Verteidigungs- und Bündnisfall Was der "Operationsplan Deutschland" für Mitteldeutschland bedeutet

• Alle Straßen in Thüringen nutzbar
• Bundeswehr spricht von "Drehscheibe Sachsen"
• Truppenverlegungen in der Oberlausitz
• Truppenübungsplätze in Sachsen-Anhalt
• Planungen erst am Anfang

Der "Operationsplan Deutschland" ist Teil eines Nato-Konzeptes für die schnelle Verlegung von Truppen nach Osteuropa. Deutschland hat dafür die Rolle einer logistischen Drehscheibe übernommen. Durch Mitteldeutschland würden dann hunderttausende Soldaten transportiert, zusammen mit rund 300.000 Fahrzeugen.

Was das zum Beispiel für Thüringen bedeutet, erklärt Oberstleutnant Claus Richter. Prinzipiell seien alle Verkehrswege, die in Thüringen existieren, für Truppenbewegungen nutzbar, sagt der Sprecher beim Landeskommando der Bundeswehr: "Wir sind dann diejenigen, die unter anderem zuständig sind beispielsweise die Kräfte alliierter Staaten dahingehend zu versorgen, dass die mit Treibstoff und anderen Mitteln versorgt werden, um ihren Weg fortzusetzen und deren Stopps dann auch abzusichern."

Hinzu käme, so Richter, die nationale Verteidigung sicherzustellen. Käme es zu einem Verteidigungs- bzw. Bündnisfall, wäre die Panzergrenadierbrigade 37 mit die erste, die ausrückt. Die Brigade hat Bataillone in Gera, Bad Salzungen, Gotha und Bad Frankenhausen.

In Sachsen gehören Truppen in Frankenberg und Marienberg dazu. Damit kommt auch in Sachsen den Verkehrswegen eine zentrale Rolle zu, sagt Oberstleutnant Robert Habermann, Bundeswehrsprecher beim Landeskommando Sachsen. Hier gehe es grundsätzlich um alle Verkehrsträger: "Wir haben in Sachsen internationale Flughäfen, wir haben Autobahnen und Bundesstraßen, ein dichtes Schienennetz, Grenzübergangspunkte zu zwei verbündeten Nachbarstaaten, Rast- und Sammelräume und vieles mehr." Man könne durchaus von einer "Drehscheibe Sachsen" sprechen, so Habermann.

Zentral dabei ist der Landkreis Görlitz, der an der Grenze zu Polen und Tschechien liegt. Man sei im engen Austausch mit der Bundeswehr, sagt Landrat Stephan Meyer. Man habe mit dem Truppenübungsplatz Oberlausitz im Norden des Landkreises Görlitz eine Möglichkeit, die jetzt schon in Anspruch genommen werde, wenn Truppenverlegungen stattfinden: "Aber es geht natürlich dann auch darum, auch die Straßenverkehrsregelungen und auch die Ertüchtigung von Infrastruktur so vorzunehmen, dass dann solche Verlegungen auch problemlos funktionieren."

Auch in Sachsen-Anhalt gäbe es mehrere Truppenübungsplätze, denen im Rahmen des "Operationsplans Deutschland" eine wichtige Funktion zukomme, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Krull, der im Innenausschuss für die Bundeswehr zuständig ist. So sei das Gefechtsübungszentrum Altmark vor allem für die Ausbildung gedacht. Zudem habe man die Truppenübungsplätze Altengrabow und Klietz und auch in Burg einen großen Logistikstandort der Bundeswehr. "Und deswegen wird das eine Rolle spielen, diese Truppenübungsplätze als Ruheräume, als Sammelpunkt und als Versorgungsstation [zu nutzen]. Aber da wird es noch weiteren Bedarf geben, der dann auch über temporäre Einrichtungen gelöst werden muss."

Momentan stehe man bei den Planungen erst am Anfang, sagt der Präsident des Thüringischen Landkreistages, Christian Herrgott: "Wir befinden uns jetzt noch in einer sehr frühen Phase, das heißt, es ist im Moment eine Aufnahme von Daten: Was gibt es an kritischer Infrastruktur, was sind Verkehrswege, Ausweichverkehrswege, was gibt es an Rasträumen, was gibt es an besonders schützenswerten Einrichtungen?"

Das werde alles aufgenommen, die Talsperren, die Autobahnen oder auch Unternehmen von besonderer Relevanz. Dazu gehörten zum Beispiel Umspannwerke oder Wasserversorgungsbetriebe, sagt Herrgott. Es geht um Einrichtungen der sogenannten kritischen Infrastruktur, die im Angriffsfall vorrangig geschützt werden müssen.