Streamingdienst Amazon Prime Video droht Abschaltung – Verbraucherzentrale Sachsen klagt wegen Werbung

• Amazon hat einen wichtigen Patentstreit gegen Nokia verloren – und darf seinen Streamingdienst Prime Video so nicht mehr in Deutschland anbieten.
• Das Angebot von Prime soll den Kunden in Deutschland aber erhalten bleiben.
• In Sachsen läuft dazu noch eine Sammelklage gegen Prime – wegen der Werbeclips, die dort geschaltet werden.

In einem Patentstreit mit einer Nokia-Tochter hat Amazon eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf gab am Freitag einer Unterlassungsklage von Alcatel-Lucent statt. Darin ging es um die Frage, ob Amazon ein Streaming-Patent von Nokia verletzt hatte.

Das Angebot von Amazon Prime Video darf künftig nicht mehr in der bisherigen Form in Deutschland angeboten werden. Bildrechte: IMAGO / SOPA Images

Das strittige Patent behandelt eine Methode, mit der ein Multimedia-Service von einem Server zu einem Kommunikationsgerät übertragen wird. "Das Patent ist wohl nicht spezifisch für einen Standard und nötig für die Sendefunktion von Amazon Prime Video", erklärte Patentexperte Florian Müller, der Betreiber der Plattform "IP Fray", die als erste über das Urteil berichtete.

Dem Landgericht zufolge müsste Amazon – sobald Nokia die nötige Kaution hinterlegt – seinen Streamingdienst hierzulande abschalten bzw. in der bisherigen Form nicht mehr anbieten. Bei Zuwiderhandlung drohen eine Strafe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft. Die Höhe der Kaution soll auf 600 Millionen Euro festgelegt worden sein.

Ein Vertreter von Nokia kommentierte den Urteilsspruch gegenüber der Zeitung "Wirtschaftswoche": "Wir begrüßen die Entscheidung und hoffen, dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt."

Dem Zeitungsbericht zufolge sagte ein Sprecher von Amazon, Prime Video werde sich an die Bestimmungen dieses Urteils halten. Amazon prüfe derzeit die nächsten Schritte. "Es besteht jedoch absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren", erklärte der Sprecher.

In Deutschland läuft unterdessen noch eine Sammelklage gegen Amazon Prime Video – wegen der Werbung, die der Streamingdienst seit Februar 2024 ausspielt.

Amazon hatte seine Kunden vor die Wahl gestellt, künftig Werbung beim Streamen zu sehen oder für knapp drei Euro mehr pro Monat weiter werbefrei zu streamen. Die Verbraucherzentrale Sachsen sah darin eine Vertragsverletzung und klagte. Nach ihren Angaben haben sich bereits knapp 83.000 Kunden ins Klageregister eingetragen. Der Klage können sich alle anschließen, die vor dem 5. Februar ein Amazon-Prime-Abo hatten und es bezahlt haben.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte in einem ähnlichen Fall Erfolg gegen Amazon: Das Landgericht Düsseldorf erklärte eine Preiserhöhung von Prime für unzulässig. Dabei ging es um die Erhöhung der Jahresgebühr von 69 auf 89,90 Euro.