• Die Verwaltungsstrukturen verschlingen viel Geld und könnten effizienter gestaltet werden.
• Die Bundeswehr braucht mehr Soldaten, die besoldet werden müssen.
• Spielräume für Investitionen sind trotzdem vorhanden.

Verwaltung, Personal und Pensionen zehren einen erheblichen Teil des Verteidigungshaushalts auf. Der Blick in die einsehbaren Etats zeigt, dass Betriebskosten etwa die Hälfte ausmachen. Darunter fallen Ausgaben für Personal, Sozialversicherung, Umzüge, Fahrtkosten, Weiterbildung und vieles mehr, die in den letzten drei Jahren um fünf Prozentpunkte angestiegen sind – und zwar auf knapp 19 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.

Die Tendenz sei auch weiterhin steigend, sagt der Verteidigungsexperte Thomas Wiegold vom Militärblog "Augen geradeaus". Man müsse berücksichtigen, dass mit jeder Tarifrunde im Öffentlichen Dienst die Summe steige, die für Personalkosten ausgegeben werde. Die erstreikten Tarifergebnisse würden in der Regel auf die Beamten und dann auch auf die Soldaten übertragen.

Für Pensionen ehemaliger Soldaten oder Bundeswehrmitarbeiter wurden im vergangenen Jahr übrigens fast vier Milliarden ausgegeben. Dagegen ist in den Verteidigungsetats für Investitionen regelmäßig deutlich weniger eingeplant als für Personal.

Zweifellos, die Bundeswehr ist eine komplexe Organisation mit bürokratischen Verwaltungsstrukturen. Und ja, man kann sie dafür auch kritisieren – das sagt Andreas Schwarz, Haushaltspolitiker der SPD im Bundestag: "Wenn ich mir normal das Beschaffungswesen anschaue, da haben sie ungefähr 10.000 Menschen im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz sitzen. Das ist unwahrscheinlich groß. Sie haben ungefähr 3.000 Menschen im Verteidigungsministerium sitzen. Also, das sind schon Riesentanker. Ob man das in dieser Größe braucht, weiß ich nicht und wir merken auch immer wieder, dass man gewisse Dinge effizienter machen kann."

Es gibt jedoch zwei Aber. Das erste: Die Bundeswehr will ja mehr Personal, um die Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Zurzeit dienen 181.000 Soldatinnen und Soldaten. Ziel ist es, in den nächsten Jahren die Truppenstärke auf 203.000 zu erhöhen, eher noch mehr.

Steigt die Zahl der Soldaten, steigen auch die Ausgaben für Personal, Verwaltung und Pensionen. Das liege in der Natur der Sache, sagt Militärblogger Thomas Wiegold: "Da kann man eigentlich nichts dran ändern. Das sind auch alles Dinge, die gesetzlich festgelegt sind. Da kann man dann nicht sagen, man reduziert diese Ausgaben. Da hat die Bundeswehr eigentlich keine Wahl."

Das zweite Aber lautet: Für Investitionen, beispielsweise in Drohnen, Panzer, Flugzeuge oder Forschung war der Spielraum zuletzt trotz allem ziemlich groß. Denn es gab ja das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen, dass auch einzig und allein für Investitionen ausgegeben wurde.

In Zukunft sollen – mit gelockerter Schuldenbremse – auch deutlich mehr Investitionen über den Haushalt finanziert werden, erklärt Andreas Schwarz: "Da ist schon viel Dampf im Kessel und da wird auch viel, viel bewegt."

Andreas Schwarz schätzt: Rechnet man die Ausgaben aus dem Sondervermögen und aus dem Haushalt zusammen, so seien allein im vergangenen Jahr rund 45 Milliarden Euro nur für Investitionen in die Bundeswehr geflossen. Das sei die Hälfte der gesamten verfügbaren Mittel.