Bundestag Gesetz für bessere Qualität von Kitas beschlossen

• Das Qualitätsgesetz soll den Betreuungsschlüssel in den Kitas verbessern.
• Neues Gesetz löst Gute-Kita-Gesetz zu Jahresbeginn ab.

Der Bundestag hat ein Gesetz für eine bessere Betreuung von Kita-Kindern verabschiedet. Für den Entwurf des Bundesfamilienministeriums stimmten die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP sowie die AfD. Die Abgeordneten der Union lehnten den Entwurf ab, die Linke enthielt sich.

Über das Gesetz sollen die Bundesländer in den kommenden beiden Jahren insgesamt knapp vier Milliarden Euro erhalten. Mit dem Geld sollen sie die Qualität der frühkindlichen Bildung verbessern. So soll etwa der Betreuungsschlüssel optimiert werden.

Die Bundesländer sollen zudem Programme zur Sprachförderung aufstellen. Grund ist das Auslaufen des Bundesprogramms für Sprachkitas zum Jahresende, in denen Fachkräfte die sprachliche Entwicklung von Kindern fördern.

Mit dem Gesetz werden die Möglichkeiten für die Länder eingeschränkt, mit den Bundesmitteln die Elternbeiträge zu senken.

Familienministerin Lisa Paus sagte, jahrelang seien die Betreuungsplätze ausgebaut worden. Jetzt werde in die Qualität investiert. Die Ministerin muss sich mit den Ländern über die konkreten Fördermaßnahmen verständigen. Die Länder müssen im Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen.

Das aktuelle sogenannte Gute-Kita-Gesetz, das in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurde, endet zum 31. Dezember. Das neue Kita-Qualitätsgesetz kann dann zu Jahresbeginn in Kraft treten.

dpa, (jks)