Briefwahl Zeitplan für Bundestagswahl setzt Städte und Gemeinden unter Druck
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23. Dezember 2024, 05:00 Uhr
Knapp neun Wochen sind noch bis zur Bundestagswahl. Städte und Gemeinden kommen angesichts des Zeitplans ins Schwitzen, denn für die Briefwahl ist das Zeitfenster ungewöhnlich kurz. Manche Wahlleiter appellieren schon, möglichst keine Briefwahl zu beantragen.
- Dresden bangt um fristgerechte Lieferung von Druckdienstleister und Logistikunternehmen
- Magdeburg will Pensum durch längere Arbeitszeiten schaffen
- Thüringer Landeswahlleiter: Bei Briefwahl Unterlagen zügig zurücksenden
Die knappen Fristen vor der Bundestagswahl treiben Sven Mania Sorgenfalten auf die Stirn. Es dürfe bloß nichts Unvorhergesehenes passieren, sagt der Wahlleiter der Stadt Dresden. Schon ein Unfall eines Druckereifahrzeuges beispielsweise, das die Stimmzettel transportiert, könne den Zeitplan Anfang Februar empfindlich durcheinanderbringen.
Wahlleiter erhalten Listen und Direktkandidaten bis 20. Januar
Erst dann nämlich kann die Stadt damit beginnen, die Unterlagen für die Briefwahl zu verschicken, so Sven Mania. "Wir gehen davon aus, dass das frühestens in der ersten Februarwoche passieren wird, also so am 3. bis 5. Februar." Das Briefwahlbüro für die Direkt-Briefwahl werde man am 5. Februar öffnen – man hoffe, bis dahin die Stimmzettel vom Druckdienstleister und den Logistikunternehmen geliefert bekommen zu haben. "Und dann verbleiben bis zum 23. nicht mehr viele Tage."
18 Tage, um genau zu sein. Schneller geht es nicht. Denn schließlich brauchen ja auch die Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber ausreichend Vorbereitungszeit. Bis zum 20. Januar können diese ihre Listen und Direktkandidaten zusammenzustellen und dann bei den Wahlleitern einreichen.
Erst dann kann sich die Wahlmaschinerie in Bewegung setzen: Listen werden geprüft, Wahlbenachrichtigungen verschickt, Stimmzettel gedruckt, Anträge auf Briefwahl bearbeitet, sodass die Briefwahl Anfang Februar starten kann. Das ist nicht nur in Dresden so. Der Zeitdruck ist bundesweit in allen Städten und Gemeinden derselbe.
Magdeburg setzt auf längere Arbeitszeiten
In Magdeburg habe man daher schon einige Vorbereitungen getroffen, sagt der dortige Wahlleiter Tim Hoppe. So habe man beispielsweise zwei Kuvertiermaschinen, die Briefwahlunterlagen zum Versenden bereitmachen. "Und wir haben auch Maßnahmen angestoßen, dass wir in den Tagen länger arbeiten und auch an einem Wochenende vor der Wahl länger arbeiten." Dadurch bekomme man "viel Masse weg".
Die Wahlleiter in Mitteldeutschland schätzen die Herausforderungen ganz verschieden ein. Tim Hoppe spricht von lösbaren Aufgaben. Sein Dresdner Amtskollege Sven Mania dagegen ist besorgt und bittet die Wählerinnen und Wähler, wenn möglich, auf Briefwahl zu verzichten und lieber an die Urne zu gehen, um die Verwaltung zu entlasten.
Briefwahl zuletzt immer beliebter
Auch der Thüringer Landeswahlleiter Holger Poppenhäger empfiehlt die Urnenwahl. Natürlich stehe es den Wahlberechtigten frei, auf welche Art sie die Stimme abgeben wollen, räumt er ein. Allerdings empfehle er denjenigen, die auf die Briefwahl angewiesen und möglicherweise auch wenig mobil seien, die Briefwahl zügig zu beantragen "und dann sofort, wenn die Unterlagen da sind, die auch wieder zurückzusenden". Dann werde die Post dafür sorgen, "dass hoffentlich auch alles rechtzeitig da ist."
Die Briefwahl ist in den vergangenen Jahren bundesweit immer beliebter geworden. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wählte fast jeder dritte Wahlberechtigte per Brief. Bei der Bundestagswahl 2021 lag der Anteil sogar bei 47 Prozent.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 23. Dezember 2024 | 06:00 Uhr
