• Der Bundestag hat ein Gesetz für bessere Qualität an Kitas beschlossen.
• Neue Stellen sollen vor allem in Westdeutschland geschaffen werden.
• Die Länder dürfen Bundesmittel künftig nicht mehr für Kita-Gebühren nutzen.

Mit einem neuen Gesetz soll sich die Qualität an deutschen Kitas verbessern. Dazu gab der Bundestag am Donnerstag mehrheitlich grünes Licht. Das neue Gesetz soll im Januar in Kraft treten.

Im Kern sieht das Gesetz vor, dass die Länder auch in den kommenden beiden Jahren jeweils rund zwei Milliarden Euro vom Bund erhalten, um das Betreuungsangebots an Kitas zu verbessern. Der Fokus soll dabei auf mehr Stellen für Erzieherinnen und Erzieher liegen.

Außerdem stehen die Mittel für die Bereiche Verpflegung, Bewegung, Sprachentwicklung und die Kindertagespflege zur Verfügung.

Die neuen Stellen sollen aber vor allem in Westdeutschland geschaffen werden. Dort wird nach Berechnungen von Experten an der TU Dortmund von einer Personallücke von bis zu 90.000 Fachkräften bis 2030 in Kitas ausgegangen.

In ostdeutschen Bundesländern könnte es wegen sinkender Kinderzahlen dagegen sogar zu einem Personalüberangebot kommen. Bundesmittel könnten hier nach Ansicht des Familienministeriums dazu genutzt werden, um bestehendes Personal zu halten und in Qualitätsverbesserungen zu investieren.

Was sich darüber hinaus noch ändert: Die Länder dürfen die Mittel vom Bund, anders als bisher, künftig nicht mehr zur Senkung von Kita-Gebühren nutzen. Eine Übergangsfrist gilt bis Ende 2025.

Den Ländern stehe es aber frei, ihre eigenen Mittel künftig für Beitragssenkungen einzusetzen, sagte Familienministerin Lisa Paus. Die Grünen-Politikerin geht daher nicht davon aus, dass die Kita-Beiträge durch das neue Gesetz steigen werden.

Sie freue sich, dass es "trotz knapper Kassen" gelungen sei, die Länder weiterhin mit Milliardenmitteln für Kitas auszustatten, erklärte Paus weiter. Zugleich deutete sie an, dass mit dem Gesetz noch keine gleichwertigen Qualitätsstandards an allen Kitas erreicht werden könnten. Diese würden aber angestrebt, sagte Paus. Der Fokus liege nun darauf, Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.

dpa (jst)