Energiekosten Unterstützung für Heizöl- und Pellet-Kunden

• Bis zu 80 Prozent der Mehrkosten können erstattet werden.
• Die Antragsstellung und Auszahlung ist Sache der Länder.
• In Mitteldeutschland heizen zwischen zwölf und siebzehn Prozent mit Öl.

Zuschüsse für die gestiegenen Kosten beim Heizen mit Heizöl, Flüssiggas und Holz sollen jetzt ausgezahlt werden. Wie die Nachrtichtenagentur DPA berichtete, gab der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch entsprechende Bundesmittel frei. Bislang hatte ein Viertel der Deutschen nicht von der Gaspreisbremse profitiert, weil sie mit Öl oder Pellets heizen. Privathaushalte, die von stark gestiegenen Preisen betroffen waren, können bereits ab April staatliche Gelder aus dem geplanten sogenannten Härtefallfonds beantragen.

Voraussetzung dafür ist, dass sich die Kosten der Haushalte für Pellets, Öl, Flüssiggas, Kohle und Ähnlichem im Vergleich zu den Referenzpreisen von 2021 verdoppelt haben. Verbraucherinnen und Verbraucher können dann ihre Rechnungen für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 1. Dezember 2022 einreichen und sich bis zu 80 Prozent der Mehrkosten, maximal aber 2000 Euro erstatten lassen.

Für den Zuschuss wurden 1,8 Milliarden Euro aus dem 200 Milliarden schweren Energiekrisenfonds WSF bereitgestellt. Die konkrete Antragsstellung und Zahlung sollen die Länder organisieren. "Nachdem sich Bund und Länder nun in einer gemeinsamen Vereinbarung auf die Auszahlungsmodalitäten verständigt haben, sind jetzt die Bundesländer am Zug", erklärte der SPD-Abgeordnete Matthias Miersch. "Sie müssen dafür Sorge tragen, dass Bürger und Bürgerinnen schnellstmöglich ihre Anträge einreichen und die Unterstützung erhalten können."

Statistischen Daten des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft zufolge heizten 2020 etwa die Hälfte der Haushalte in Deutschland mit Gas. Auf Platz zwei folgt aber mit 25 Prozent noch vor der Fernwärme das Heizöl als Wärmequelle. Lediglich 3,7 Prozent der Haushalte heizen mit Holz oder Pellets. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nutzen zwar deutlich weniger Menschen Öl als im bundesweiten Schnitt, trotzdem liegt der Anteil noch zwischen zwölf und siebzehn Prozent. Kohle und erneuerbare Energien sind beim Heizen eher Randerscheinungen.

Die staatliche Hilfe für außergewöhnlich hohe Energiekosten im Jahr 2022 wird unabhängig von der Klima- und Umweltfreundlichkeit der Energieträger gezahlt. Vom sächsischen Wirtschaftsministerium heißt es dazu: "Ziel ist wie bei Strom- und Gaspreisbremse die Milderung wirtschaftlicher und sozialer Härten. Klima- und Umweltaspekte sind (…) nicht als Hauptgegenstand des Härtefallfonds adressiert."

MDR AKTUELL (yvo/AFP)