Die Redaktionen von MDR AKTUELL

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den Bruch der Ampelkoalition bedauert. Der Ex-FDP-Politiker sagte tagesschau.de, die Demokratie sei dadurch um eine Chance und Option ärmer geworden. Das schmerze ihn. Sein Ziel sei es gewesen, dass SPD, Grüne und FDP zusammenbleiben. Für das Scheitern machte Wissing Fehler in allen Koalitionsfraktionen verantwortlich. So habe man zu lange daran festgehalten, die Unterschiede der Parteien nach außen zu kommunizieren. Die Ampel habe einfach keinen Weg gefunden, Probleme schnell gemeinsam abzuräumen.

Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand warnt vor einem zu frühen Wahltermin. Mehrere Medien zitieren aus ihrem Brief an Kanzler Olaf Scholz. Darin heißt es, soweit Fristen in die Weihnachtszeit fielen, wäre die ohnehin sehr knappe Vorbereitungszeit maßgeblich verkürzt. Das könne die Integrität der Wahl gefährden. Das Grundgesetz sieht vor, dass der Bundestag nach seiner Auflösung innerhalb von 60 Tagen neugewählt werden muss.

Die Gedenkstättenstiftung Buchenwald und Mittelbau Dora darf nicht mehr öffentlich dazu aufrufen, die AfD nicht zu wählen. Das Verwaltungsgericht Weimar gab in diesem Punkt einem Unterlassungsantrag der Partei statt. Der Eil-Entscheidung zufolge muss die Stiftung eine entsprechende Aussage auf ihrer Internetseite löschen. Die Textpassage verstoße gegen die Neutralitätspflicht und sei nicht vom Stiftungszweck gedeckt. In allen anderen Punkten wurde der AfD-Eilantrag allerdings abgewiesen. Das Urteil in der Hauptsache steht noch aus.

Die FDP-Europaparlamentarierin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat es begrüßt, dass die EU einen eigenen Verteidigungskommissar ernennen will. Im MDR sprach sie von einem guten und wichtigen Zeichen. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine müsse sich Europa viel stärker mit seiner Verteidigungsfähigkeit befassen. Ausdrücklich lobte Strack-Zimmermann die Nominierung des Litauers Andrius Kubilius für den Posten. Zusammen mit der künftigen EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas aus Estland werde er ein starkes Team bilden, das die russische Bedrohung aus eigener Erfahrung sehr genau kenne.

Mit Veranstaltungen in ganz Deutschland ist an die jüdischen Opfer der Pogromnacht vor 86 Jahren erinnert worden. Bei der zentralen Thüringer Gedenkfeier in Erfurt warnte der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow warnte dabei vor dem Wiedererstarken des Antisemitismus. Was über Jahrzehnte hinweg als selbstverständlich gegolten habe, scheine heute nicht mehr zu gelten. In Teilen der Gesellschaft werde offener Antisemitismus wieder unwidersprochen hingenommen.

Die Diskussion um eine geplante Batterie-Recyclinganlage in Gera muss verlängert werden. Nach Angaben des Thüringer Landesumweltamtes sind gegen das Projekt eines südkoreanischen Unternehmens rund 7.800 Einwände eingegangen. Die ursprünglich vorgesehenen drei Tage hätten nicht ausgereicht, um sie inhaltlich zu erörtern. Die Debatte soll deshalb Ende des Monats fortgesetzt werden.

In Spanien ist ein Polizeichef wegen des Verdachts auf Drogenhandel, Geldwäsche und Bestechung festgenommen worden. Medienberichten zufolge handelt es sich um den Leiter der Abteilung Wirtschaftskriminalität bei der nationalen Polizei. Auch seine Frau, die ebenfalls bei der Polizeibehörde arbeite, und 13 weitere Personen seien inhaftiert worden. Im Haus des Paares hätten die Ermittler mehr als 20 Millionen Euro entdeckt - versteckt in den Wänden.

Eine der ältesten Lenin-Statuen Zentralasiens ist in Kasachstan durch ein Unwetter gestürzt worden. Das 96 Jahre alte Denkmal in der Großstadt Pawlodar wurde bei einem heftigen Sturm von einem umstürzenden Baum getroffen, fiel vom Sockel und zerschellte. Der örtliche Kulturbeauftragte Medet Alpisbajuli sagte, die Statue sei in tausend Stücke zersprungen. Sie könne nicht mehr repariert werden. Das 1928 enthüllte Denkmal war landesweit das einzige, auf dem Lenins Name in Kasachisch mit arabischen Buchstaben geschrieben stand.

In der Fußball-Bundesliga hat Freiburg den Sprung auf Platz 3 verpasst. Die Breisgauer kamen bei Union Berlin nicht über ein 0:0 hinaus. In der 2. Bundesliga kassierte der Hamburger SV beim Abstiegskandidaten Braunschweig eine 1:3-Niederlage. Nürnberg und Kaiserslautern trennten sich 0:0.