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In diesem Jahr wählt Sachsen einen neuen Landtag. Doch wann wird gewählt? Und wer stellt sich der Wahl? Informationen dazu finden Sie zuverlässig bei MDR SACHSEN.
In Sachsen werden in diesem Jahr die Mitglieder der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, der Ortschafts- und teilweise Stadtbezirksräte gewählt. Wichtige Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie bei MDR SACHSEN.
Bei der Europawahl am Sonntag hat die AfD in Sachsen die meisten Stimmen geholt. Bei der Kommunalwahl sah das ein wenig anders aus. Vor allem bei der Wahl der Gemeinderäte waren die Wählervereinigungen die Sieger.
Das vorläufige Ergebnis der Europawahl ist eindeutig: Die AfD räumt in allen Landkreisen ab. Auf Platz 2 landet die CDU. BSW schafft aus dem Stand ein beachtliches Ergebnis. Die anderen Parteien landen weit abgeschlagen.
Auch die FDP Sachsen bereitet sich auf die Bundestagswahl vor. In Chemnitz haben die Liberalen Torsten Herbst auf Listenplatz 1 gewählt. Der Dresdner führte die Liberalen schon zwei Mal in den Wahlkämpfen für Berlin an.
Mit mehr als 80 Prozent Zustimmung ist Kathrin Michel gewählt worden, Sachsens SPD im Bundestagswahlkampf zu führen. Die Co-Vorsitzende der sächsischen Genossen nannte ihre Schwerpunkte: Löhne und die Lausitz entwickeln.
Sachsen
Nachdem am Mittwoch Michael Kretschmer wieder zum neuen Ministerpräsidenten gewählt wurde, stellte er am Donnerstag sein neues Kabinett vor. Es wurde anschließend vereidigt. Wir berichten im Blog zur Wahl.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vertraut darauf, dass die Kooperation mit der Opposition im Landtag funktioniert. Er sagte dem MDR, dies sei angesichts der neuen Machtverhältnisse die einzige Chance.
Dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat Sachsen einen neuen Ministerpräsidenten. Mit 69 Stimmen konnte Amtsinhaber Michael Kretschmer von der CDU die nötigen Stimmen auf sich vereinen.
Sachsens AfD-Chef will sich zur Wahl um den Posten von Sachsens Regierungschef stellen. Das sagte er am Dienstag. Damit wollen neben Amtsinhaber Kretschmer zwei weitere Politiker Ministerpräsident werden.
CDU und SPD wollen Sachsen ohne Mehrheit im Landtag regieren. Das wird verteufelt und verklärt. Beides sei falsch, sagt "Meinung zu Gast"-Autor Kai Kollenberg.
Noch gibt es keine neue Regierung, dafür aber ein großes Finanzloch. Ein Sparentwurf des Finanzministers stößt innerhalb des Kabinetts auf Widerstand, während viele Fördermittelempfänger weiter in der Luft hängen.
Im Vergleich zum Vorjahr haben mehr geflüchtete Menschen Sachsen und Sachsen-Anhalt freiwillig verlassen. Bei diesen Ausreisen werden Geflüchtete finanziell unterstützt.
Nachrichten
Weil in den Kitas die Kinderzahlen sinken, müssten Erzieher gekündigt werden. Das hat die scheidende Landesregierung verhindert. Die Kommunen sagen, dann müsse das Land auch zahlen. Doch es gibt nicht nur Kritik.
Sachsen-Anhalt
Unter fünf Prozent und nur wegen zwei Direktmandaten im Parlament - für Sachsens Linke war die Landtagswahl ein Desaster. Dennoch hofft sie, bei einer Minderheitsregierung Einfluss auf die Landespolitik nehmen zu können.
In Sachsen wollen CDU und SPD in dieser Woche über die Bildung einer Minderheitsregierung sprechen. Ob sie sich einigen können, ist derzeit noch unklar. Die CDU schließt auch nicht aus, allein zu regieren.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat die Sondierungen mit CDU und SPD zu einem Regierungsbündnis in Sachsen für gescheitert erklärt. Ausschlaggebend seien Differenzen bei der sogenannten Friedensformel gewesen.
Während CDU, BSW und SPD in Sachsen noch sondieren, hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den sächsischen AfD-Landes- und Fraktionschef Jörg Urban getroffen. Das Gespräch sorgt für Schlagzeilen und Kritik.
Der CDU-Landesvorstand Sachsen hat Sondierungsgesprächen mit BSW und SPD zugestimmt. Das teilte die Partei am Freitagabend mit. Zuvor hatten auch schon BSW und SPD für Sondierungsgespräche gestimmt.
Sachsens Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow wandte sich kürzlich in einem Brief an die Hochschulen. Darin wurde der Gebrauch geschlechtergerechter Sprache eingeschränkt.
Wegen eines Softwarefehlers musste der sächsische Landeswahlleiter die berechnete Sitzverteilung am Tag nach der Landtagswahl nochmals korrigieren. Auf vorherige Wahlen hatte der Fehler aber keinen Einfluss gehabt.
Der ehemalige Präsident des Bundesverwaltungsgerichts hält die Grundmandatsklausel in Sachsen für verfassungswidrig. Auf Bundesebene ist die Klausel erst im Sommer vom Verfassungsgericht bestätigt worden.
Die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen während der Corona-Pandemie in Sachsen soll nach Ansicht der AfD in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden. Am Dienstag hat die Landtagsfraktion einen Antrag dazu eingereicht.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will ein Wahlversprechen umsetzen. Im neuen Landtag soll ein Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie beantragt werden. Der Weg ist nicht ohne Tücken.
Der Landtag ist die Vertretung des Volkes des Freistaates Sachsen. Wissenswertes rund um die Arbeit des Landtages und der Abgeordneten finden Sie hier.
Der Mitteldeutsche Rundfunk ist Mitglied der
ARD.
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