Zu viel gezahlt Gut 170 Millionen Euro Corona-Soforthilfe in Mitteldeutschland zurückgezahlt

• In Mitteldeutschland wurde insgesamt etwa ein Siebtel des Corona-Soforthilfe-Geldes für kleine Unternehmen zurückgezahlt.
• In Sachsen wurde das meiste Geld ausgezahlt, in Sachsen-Anhalt anteilig am wenigsten zurückgezahlt.
• In Thüringen ist in nur 121 Fällen Geld zurückgefordert worden.

In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind insgesamt bereits mehr als 170 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen zurückgefordert worden. Das zeigen Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung.

Demnach wurden nach Ausbruch der Pandemie im Jahr 2020 zunächst gut 1,2 Milliarden Euro an Bundes- und Landesmittel an kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige in Mitteldeutschland ausgezahlt. Mit gut 170 Millionen Euro wurde rund ein Siebtel der Hilfen wieder zurückgezahlt.

Bei gut 168.000 bewilligten Anträgen wurde in 7.800 Fällen zumindest teilweise Geld zurückgefordert. Das sind knapp fünf Prozent. Der Anteil variiert allerdings zwischen den drei Ländern stark. In welcher Höhe Rückforderungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen derzeit noch offen sind, geht aus den Zahlen nicht hervor. Gegen Widerrufsbescheide wurden zahlreiche Klagen eingereicht, zum Teil laufen die Verfahren noch.

Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass deutschlandweit rund fünf Milliarden Euro an Corona-Soforthilfen zu viel gezahlt worden sind. Dabei kann eine Prüfung ergeben haben, dass Antragsteller gar keine Berechtigung auf die Hilfen hatten oder Berechtigten zu viel Geld gezahlt worden ist. Bundesweit sind nach Angaben von WDR, NDR und SZ etwa 3,5 Milliarden Euro zurückgezahlt worden – 1,5 Milliarden Euro sind noch offen.

Mit dem Soforthilfe-Programm für kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige hatte die Politik nach Ausbruch der Pandemie schnell und unbürokratisch helfen wollen.

Im Freistaat flossen infolge von gut 84.000 bewilligten Anträgen rund 673 Millionen Euro an kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige. Pro bewilligtem Antrag wurden damit rund 8.000 Euro ausgezahlt. Gut 112 Millionen Euro wurden zurückgezahlt – das sind rund 17 Prozent.

Von den 84.000 bewilligten Anträgen wurde nach Angaben der Sächsischen Aufbaubank in 3.900 Fällen ganz oder teilweise Geld zurückgefordert – das entspricht knapp fünf Prozent.

In Sachsen-Anhalt sind nach Ministeriumsangaben rund 260 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln als Corona-Soforthilfen gezahlt worden. 32.000 Anträge wurden bewilligt, damit wurden im Schnitt rund 8.100 Euro gezahlt. Mit 17 Millionen Euro sind in Sachsen-Anhalt rund sieben Prozent zurückgezahlt worden.

Von den 32.000 bewilligten Anträgen wurde in knapp 3.800 Fällen zumindest teilweise Geld zurückgefordert – das entspricht knapp zwölf Prozent.

In Thüringen wurden gut 52.000 Anträge auf Soforthilfen bewilligt und so rund 320 Millionen Euro an kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige ausgezahlt. Gezahlt wurden im Durchschnitt 6.000 Euro pro bewilligtem Antrag. Knapp 48 Millionen Euro wurden zurückgezahlt, das entspricht einem Anteil von rund 15 Prozent.

Von den gut 52.000 bewilligten Anträgen wurden in Thüringen nach Ministeriumsangaben gerade einmal 121 ganz oder teilweise widerrufen.

WDR, NDR und SZ / MDR (fef)