Bildungsministerkonferenz Keine Empfehlung für Handy-Verbot an Schulen

• Bundesbildungsministerkonferenz ist uneins über Handyverbot an Schulen
• Unions-Bildungsminister streben eine bundeseinheitliche Empfehlung an
• SPD-Länder sehen die Regelungskompetenz eher an den Schulen
• BMK will Beschulung bei Krankheit verbessern

Die Handy-Nutzung an Schulen wird vorerst nicht bundesweit einheitlich geregelt. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sagte nach der Konferenz in Berlin, die Problematik der Bildschirmzeit und Social-Media-Nutzung von Kindern sei ein komplexes Thema: "Es wäre eine Illusion zu glauben, man könnte allein durch ein Handy-Nutzungsverbot im Schulbereich dem Problem Herr werden."

Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) ist amtierende Präsidentin der Bildungsministerkonferenz. Sie sagte: "Der Austausch, den wir begonnen haben, ist wichtig. Und den werden wir intensivieren."

Karin Prien zufolge würden viele der Ministerinnen und Minister der Unionsländer gemeinsame Handlungsempfehlungen für die Schulen begrüßen. Die Themen Social Media, Kinder, Gesundheitsschutz und Jugendmedienschutz ließen sich aber nicht auf den schulischen Bereich reduzieren. Bei dem Thema müssten weitere Ressorts eingebunden werden.

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) zeigte sich offen für gemeinsame Empfehlungen. Sie schränkte aber ein, das Thema sei nicht trivial. Es gehe auch um die Eltern, die Kontakt zu ihren Kindern halten wollten. Hubig betonte die Regelungskompetenz der Schulen. Sie halte es für sinnvoll, dass sich die Schulen selbst mit Eltern und Schülern mit dem Thema auseinandersetzten.

In Deutschland liegt Bildung in der Kompetenz der Länder. Bundeseinheitliche Regeln können daher nicht einfach beschlossen werden. Aus Baden-Württemberg und Hessen waren zuletzt Vorstöße gekommen, die private Handynutzung an Schulen einzuschränken. Auch die neue Regierung in Thüringen plant Einschränkungen an Grundschulen. Andere Bundesländer überlassen es den Schulen selbst, über ihr Hausrecht die Nutzung von Smartphones zu regeln.

In anderen Ländern Europas wie Frankreich, Österreich oder den Niederlanden gibt es bereits Verbote oder sie sind geplant.

Erkrankte Schülerinnen und Schüler sollen nach einem Beschluss der Bildungsministerkonferenz mehr Unterstützung erhalten, um ihre Teilhabechancen und Persönlichkeitsentwicklung zu verbessern. Dazu wollen die Bundesländer verstärkt technische Entwicklungen nutzen. In ihren Empfehlungen betonen die Minister auch die Bedeutung von Bildungsangeboten im häuslichen Umfeld sowie in Kliniken.

DPA, KNA (ans)