
Die Wahlrechtsreform der Ampel begrenzt die Mandate im Bundestag und spart Geld. Doch sie könnte die Wählerbindung in Ostdeutschland weiter schwächen, meint MDR-Hauptstadtkorrespondentin Kristin Schwietzer.
Ex-US-Präsident Trump prügelt sich mit Polizisten, Putin kniet vor Chinas Präsident Xi – nie passiert und trotzdem im Netz zu sehen. "Deepfakes" sind eine Gefährdung demokratischer Gesellschaften, findet Torben Lehning.
Die letzten Corona-Beschränkungen sind aufgehoben. Kristin Schwietzer sieht das mit gemischten Gefühlen: Frei durchatmen! Oder doch immer mal Maske auf? Wünsche richtet sie an die Politik – und an die ganze Gesellschaft.
Torben Lehning wünscht der Hauptstadt, dass es diesmal mit der Wahl des Abgeordnetenhauses klappen möge – und keine Wahlzettel fehlen. Sollte alles glattgehen, warten die wahren Herausforderungen sowieso erst hinterher.
Für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit muss nicht nur der Standort geklärt werden, sondern auch die Mission. Nur auf die Verletzungen der Ostdeutschen in den Jahren nach der Wiedervereinigung zu blicken, ist zu wenig.
Die jüngsten Notrufe aus dem deutschen Gesundheitswesen zeigen das Scheitern der bisherigen Gesundheitspolitik. Es fehlt an der Ehrlichkeit, dass wir mehr für unsere Gesundheit zahlen müssen, wenn wir immer älter werden.
Umfragen bescheinigen den Ampel-Parteien schon früh im Superwahljahr ein schlechtes Zeugnis. Unsere Kolumnistin meint, dass Parteigründungen die Mehrheitsfindung noch schwerer machen werden.
Alles wird digitaler, auch Bezahlvorgänge. Verena Bentele vom Sozialverband VdK erklärt im Interview, warum es Bargeld aber immer als Bezahlmethode geben sollte.
Die Liste potenzieller Flächen für ein Atomendlager ist weiter eingegrenzt worden. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung stufte auch einige Gebiete in den mitteldeutschen Ländern als ungeeignet ein.
Die Ampelkoalition droht schon vor der nächsten Bundestagswahl zu scheitern. Mitteldeutsche Politikerinnen und Politiker sind dafür, dass die Ampel sich für diese Legislaturperiode noch zusammenrauft.
Nachrichten
Nach einem neuen Bericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung kommen noch 44 Prozent der Fläch Deutschlands für ein Endlager in Frage.
Mo 04.11.2024 19:03Uhr 00:31 min
Link des Videos
Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Bundeskanzler Olaf Scholz ringt mit Robert Habeck und Christian Lindner weiter um Einigung in der Wirtschaftspolitik. Habeck signalisierte Kompromissbereitschaft bei der Verwendung der frei werdenden Intel-Milliarden.
Während die Bundesärztekammer sich eine Teilzeitkrankschreibung nach skandinavischem Vorbild vorstellen kann, plädiert der Hausärzteverband dagegen. Die praktische Umsetzbarkeit sei das Problem.
Deutschland ist wieder auf Glückskurs. Nach einem Einbruch in der Coronazeit kehren die Deutschen wieder auf das Glücksniveau der 2010er-Jahre zurück. Im Osten sind erneut die Sachsen-Anhalter die Zufriedensten.
Das Geschäft von Altkleider-Verwertern wird immer schwieriger. Das liegt vor allem an der zunehmenden Menge von "Fast Fashion" mit geringer Qualität.
Lang sind die Wartezeiten für diejenigen, die einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Die Kommunen begegnen dem Problem mit mehr Personal, Weiterbildungen und der Digitalisierung von Prozessen.
Der Mitteldeutsche Rundfunk ist Mitglied der
ARD.