TikTok-Clip im Check Wird in der AfD der Rücktritt von Björn Höcke gefordert?

• TikTok-Creator behauptet: Die AfD fordert den Rausschmiss von Björn Höcke.
• Die Behauptung geht auf eine AfD-Splittergruppe in Thüringen zurück.
• Die konkrete Forderung gibt es offenbar aber gar nicht.
• Fake-Masche der Influencer erzielt hohe Reichweiten.

Auf TikTok hatte der Kanal "klausbergmann8812" mehr als 20.000 Follower. Dort veröffentlicht der Creator kurze Clips mit Videos oder Screenshots aus Medienberichten. Versehen waren diese Clips oft mit reißerischen Titeln und dramatischer Musik. Verbreitet wurden rechte Narrative, Hetze gegen die Regierung und fragwürdige Schlagzeilen. Aus welchen Medien die Screenshots in den Videos stammten, war oft nicht ersichtlich. Inzwischen ist dieser Kanal gelöscht und unter dem Namen "klausbergmann8813" neu aufgesetzt.

Das erste Video auf dem neuen Kanal ist versehen mit dem Hinweis darauf, dass der Creator auf seinem vorherigen Kanal verwarnt wurde und eine Sperrung droht. Da wäre schon der zweite Account-Verlust, denn auch der Kanal mit dem Namen "Klausbergmann881" ist von der Plattform verschwunden.

Untermalt mit dramatischer Musik teilte der Creator in seinem Video namens "AfD fordert Rücktritt von Björn Höcke" Ausschnitte aus verschiedenen Medienberichten über einen Streit innerhalb der AfD. Reißerische Überschriften wie "Sie wollen ihn aus der Partei werfen!" oder "Ausschluss gefordert" wurden prominent platziert. Allerdings erfährt man nur am Rande, dass es sich um einen Streit unter einigen wenigen Politikern der AfD in einem einzelnen Landkreis in Thüringen handelt.

Bildrechte: Tiktok

Die im Video gezeigten Artikel berufen sich fast alle auf einen Bericht aus der "Bild"-Zeitung, der von einem eskalierenden Streit innerhalb der AfD berichtet. Außerdem ist ein verkürzter Screenshot eines MDR-Artikels platziert. Bei der Kreistagswahl im Thüringer Landkreis Saalfeld-Rudolstadt konkurrierten zwei AfD-Listen um Wählerstimmen. Die Liste rund um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch trägt den offiziellen Namen der AfD, wird aber nicht vom Landesverband rund um Björn Höcke unterstützt.

Da keine AfD-Landesverbandspolitiker auf der Liste gelandet sind, hat der Landesvorstand um Höcke versucht, gegen die Listenaufstellung vorzugehen. Allerdings bescheinigte das Landgericht Gera ganze drei Mal: Das Verfahren war korrekt, die Liste ist gültig. Also hat der Landesvorstand kurzerhand eine zweite, alternative Liste aufgestellt. Für diese zweite Liste macht Höcke auf Plakaten Werbung. Die AfD hat also im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gewissermaßen einen Wahlkampf gegen sich selbst geführt.

Die Landespartei droht außerdem dem Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch und acht weiteren Mitgliedern der ersten AfD-Liste mit einem Ausschluss. Ihnen wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Daraufhin sagte AfD-Politiker Jörg Gasda der "Bild"-Zeitung: "Man müsste Höcke aus der Partei ausschließen." Diese Aussage bestätigte er MDR AKTUELL.

Einem Artikel der "Bild"-Zeitung zufolge soll Gasda zudem gesagt haben, dass einige AfD-Politiker aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt den Rücktritt von Höcke forderten und man dazu etwas vorbereite. Im Gespräch mit MDR AKTUELL widersprach Gasda jedoch. Diese Aussage hätte er so nie getätigt. Er hätte lediglich gesagt, dass man Höcke aus der Partei ausschließen müsste, wenn er gegen die eigene Partei Stimmung mache.

Ein Ausschluss ist aber etwas anderes als ein Rücktritt. Auf Nachfrage von MDR AKTUELL bestätigt Rechtswissenschaftler Michael Brenner von der Universität Jena, dass zwar die Plakatwerbung für eine andere Liste ein parteischädigendes Verhalten darstellen könne. Ein Ausschlussverfahren müsse aber nach Maßgabe der Parteisatzung durch einen Antrag des zuständigen Gremiums eingeleitet werden, so Brenner.

Eine Anfrage von MDR AKTUELL beim Landessprecher der AfD Thüringen, Torben Braga, ergab, dass es keine Ausschlussforderung gegenüber Höcke gibt. Laut Braga können Ordnungsmaßnahmen wie ein Parteiausschluss nur von einem Landes- oder Bundesvorstand beantragt und verhängt werden. Geregelt ist das in Absatz 1, Satz 3 der AfD-Bundessatzung. Ein Lokalpolitiker wie Gasda wäre also gar nicht in der Lage, einen Ausschluss von einem Landespolitiker wie Höcke in die Wege zu leiten.

Die Formulierung der Überschrift des TikTok-Videos ist also falsch. Die AfD fordert nicht den Rücktritt von Höcke. Fraglich ist allerdings was Gasda ursprünglich im Gespräch mit der BILD-Zeitung gesagt hat. Denn auf Nachfrage beim verantwortlichen Autor bestätigt er, dass Gasda die Aussagen wie zitiert getätigt habe. Es steht hier also Aussage gegen Aussage.

Der TikTok-Kanal des Creators folgt einem simplen Muster: Es werden angebliche Skandale und die vermeintlich katastrophale Politik der Bundesregierung angeprangert. Dabei werden Einzelbeispiele oder Aussagen aus dem Gesamtzusammenhang gerissen und mit dramatischer Musik unterlegt.

Das Video zum angeblichen Ausschluss von Höcke hatte innerhalb von zwei Wochen knapp 30.000 Aufrufe, etwa 300 Likes und wurde fast 1.000 Mal kommentiert. Der Creator hat insgesamt mehr als 21.000 Follower und mit über 200 Videos zu Schlagzeilen und Nachrichten mehr als 381.000 Likes gesammelt. Sein reichweitenstärkster Clip mit dem Titel "Die Attentäter von Moskau" hat etwa 1,3 Millionen Views.

MDR AKTUELL (js)