Nach Rücktritt von Djir-Sarai Buschmann soll neuer FDP-Generalsekretär werden
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01. Dezember 2024, 16:41 Uhr
Der ehemalige Bundesjustizminister Marco Buschmann wird neuer FDP-Generalsekretär. Buschmann werde Nachfolger des am Freitag zurückgetretenen Bijan Djir-Sarai, sagte ein FDP-Sprecher in Berlin. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Djir-Sarai war im Zusammenhang mit der Affäre um das "D-Day-Papier" über die Strategie der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition zurückgetreten.
- Buschmann organisiert Wahlkampf
- Umstrittenes Papier löst Beben in Partei aus
- Buschmann enger Vertrauter Lindners
Ex-Justizminister Marco Buschmann soll neuer Generalsekretär der FDP werden. Das teilte ein Parteisprecher mit. Buschmann ist ein Vertrauter von FDP-Chef Christian Lindner, der nach dem Ampel-Aus und wegen schwacher Umfragewerte seiner Partei unter Druck steht. Lindner wird Buschmann nach Angaben aus der Partei als Generalsekretär vorschlagen. Am 9. Februar – zwei Wochen vor der Bundestagswahl – plant die FDP einen außerordentlichen Parteitag. Dort dürfte Buschmann dann bestätigt werden.
Buschmann organisiert Wahlkampf
Buschmann schrieb auf der Plattform X, Parteichef Lindner habe ihn gebeten, in schwieriger Lage Generalsekretär der FDP zu werden. "Ich werde meine gesamte Kraft in die Aufgabe investieren." Deutschland brauche "eine Partei für Freiheit und Verantwortung, Leistung und Marktwirtschaft".
Buschmann kommt damit eine zentrale Rolle beim Bundestagswahlkampf zu. Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden. Die FDP droht laut Wahlumfragen, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Lindner betonte in der "Rheinischen Post": "Ich bin erleichtert, dass er sich bereit erklärt hat, eines der schwierigsten Ämter in einem der härtesten Wahlkämpfe der letzten siebzig Jahre zu übernehmen."
Umstrittenes Papier löst Beben in Partei aus
Am Freitag war FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenzen aus dem Bekanntwerden eines umstrittenen Strategiepapiers der Liberalen zum Ampel-Ausstieg. Auch Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann trat zurück.
Das sogenannte "D-Day"-Papier der FDP enthält ein detailliertes Szenario für den Exit der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen. Darin wird der mögliche Ausstieg der FDP aus der Ampel mit militärischen Begriffen wie "D-Day" und "offener Feldschlacht" beschrieben.
Buschmann enger Vertrauter Lindners
Der 47-jährige Buschmann kennt die FDP-Parteizentrale gut und gilt als enger Vertrauter Lindners. Der gebürtige Gelsenkirchener war von 2014 bis 2017 Bundesgeschäftsführer der FDP, zuvor von 2012 bis 2014 Generalsekretär der FDP in Nordrhein-Westfalen. Von Ende 2021 bis zum Bruch der Ampel aus SPD, Grünen und FDP war Buschmann Bundesjustizminister.
Reuters/dpa (das, jst)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 01. Dezember 2024 | 13:00 Uhr
