Strukturwandel Kleinere Städte im Osten sollen mehr Bundeseinrichtungen bekommen

Im Zuge des Strukturwandels sollen kleinere und mittlere Städte im Osten mehr Bundeseinrichtungen zugewiesen bekommen. Wie das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschloss, sollen vor allem Städte zwischen 5.000 und 100.000 Einwohnern in besonders benachteiligten Gebieten mehr Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen erhalten.

Damit sollen bisherige Kohlereviere, die ostdeutschen Flächenländer und strukturschwache Regionen weiter gestärkt werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte, dass man damit "Anreize gerade für jüngere, oft gut ausgebildete Menschen schaffen will, in ihrer Heimat zu bleiben oder dorthin wieder zurückzukehren und auch abseits der Metropolen zu arbeiten und zu leben."

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, nannte konkrete Fälle aus den vergangenen Jahren. Ansiedlungen wie das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten in Brandenburg an der Havel, die Deutsche Stiftung für Ehrenamt und Engagement in Neustrelitz oder die neue Forschungsagentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt stärken ihm zufolge nicht nur die Region, sondern "machen Bundespolitik auch jenseits von Berlin sichtbar."

Vor allem die vom Kohleausstieg betroffenen Reviere sollen so gefördert werden. Dort sollen mindestens 5.000 Arbeitsplätze entstehen. Die damals noch schwarz-rote Bundesregierung hatte bereits 2020 das "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" beschlossen. Die darin enthaltenen Maßnahmen sollen nun verstärkt werden. Wenn künftig bei der Standortvergabe entgegen strukturpolitischer Kriterien entschieden wird, muss dies begründet werden. So würden Standortentscheidungen nachvollziehbar und transparent, hieß es.

Die Arbeiten zum Aufbau eines Bundesforschungszentrums für nachhaltiges Bauen in Weimar und Bautzen können unterdessen beginnen. Wie das Thüringer Wissenschaftsministerium mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages grünes Licht gegeben. Für das laufende Jahr würden 3,6 Millionen Euro bereit gestellt.

Bis 2028 seien weitere 65 Millionen Euro eingeplant. Die zuständigen Minister in Thüringen und Sachsen zeigten sich erfreut über die Entscheidung. Mit dem neuen Zentrum sollen unter anderem die Forschungen zu neuen Baustoffen und alternativen Bautechnologien vorangetrieben werden.

MDR, dpa (lmb)