Nach Kühnert-Rücktritt Fraktionsvize Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden
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07. Oktober 2024, 20:35 Uhr
Kevin Kühnert ist als Generalsekretär der SPD zurückgetreten und will auch zur Bundestagswahl nicht kandidieren. Nachfolger soll Medienberichten zufolge Fraktionsvize Matthias Miersch werden.
Der Vize der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch soll nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert neuer SPD-Generalsekretär werden. Wie mehrere Nachrichtenagenturen aus Parteikreisen erfahren haben, sollen die SPD-Spitzengremien diesen Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil gebilligt haben.
Der 55-jährige Parteilinke aus Niedersachsen sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD. Miersch ist zuständig für Themen wie Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung mit der Union im bevorstehenden Bundestagswahlkampf erwartet.
Kühnert hatte zuvor seinen Rückritt als Generalsekretär der SPD erklärt. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen.
Kühnert schrieb: "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen." Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren und sich aus Spitzenämtern zurückziehen.
Rückzug aus Verantwortung um seine Gesundheit und um die Partei
Kühnert erklärte, die Entscheidung habe ihn Überwindung gekostet und schmerze, "weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe". Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD: "Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden." Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig.
Seit vier Jahren war Kühnert das Sprachrohr der SPD
Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt – unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte.
2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen.
Die Parteichefs Esken und Klingbeil äußerten beide ihren Respekt für die Entscheidung Kühnerts und würdigten dessen Arbeit als Generalsekretär. Klingbeil verwies darauf, wie viel Engagement und Leidenschaft Kühnert stets in seine politische Arbeit gesteckt habe, fügte jedoch hinzu: "Aber Politik ist nicht alles." Jetzt gehe es "um Kevin und seine Gesundheit". Klingbeil verwies auch auf seine "enge persönliche Freundschaft" zu Kühnert, über die politische Zusammenarbeit hinaus.
dpa(ans/mpö)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 07. Oktober 2024 | 15:00 Uhr
