Innere Sicherheit "Gefährliche Orte": Erfurt prüft Chancen für Videoüberwachung
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01. Juli 2023, 15:55 Uhr
Die Stadt Erfurt prüft, ob sie Teile der Innenstadt überwachen lassen kann. Eine Umfrage zeigte dafür eine klare Mehrheit. Oberbürgermeister Bausewein hat seine Meinung zum Thema inzwischen auch geändert.
Die Erfurter Stadtverwaltung prüft aktuell die Möglichkeiten der Videoüberwachung zentraler Plätze. Das sei rechtlich schwierig, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) MDR THÜRINGEN. Wenn es aber möglich ist, sollen die Standorte einer Videoüberwachung mit den Erfurtern diskutiert werden.
Stadt-Umfrage sieht Mehrheit für Videoüberwachung
Eine Umfrage der Stadtverwaltung habe jüngst ergeben, dass 90 Prozent der Frauen und 80 Prozent der Männer eine solche Überwachung an Brennpunkten wollen. Das könne man nicht ignorieren, so Bausewein. Innere Sicherheit spielt laut Bausewein eine große Rolle. Er sei früher ein vehementer Gegner der Videoüberwachung gewesen, habe seine Meinung inzwischen aber geändert. Auch im Thüringer Landtag wurde vor zwei Jahren eine mögliche Videoüberwachung unter anderem in Erfurt diskutiert.
Drei "gefährliche Orte" in Erfurt
Erfurt hat gleich drei sogenannte "gefährliche Orte". Das sind der Anger, die Magdeburger Allee und das Gebiet rund um den Hauptbahnhof. Auf dem Anger soll es ab September ein Polizeibüro geben. Die Räume am Anger 81 gegenüber dem Einkaufscenter Anger 1 seien angemietet. Ein Kontakbereichsbeamter soll vor Ort den Menschen das Gefühl von mehr Sicherheit geben. Am Anger gibt es zudem bereits ein Alkoholverbot.
Was sind "gefährliche Orte"?
Als "gefährliche Orte" werden Gebiete mit überdurchschnittlich vielen Straftaten festgelegt.
Laut Thüringer Polizeiaufgabengesetz dürfen Polizisten an "gefährlichen Orten" ohne besonderen Anlass die Personalien von Menschen feststellen. Wenn die Betroffenen sich nicht ausweisen können, darf die Polizei sie und die mitgeführten Taschen auch direkt durchsuchen.
Stadt: Erfurt einer der sichersten Orte in Deutschland
Geplant sind auch mehr gemeinsame Streifen von Stadtordnungsdienst und Polizei. Erfurt ist nach Stadtangaben zwar eine der sichersten Städte Deutschlands, aber subjektiv nähmen die Menschen das an den zentralen Brennpunkten offenbar anders, hieß es.
MDR (kir/rom)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 01. Juli 2023 | 13:00 Uhr
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