Nach der Fußball-EM Faeser will Grenzkontrollen nicht verlängern

• Hunderte Schleuser während Fußball-EM erwischt
• Kritik aus Union und FDP
• EM-Finale im Berliner Olympiastadion

Die zur Fußball-Europameisterschaft eingeführten verschärften Grenzkontrollen sollen nicht verlängert werden. Sie seien zeitlich befristet und als letztes Mittel anzuwenden, hieß es am Wochenende vom Bundesinnenministerium.

Zugleich ordnete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorübergehende Grenzkontrollen an der deutsch-französischen Grenze an, um vor und während der Olympischen Spiele in Paris zusammen mit den französischen Behörden für mehr Sicherheit zu sorgen. Diese Kontrollen würden in Kürze bei der EU-Kommission angemeldet, teilte das Ministerium mit. Die Spiele beginnen am 26. Juli und enden am 11. August.

Faeser hatte bei der Europäischen Union wegen der EM an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen Kontrollen bis zum 19. Juli angemeldet. Danach werde an den Grenzen zu Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg wieder auf Schleierfahndung mit gezielten Kontrollen umgestellt, hieß es. An den Landgrenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen finden Faeser zufolge dagegen weiter Grenzkontrollen statt, um irreguläre Migration zu begrenzen und Schleusungskriminalität zu bekämpfen.

Während der EM waren tausende unerlaubte Einreisen unterbunden, zahlreiche Schleuser vorläufig festgenommen und hunderte offene Haftbefehle vollstreckt worden. Eine vorläufige Bilanz will das Ministerium einem Sprecher zufolge am Montagvormittag ziehen.

Kritisch äußerte sich Faeser zu Forderungen aus Union und FDP, auch an den Grenzen zu Nachbarstaaten wie den Niederlanden oder Dänemark die verschärften Kontrollen aufrechtzuerhalten. Wer das wolle, müsse auch die gravierenden Folgen für Pendler, Reisende, Handel und Wirtschaft rechtfertigen – und begründen können, wie das mit europäischem Recht im Einklang stehen soll, sagte Faeser.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hatte sich für eine Verlängerung der Kontrollen an allen deutschen Grenzen über die Fußball-EM hinaus ausgesprochen. Solche Kontrollen führten dazu, "dass wir sehr effektiv diejenigen aufgreifen, die illegal ins Land kommen wollen", sagte Dürr den Funke-Zeitungen.

Die Fußball-Europameisterschaft geht am Sonntagabend zu Ende. Im Finale stehen sich im Berliner Olympiastadion Spanien und England gegenüber. Während die Spanier nach ihrem vierten EM-Titel greifen, wollen die Engländer erstmals Fußball-Europameister werden und ihren ersten Titel seit 58 Jahren holen. In Berlin werden zehntausende Fans aus beiden Ländern erwartet, um ihre Teams im Stadion und beim Public Viewing anzufeuern. Am Brandenburger Tor öffnet wieder eine riesige Fanmeile. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

reuters/epd/dpa/afp (dni/mze)