Gesundheitsversorgung Lauterbach verteidigt Krankenhausreform und will auf Länder zugehen

• Bundesgesundheitsminister Lauterbach verteidigt die geplante Krankenhausreform.
• Lauterbach will auf Länder zugehen.
• Krankenhausgesellschaft kritisiert Reform und warnt vor Verzögerung.
• Die Reform war im Mai vom Bundeskabinett beschlossen worden.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat seine Pläne für eine Reform der Kliniken bei einem Spitzentreffen zu den Plänen in Berlin verteidigt. So wie jetzt könne es nicht weitergehen, sagte Lauterbach beim sogenannten Krankenhausgipfel in Berlin.

Es gebe in Deutschland zu viele Krankenhäuser, zu viele stationäre Behandlungen und zu wenig Personal für so viele Häuser. Deshalb müsse es zu einer Reform kommen, die auch Standorte abbaut. Allerdings soll dabei sichergestellt werden, dass der ländliche Raum mit den nötigen Kliniken versorgt bleibt.

Daher will er auf die Länder zugehen. Er wolle die Anliegen der Bundesländer für das Reformprojekt "sehr intensiv" berücksichtigen, um ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zu vermeiden, sagte der SPD-Politiker.

Gleichzeitig wies er Befürchtungen zurück, in Deutschlands Krankenhäusern drohe eine Wartelistenmedizin. "Wir sind davon weit entfernt", sagte Lauterbach. In Deutschlands Krankenhäusern werde zu viel operiert. Es wäre ein Segen, wenn 20 Prozent weniger Eingriffe nicht oder ambulant durchgeführt würden.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft wirft Lauterbach eine mangelnde Finanzierung seiner Vorhaben vor. Vorstand, Gerald Gaß, warnte vor Verzögerung der Reform.

Vorstand der Deutsche Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, warnte vor Verzögerung der Krankenhausreform. Bildrechte: picture alliance/dpa | Britta Pedersen

Aktuell seien alle 16 Bundesländer gegen Lauterbachs Pläne, sagte Gaß. Auch wenn die Reform im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig sei, könnte sie in einem Vermittlungsverfahren aufgehalten werden. So weit dürfe es nicht kommen, sagte Gaß. Zudem hatte er in seiner Rede gefordert, dass die Reform Entbürokratisierung in den Mittelpunkt stellen müsse.

Davon seien die Pläne Lauterbachs noch weit entfernt. Vor dem Treffen warnte er, die Krankenhäuser in Deutschland erwarteten in diesem Jahr ein Defizit von sechs Milliarden Euro. Jede zweite Klinik plane "notgedrungen eine Verschärfung der Sparmaßnahmen, die mitunter versorgungsrelevante Bereiche betreffen".

Im Mai war die Reform vom Bundeskabinett beschlossen worden und wird derzeit vom Bundestag beraten. Kernstück ist ein neues Finanzierungsmodell, welches das bisherige Fallpauschalen-System ablösen soll. Zudem zielt die Reform auf eine stärkere Spezialisierung ab.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte Branchenvertreter, Landespolitiker sowie Gesundheitsminister Lauterbach zu einem Krankenhausgipfel eingeladen, um über die Verbesserung der finanziellen Lage deutscher Kliniken zu debatieren.

KNA/AFP (lmb)