Vorgezogene Bundestagswahl Müntefering fordert offene Debatte über Kanzlerkandidaten in SPD
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18. November 2024, 10:38 Uhr
Die vorgezogene Neuwahl des Bundestages führt in der SPD zu einer Debatte über den Kanzlerkandidaten. Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering erklärt, Olaf Scholz sei nicht ohne Diskussion als Kandidat gesetzt. Er forderte eine offene Debatte in seiner Partei. Unterstützung für Scholz kommt aus Sachsen-Anhalt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine weitere Kanzlerkandidatur. "Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", sagte Müntefering dem "Tagesspiegel".
Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. "Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie", sagte der 84-Jährige.
Esken und Klingbeil für Scholz-Kandidatur
Er trat damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die sich auf eine neuerliche Kandidatur von Scholz festgelegt hatten. "Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen", sagte Klingbeil am Samstag in Essen. Er sprach sich für inhaltlichen Bundestagswahlkampf aus, keinen personellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz selbst ließ bislang keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. "Die SPD und ich wir sind bereit, in diese Auseinandersetzung zu ziehen - übrigens mit dem Ziel zu gewinnen", sagte Scholz am Sonntag vor seinem Abflug zum G20-Gipfel. Bei einer Nachfrage, ob er sich Umstände vorstellen könne, in denen Verteidigungsminister Boris Pistorius der bessere Kandidat sei, verwies er auf diese Aussage.
Diskussion um Kanzlerkandidaten nimmt Fahrt auf
Angesichts von nur noch 15 bis 16 Prozent für die Kanzlerpartei in den Umfragen waren in den vergangenen Tagen auf Kommunal- und Landesebene jedoch auch Rufe nach einem Wechsel des Kanzlerkandidaten lauter geworden. Immer wieder fällt der Name Boris Pistorius – der amtierende Verteidigungsminister ist Umfragen zufolge seit Monaten der beliebteste Politiker in Deutschland. Auch der frühere Erfurter Bürgermeister Andreas Bausewein stellte sich hinter Pistorius als Kanzlerkandidaten.
Sachsen-Anhalts SDP-Fraktionschefin Katja Pähle geht jedoch davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die SPD in den Wahlkampf führt. Pähle sagte MDR AKTUELL, Scholz habe als Bundeskanzler bislang hervorragende Arbeit im Sinne der SPD geleistet. Diskussionen über die Kanzlerkandidatur innerhalb der Partei empfindet sie nach eigenen Angaben als breiten Meinungsaustausch einer meinungsfreudigen Partei. Die SPD wolle schließlich den besten Kandidaten aufstellen.
Für Pistorius hat Pähle nur Lob übrig. Er wisse genau, wie er der Partei Unterstützung geben könne und sehe seinen Platz selbst als Verteidigungsminister. Mit Blick auf die Zeit, die für den Wahlkampf bleibt, mahnte Pähle die SPD, die K-Frage sehr schnell zu klären.
Der Thüringer-SPD-Chef Georg Maier sieht zum Thema noch Diskussionsbedarf. Maier sagte MDR THÜRINGEN, seine Partei müsse jetzt in intensiven Gesprächen klären, mit welchem Kandidaten oder welcher Kandidatin die Sozialdemokraten in die vorgezogene Bundestagswahl gehen sollten.
Nominierungsparteitag im Januar
Scholz dagegen liegt bei der Popularität weit hinten. Die Partei- und Fraktionsführung stellte sich allerdings klar hinter Scholz, der bereits seine erneute Kandidatur erklärt hatte. Pistorius wies seinerseits eigene Ambitionen auf das Kanzleramt zurück.
Die offizielle Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten erfolgt beim Parteitag am 11. Januar. Bereits bei der "Wahlsieg-Konferenz" der SPD am 30. November soll Scholz die zentrale Rede halten.
dpa/AFP/MDR (kar,mbe,lik)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 18. November 2024 | 08:00 Uhr
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