Bundeswehr Neuer Verteidigungsminister Pistorius tritt sein Amt an

• Begrüßung mit militärischen Ehren.
• Amtseid im Bundestag und Ernennungsurkunde durch Steinmeier.
• Treffen mit US-Verteidigungsminister Austin.

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sein im Amt angetreten. Nach seiner Ernennung und Vereidigung wurde der SPD-Politiker im Verteidigungsministerium mit militärischen Ehren begrüßt. Pistorius verwies in seiner Antrittsrede auf die große Bedeutung der Bundeswehr in einer Zeit, in der in Europa Krieg herrsche. Pistorius sagte, es gehe darum, die Bundeswehr stark zu machen. Es gehe um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit. Und es gehe darum, die Ukraine zu unterstützen, "auch mit Material aus der Bundeswehr".

Zuvor hatte Pistorius – unter Verzicht auf die Formel "so wahr mir Gott helfe" – im Bundestag den Amtseid abgelegt und aus den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde erhalten. Damit wurde der 62-jährige Inhaber der Befehls-und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte. Bei der Gelegenheit hatte Steinmeier auch Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) entlassen, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung ihren Rücktritt erklärt hatte.

Steinmeier wünschte Pistorius "Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand". Zugleich mahnte er an, dass die Bundeswehr wieder "abschreckungsfähig und verteidigungsbereit" werden müsse. Die Bundeswehr müsse konsequent den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen und brauche eine solide Personalstärke. Als starkes Land in der Mitte Europas habe Deutschland eine Verantwortung auch für andere.

Direkt nach seinem Amtsantritt telefonierte Pistorius mit seinem französischen Kollegen Sébastien Lecornu. Dabei ging es um die Lage in der Ukraine und die deutsch-französische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen.

Anschließend empfing Pistorius mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auch seinen ersten ausländischen Gast. Beide Minister sagten bei ihrem Treffen der Ukraine ihre weitere Unterstützung zu. Die USA seien Deutschlands wichtigster Verbündeter, betonte Pistorius. Auch in Zukunft werde Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern die Ukraine in ihrem Kampf für die Freiheit, territoriale Unabhängigkeit und Souveränität unterstützen. Austin nannte Deutschland "einen der wichtigsten Verbündeten der USA". Er dankte der Bundesregierung für die Unterstützung der Ukraine und für die schnelle Verstärkung der Nato-Ostflanke.

Am Freitag werden Pistorius und Austin zu einem internationalen Treffen auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz erwartet. Die Nato-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Im Vorfeld wurde insbesondere über die Lieferung von Kampfpanzern diskutiert.

AFP/Reuters (dni)