Infrastruktur Verkehrsminister wollen Sondervermögen für marode Schienen und Straßen
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10. Oktober 2024, 17:18 Uhr
Einsturzgefährdete Brücken, Schlaglöcher in den Straßen und kaputte Bahntrassen: Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist vielerorts marode. Auf der Verkehrsministerkonferenz der Länder in Duisburg wurde nun ein Milliarden-Sondervermögen für die baufällige Infrastruktur beschlossen. Dafür solle unverzüglich eine Kommission eingesetzt werden, fordern die Minister. Die Finanzierung könnte aus ihrer Sicht unter anderem aus Mitteln der Lkw-Maut kommen.
Die Verkehrsminister der Länder haben sich auf einer Konferenz in Duisburg auf ein milliardenschweres Sondervermögen für die vielerorts maroden Straßen, Brücken und Schienen geeinigt. Wie der nordrhein-westfälische Minister Oliver Krischer als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenzsagte, kann ein solcher Infrastrukturfonds eine "wesentliche Lösung zur Bewältigung der Infrastrukturkrise" sein.
Der Grundstein dafür soll bis zur nächsten Bundestagswahl gelegt werden. Dafür wollen die Minister unverzüglich eine länderoffene Kommission einsetzen. Sie soll den rechtlichen Rahmen ausarbeiten. Dabei soll auch der Bund einbezogen werden.
Finanzierung des Sondervermögens aus Mitteln der Lkw-Maut
Das Sondervermögen soll mehr Planungssicherheit schaffen und Infrastrukturprojekte schneller umsetzen. Im Zentrum des Fonds sollen Projekte zur Verbesserung des maroden Schienennetzes, aber auch zur Instandhaltung der Straßen und Brücken in Deutschland stehen. In die Finanzierung des Vermögens könnten aus Sicht der Verkehrsministerkonferenz unter anderem aus Mitteln der Lkw-Maut oder Gewinne der DB-Tochter InfraGO fließen. "Statt eines Rückabflusses nicht genutzter Mittel in den Bundeshaushalt sollen diese Mittel im Fonds verbleiben", heißt es in der Vorlage.
Das Gremium werde jetzt unverzüglich mit der Ausarbeitung des Konzepts beginnen, heißt es in dem Beschluss. Gemeinsames Ziel müsse es sein, den politischen Entscheidungsträgern in der kommenden Legislaturperiode "ein ausgewogenes und zukunftsfestes Fondsmodell zur Beschlussfassung vorlegen zu können".
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hatte einen solchen Infrastrukurfonds schon vor einiger Zeit ins Spiel gebracht, bei der Konferenz in Duisburg war er aber nicht dabei. Die Länderverkehrsminister bedauerten, dass Wissings Ministerium nicht wie von ihnen erbeten, bis zur Herbstkonferenz ein Konzept vorgelegt hat.
Verkehrsminister bekennen sich zum Deutschlandticket
Thema bei der Konferenz war auch das Deutschlandticket. Hier bekräftigten die Verkehrsminister der Länder die Entscheidung, den Preis für das Ticket im nächsten Jahr von 49 auf 58 Euro zu erhöhen. Das sei eine "schiere Notwendigkeit", um die Kosten finanzieren zu können, sagte NRW-Minister Krischer. Nach seinen Worten bedeutet der Preis von 58 Euro für viele Menschen mit Monatsabos für den Nahverkehr im dreistelligen Bereich immer noch eine drastische Senkung. Insofern sei das Deutschlandticket weiterhin ein hervorragendes Angebot.
dpa/epd/AFP (lmb)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | 10. Oktober 2024 | 16:04 Uhr
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