E-Fuels Koalition will synthetische Kraftstoffe für Verbrenner zulassen

Die Ampel-Parteien haben sich auf die Zulassung von synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, für Verbrenner in Deutschland geeinigt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erklärte, zur Erreichung der Klimaziele brauche man "jede technische Lösung, auch synthetische Kraftstoffe". FDP-Fraktionschef Christian Dürr sprach von einer "Zeitenwende in der deutschen Verkehrspolitik". Die Entscheidung für klimaneutrale synthetische Kraftstoffe bedeute einen Durchbruch in Sachen Klimaschutz.

Bisher war das Tanken von E-Fuels (von englisch: electrofuels), die unter Einsatz von Strom meist aus Wasser und CO2 hergestellt werden, in Reinform rechtlich nicht möglich. Durch die vereinbarten gesetzlichen Änderungen in der Bundesimmissionsschutzverordnung sollen diese Kraftstoffe künftig frei und in Reinform an öffentlichen Tankstellen verkauft und getankt werden dürfen. Die FDP kämpft seit langem für den Einsatz von E-Fuels, die auch auf Basis von Ökostrom hergestellt werden. "Künftig wird es in Deutschland also möglich sein, dass normale Verbrenner-Autos mit klimaneutralen Kraftstoffen betankt werden können", erklärte Dürr.

Verkehrsminister Wissing macht das Thema E-Fuels auch zur Bedingung für das in der EU geplante Verbrenner-Aus ab 2035. Die EU-Kommission müsse hier einen Vorschlag machen für die Zeit nach 2035, forderte der FDP-POlitiker. Deutschland könne dem Ergebnis der Trilogverhandlungen ansonsten nicht zustimmen. E-Fuels seien die einzige Möglichkeit, damit Verbrenner auch danach klimaneutral fahren könnten.

Auf das Verbrenner-Aus hatten sich die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament bereits im Oktober geeinigt. Das EU-Parlament gab Mitte Februar seine formelle Zustimmung. Die Zustimmung der Mitgliedstaaten ist für den 7. März in Brüssel vorgesehen. Dass die Mitgliedstaaten ihr grünes Licht geben, gilt angesichts der bereits gefundenen Einigung mit dem EU-Parlament als Formsache.

AFP/dpa (dni)