Infrastruktur Bundesregierung verfehlt Ziel bei Sanierung von Autobahnbrücken

• In der zurückliegenden Legislaturperiode sind zu wenige Autobahnbrücken saniert worden.
• Die Autobahn GmbH gab an, die Zahl der Planungen zu erhöhen, um mehr Modernisierungen durchführen zu können.
• Die Grünen-Politikerin Julia Verlinden fordert, dass Sanierungen vor Neubauprojekten Vorrang haben müssten.

Die scheidende Bundesregierung hat ihre ursprüngliche Zielmarke bei der Sanierung maroder Autobahnbrücken weit verfehlt. Wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Julia Verlinden hervorgeht, wurde zumindest die deutlich abgespeckte Planung aus dem vergangenen Sommer größtenteils umgesetzt. Demnach wurden 2024 bundesweit 212 modernisierte Brückenteilbauwerke fertiggestellt. 

Nach einem 2022 vorgestellten Programm sollten 4.000 von insgesamt 28.000 Autobahnbrücken vorrangig erneuert werden. Das konkrete Ziel: Pro Jahr sollten 400 Brücken saniert werden. Das Bundesverkehrsministerium schreibt in seiner Antwort an Verlinden, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt: "Die Autobahn GmbH des Bundes strebt an, die Anzahl der notwendigen Planungen deutlich zu erhöhen, so dass in den nächsten Jahren wesentlich mehr Bauwerke modernisiert werden können". Das setze jedoch eine ausreichende Finanzierung voraus.

Im August 2024 hatte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion mitgeteilt, im Rahmen der Brückenmodernisierung seien gegenwärtig für etwa 347 Brückenteilbauwerke Verträge abgeschlossen, um Brücken durch Ersatzneubau, Teilerneuerung oder Verstärkung zu modernisieren. Dabei handle es sich zum Teil um Aufträge, die länger als ein Jahr dauern. Insgesamt sei geplant, im laufenden Jahr etwa 213 Brückenteilbauwerke fertigzustellen beziehungsweise dem Verkehr zu übergeben.

Die Grünen-Politikerin Verlinden sagte, die aktuellen Zahlen aus dem Verkehrsministerium seien "ein klarer Arbeitsauftrag für die kommende Bundesregierung". Im Haushalt und bei der Ausgestaltung des Sondervermögens Infrastruktur müssten Sanierung und Instandhaltung priorisiert werden. Mindestens bis das Sanierungsziel erreicht sei, sollten alle Planungen und Baufreigaben für Autobahn-Neubauprojekte auf Eis gelegt werden.

Die Ringbahnbrücke auf der A100 im Westen von Berlin war Mitte März wegen eines sich ausbreitenden Risses im Tragwerk kurzfristig gesperrt und dann abgerissen worden. Auch der S-Bahnverkehr unter der Brücke wurde eingestellt. Die Brücke soll neu gebaut werden. "Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden und die Sperrung der A100-Brücke in Berlin haben eindrucksvoll gezeigt, was passiert, wenn wichtige Sanierungsarbeiten verschleppt werden", sagte Verlinden.

dpa(kar)