Sommer-Pressekonferenz Scholz will 2025 wieder Bundeskanzler werden

Bundeskanzler Olaf Scholz will zur Bundestagswahl 2025 wieder als Kanzlerkandidat antreten. Der SPD-Politiker sagte in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz in Berlin, er werde nicht dem Beispiel von US-Präsident Joe Biden folgen. Dieser hatte kürzlich seinen Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur in den USA angekündigt. Scholz antwortete auf eine entsprechende Frage eines Journalisten: "Ich werde als Kanzler antreten, um erneut Kanzler zu werden."

Scholz betonte, die SPD sei eine sehr geschlossene Partei und ziehe in den Bundestagswahlkampf, um zu gewinnen. Von den schlechten Umfrageergebnissen für seine Partei lasse er sich dabei nicht unterkriegen. "Umfrageergebnisse, die nicht gut sind, sind ein Ansporn, bessere Umfrageergebnisse erreichen zu wollen."

Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass die SPD zur Bundestagswahl wieder mehr Unterstützung bekommen werde. "Meine Überzeugung ist, dass wir die Sache gedreht bekommen." Es habe wahrscheinlich noch nie so eine geschlossene SPD gegeben. Zudem habe die SPD-geführte Bundesregierung in Zeiten der Unsicherheit und großer Gefahren die richtigen Entscheidungen getroffen.

Scholz forderte, die Wähler durch Taten und durch Klarheit zu überzeugen. Als Beispiele nannte er die Erhöhung des Mindestlohns und die Garantie einer stabilen Rente. Zugleich lud er dazu ein, mehr über die Rente für langjährig Versicherte zu debattieren. Obwohl der Krieg in der Ukraine in der Pressekonferenz kaum ein Thema war, verteidigte der Kanzler die geplante Stationierung weitreichender US-Mittelstreckenraketen und Marschflukörper in Deutschland ab 2026. Auch deutsche Waffenlieferungen an Israel, dessen Besetzung der Palästinenser-Gebiete seitens des Internationalen Gerichtshofs IGH als "illegal" bezeichnet worden war, stellte Scholz nicht infrage.

Scholz versprach zudem Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien. Das Thema Migration wird vor allem in Ostdeutschland stark diskutiert und gilt als ein Grund dafür, dass vor allem die AfD, aber auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Umfragen im Osten so stark abschneiden. Scholz betonte in dem Zusammenhang auch, dass die Abschiebungen insgesamt um 30 Prozent gestiegen seien.

Im Herbst finden in den ostdeutschen Ländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen statt. In Sachsen und Thüringen kommt die SPD aktuell nur noch auf einstellige Werte. In den Umfragen zur Bundestagswahl liegen die Sozialdemokraten derzeit zwischen 14 und 16 Prozent weit abgeschlagen hinter der Union und noch hinter der AfD. Bei der Europawahl im Mai hatten die Sozialdemokraten mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer nationalen Wahl seit fast 130 Jahren eingefahren.

dpa/Reuters/AFP (dni)