Regierungswechsel in Russland Michail Mischustin: Das ist Russlands neuer Ministerpräsident

Nach der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin überschlugen sich die politischen Ereignisse in Moskau. Erst trat die gesamte Regierung um Ministerpräsident Dimitri Medwedjew zurück, dann schlug Putin am Abend gleich einen Nachfolger für Medwedjew vor. Michail Mischustin, der Leiter der Steuerbehörde, soll die Regierung künftig führen. Zuvor muss das Parlament ihn noch bestätigen, doch das gilt als reine Formsache.

Doch wer ist dieser Mischustin eigentlich? Selbst Journalisten vor Ort waren von dem Namen überrascht. "Jetzt muss ich auf meinen Zettel schauen“, sagte ARD-Moskau-Korrespondent Jo Angerer in einem Gespräch mit MDR Aktuell, bevor er Mischustins Namen nannte. "Von dem Namen haben wir noch alle nichts gehört", gestand Angerer.

Mischustin ist 54 Jahre alt und stammt aus Moskau. Er beendete 1989 sein Studium am Institut für Werkzeugmaschinenbau. Der Systemtechniker hat einen Doktor in Wirtschaftswissenschaften. Außerdem ist er ein Computerspezialist: Mitte der 1990er-Jahre stand Mischustin an der Spitze eines "Internationalen Computerklubs".

In den Staatsdienst kam er dann 1998, als er kurzfristig in einer Steuerbehörde arbeitete. Von 1999 bis 2004 war er stellvertretender Minister für Steuern und Abgaben. Danach leitete er die Behörde für Grundbuchangelenheiten.

2010 wurde Mischustin schließlich Leiter der Steuerbehörde. Dort machte er sich mit einigen Reformen verdient und trieb die Digitalisierung voran, berichtet die russische Zeitung Wedomosti. Auch habe die Behörde unter Mischustin weniger Steuerprüfungen bei Unternehmen und Geschäftsleuten vorgenommen. Mischustin gelte als guter Manager und als unternehmerfreundlich.

"Bei der derzeitigen Lage tut so ein Wirtschaftsfachmann vielleicht ganz gut", kommentiert Moskau-Korrespondent Angerer die Entscheidung für Mischustin. Vielen Menschen im Land gehe es schlecht. Seit 2013 ist das Realeinkommen in Russland um fast 12 Prozent zurückgegangen und 21 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze.

Michail Mischustin dagegen scheint ein reicher Mann zu sein. So berichtet die Deutsche Welle, dass ihm wahrscheinlich ein Grundstück auf der Moskauer Luxusstraße Rubljowka gehört. Die Straße liegt am Moskauer Stadtrand und ist für die vielen Luxusvillen bekannt, in denen russische Stars und Politiker wohnen. Auch Putin hat hier ein Landgut.

2001 habe Mischustin das 900 Quadratmeter große Grundstück erworben. Doch mittlerweile seien die Eigentümer der Grundstücke im Kataster nicht mehr einsehbar. Somit lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, ob ihm das Grundstück noch gehört.

In russischen Medien wird Mischustin als prinzipientreuer Mann beschrieben, der sich durchsetzen kann. "Er ist ein Technokrat mit einer Vision", sagt ein früherer Kollege in der russischen Ausgabe von Forbes.  Was er aus der Steuerbehörde gemacht hat, ist der Beweis dafür."

Mit Präsident Putin teilt er übrigens nicht nur den Vatersnamen "Wladimirowitsch", sondern auch die Vorliebe für Hockey. Mischustin ist Mitglied im Aufsichtsrat von ZSKA Moskau.