Russischer Angriff auf Ukraine Ticker vom Montag: Scholz und Erdogan für sofortigen Waffenstillstand

Die Berichterstattung aus der Ukraine ist derzeit schwierig, da wegen der Kämpfe kaum noch unabhängige Medienvertreter im Land sind. Informationen kommen vor allem von der ukrainischen Regierung und dem Verteidigungsministerium aus Russland, die allerdings kaum unabhängig verifiziert werden können.

• Scholz und Erdogan für einen sofortigen Waffenstillstand
• Bundesregierung will F35-Tarnkappenjets beschaffen
• Evakuierung aus Mariupol erneut gescheitert
• Aktuelle Entwicklungen und Hintergründe zum Ukraine-Krieg
• Karte der Ukraine

Evakuierte Bewohner von Mariupol in der Region Mariupol Bildrechte: IMAGO / SNA

Die Evakuierung von Zivilisten aus der belagerten Stadt Mariupol ist nach ukrainischen Angaben auch heute weitgehend gescheitert. Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk sagte am Abend, zwar habe eine Kolonne von Privatautos Mariupol verlassen. Es habe aber keine Massenevakuierung von Zivilisten gegeben, wie die russische Seite behaupte.

Wereschtschuk widersprach auch Berichten, wonach ein erster Hilfskonvoi mit Medikamenten, Lebensmitteln und Babynahrung in Mariupol angekommen sei. Die Situation in der Stadt sei katastrophal. Die Menschen kämpften um Essen und Wasser. Bereits in den vergangenen Tagen mussten Hilfskonvois wegen der anhaltenden Kämpfe umkehren. Die Ukraine und Russland gaben sich gegenseitig die Schuld dafür.

Mit einem Protestplakat und lauten Rufen hat eine Kriegsgegnerin im russischen Staatsfernsehen für eine Unterbrechung der abendlichen Hauptnachrichtensendung gesorgt. Während der Live-Übertragung der Abendnachrichten sprang die Frau plötzlich hinter Nachrichtensprecherin Jekaterina Andrejewa ins Bild und hielt ein Schild mit der Aufschrift "Stoppt den Krieg. Glaubt der Propaganda nicht. Hier werdet ihr belogen" hoch. Dazu rief sie mehrmals laut: "Nein zum Krieg, Nein zum Krieg, Nein zum Krieg!" Anschließend brach die Übertragung ab und es wurden Bilder aus einem Krankenhaus gezeigt.

Die Europäische Union hat Sanktionen gegen weitere russische Oligarchen verhängt. Darunter ist auch der Eigentümer des britischen Fußballclubs FC Chelsea, Roman Abramowitsch. Wie EU-Diplomaten mitteilten, drohen den Betroffenen der Entzug ihres Vermögens in der EU und Einreiseverbote. Zuvor hatte auch Großbritannien Sanktionen gegen Abramowitsch und andere russische Milliardäre beschlossen.

Abramowitsch ist ein Sonderfall. Er hat neben der russischen und israelischen auch die portugiesische Staatsbürgerschaft - und damit einen EU-Pass. Die Umstände seiner Einbürgerung werden in Portugal allerdings derzeit untersucht.

Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind 2,8 Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Das geht aus einer neuen Statistik der Vereinten Nationen hervor. Allein am Sonntag seien 110.000 weitere Flüchtlinge hinzugekommen. Die meisten von ihnen haben in Polen Zuflucht gefunden. Dort lebten schon vor dem Krieg rund 1,5 Millionen Ukrainer. Ursprünglich hatten die Vereinten Nationen die Zahl der Kriegsflüchtlinge auf vier Millionen geschätzt. Inzwischen geht man davon aus, dass noch weit mehr Menschen versuchen werden, ins Ausland zu gelangen.

In Kiew ist das Werk des Flugzeugbauers Antonow angegriffen worden. Im Internet wurden Fotos und Videos veröffentlicht, die eine riesige Rauchwolke über der Fabrik zeigen sollen. Das russische Militär teilte mit, im Antonow-Werk sei ein Munitionslager für Mehrfachraketensysteme zerstört worden. Das Unternehmen baut sowohl Fracht- als auch Passagierflugzeuge.

Russlands Präsident Putin hat dem Kreml zufolge ein weiteres Mal mit dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett zum Krieg in der Ukraine telefoniert. Putin habe Bennett dabei unter anderem über den Raketenangriff auf die von prorussischen Separatisten geführte Stadt Donezk informier.

Bennett hat seit Beginn des Krieges bereits mehrfach sowohl mit Putin als auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Selenskyj schlug Jerusalem kürzlich als möglichen Ort für Verhandlungen mit Putin über ein Kriegsende vor.

Bundeskanzler Olaf Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben gemeinsam einen Waffenstillstand in der Ukraine gefordert. Scholz sagte bei einer Pressekonferenz in Ankara, man sei sich einig, dass dieser so schnell wie möglich umgesetzt werden müsse. Scholz bat den russischen Präsidenten Putin innezuhalten. Mit jedem Tag und mit jeder Bombe entferne sich Russland aus dem Kreis der Weltgemeinschaft. Die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine stünden außer Frage.

Scholz und Erdogan sprachen sich außerdem für sichere Korridore für Zivilisten aus. Erdogan betonte, man werde die diplomatischen Bemühungen unentwegt fortsetzen.

Russland schränkt ab Dienstag die Ausfuhr von Getreide wie Weizen, Gerste, Roggen und Mais zeitweise ein. Vizeregierungschefin Wiktorija Abramtschenko erklärte, damit solle der Bedarf im Land gesichert und ein Preisauftrieb für Verarbeiter und Verbraucher verhindert werden.

Der Exportstopp soll bis zum 30. Juni gelten, für Zucker und Zuckerrohstoff bis Ende August. Ausnahmen soll es für Exporte in die von Russland dominierte Eurasische Wirtschaftsunion sowie in die von der Ukraine abgespaltenen Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk geben.

Russland ist der größte Weizenexporteur der Welt. Auch die benachbarte Ukraine ist ein wichtiger Produzent. Störungen der Getreideausfuhr beider Länder können nach Einschätzung von Experten zu massiven Preissteigerungen auf dem Weltagrarmarkt führen.

Der Politikwissenschaftler Markus Kaim sieht keine unmittelbare Bedrohung der Nato durch den russischen Krieg in der Ukraine. Der Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik erklärte bei MDR AKTUELL, er halte die Warnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für alarmistisch. Dieser hatte behauptet, dass ohne eine Flugverbotszone bald russische Raketen auf Nato-Territorium fielen. Dazu sagte Kaim, man sehe zwar eine Ausweitung des Krieges innerhalb der Ukraine. Es gebe aber keine Indizien, dass es gezielte russische Angriffe in Richtung des Nato-Gebietes seien. So sollte man sie auch behandeln.

Die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über den Krieg sind unterbrochen worden. Wie die ukrainische Seite mitteilte, sollen sie am Dienstag fortgesetzt werden. Die Unterhändler hatten sich zur vierten Runde per Video zusammengeschaltet. Zuletzt ging es auch um Korridore, um Menschen aus umkämpften und belagerten Städten in Sicherheit zu bringen. So konnten am Mittag rund 160 Autos die Hafenstadt Mariupol verlassen. Das teilte die ukrainische Stadtverwaltung mit. Wie viele Menschen darin saßen, ist nicht bekannt.

Die deutschen Gasspeicher sollen bis Anfang Dezember wieder zu 90 Prozent gefüllt sein. Das sieht ein Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums zum Aufbau einer nationalen Gasreserve vor. Demnach soll der Füllstand zum 1. August 65 Prozent erreichen, zum 1. Oktober dann 80 Prozent.

Der Bundestag wird sich am Donnerstag mit den Gasspeichern befassen. In diesem Winter sind die Füllstände historisch niedrig. Bei kurzfristigen Nachfragen konnte aus den Speichern kaum zusätzliches Gas bereitgestellt werden.

Die Bundesregierung will die veralteten Tornado-Jets der Bundeswehr mit modernen Kampfflugzeugen des Typs F35 ersetzen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte, die Beschaffung des Tarnkappenjets für die Aufgabe der nuklearen Teilhabe werde nun eingeleitet. Die Formulierung "nukleare Teilhabe" beschreibt die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato. Die F35 kommt als Trägerflugzeug für Atombomben in Betracht.

Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, sagte mit Verweis auf den russischen Überfall auf die Ukraine, auf diese Aggression könne es nur eine Antwort geben: Geschlossenheit in der Nato und glaubwürdige Abschreckung. Die F35 sei das modernste Kampfflugzeug weltweit. Damit könnten der Nato-Luftraum gesichert und das Bündnis, wenn es sein muss", auch verteidigt werden.

Russland kommt beim Krieg in der Ukraine nach Angaben der Nationalgarde langsamer voran als geplant. Der Chef der Nationalgarde, Viktor Solotow, erklärte im Internet, nicht alle Dinge in der Ukraine liefen nach Plan. Es gehe nicht alles so schnell, "wie wir es gern hätten". So deutlich hatte sich die russische Führungsriege bisher nicht geäußert. Die Nationalgarde ist Präsident Wladimir Putin direkt unterstellt. Nach Angaben des Verteidigungsministerium in Moskau trifft Russland in der Region Luhansk auf starken Widerstand ukrainischer Truppen. Im Nordosten der Großstadt Sjewjerodonezk liefen heftige Kämpfe.

Das ehemalige Atomkraftwerk Tschernobyl ist offenbar wieder ohne Strom. Der ukrainische Betreiber Ukrenerho teilte mit, das eine Leitung von "russischen Kräften" beschädigt worden sei. Sie versorge das Werk sowie die nahe gelegene Stadt Slawutytsch. Erst gestern Abend hätten ukrainische Spezialisten die Hochstromleitung repariert. Nun müssten die Experten wieder dorthin fahren. Von russischer Seite gab es dazu noch keine Stellungnahme.

Russland weitet seine Offensive in der Ukraine offenbar aus. Am Wochenende wurden Raketenbeschüsse aus der Westukraine gemeldet. Der Militärchef der Südwestukraine, Sergej Osachuk, zeigte sich im Interview mit MDR AKTUELL dennoch überzeugt davon, dass Russland die Ukraine niemals besiegen könne:

Auf die deutsche Niederlassung des russischen Energiekonzerns Rosneft hat es einen Hackerangriff gegeben. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik bestätigte entsprechende Medienberichte. Die Hackergruppe Anonymous bekannte sich zu dem Cyberangriff und erklärte, insgesamt seien 20 Terabyte Daten erbeutet worden. Darunter seien auch Backups der Laptops von Führungskräften. Auch sei es gelungen, aus der Ferne 59 iPhones und andere Geräte zu löschen.

Rosneft Deutschland war in den vergangenen Jahren nach eigenen Angaben für rund ein Viertel aller Rohöl-Importe nach Deutschland zuständig. Vorsitzender des Rosneft-Aufsichtsrats ist Altkanzler Gerhard Schröder.

Im Norden der ukrainischen Hauptstadt Kiew soll nach ukrainischen Angaben bei einem Angriff auf ein Hochhaus ein Feuer ausgebrochen sein. Dem ukrainischem Rettungsdienst zufolge starben mindestens zwei Menschen, zwölf seien verletzt worden. Das Hochhaus soll von einem Artilleriegeschoss getroffen worden sein. Auch das Antonow -Flugzeugwerk in Kiew sei unter Beschuss genommen worden, hieß es von ukrainischer Seite. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet von Luftalarm unter anderem in den Regionen um Kiew, Lwiw und Odessa.

Pro-russische Separatisten meldeten ihrerseits einen Raketenangriff der ukrainischen Armee im ostukrainischen Donezk. Nach Angaben des örtlichen Gesundheitsministeriums gab es 16 Tote und 23 Verletzte. Die Separatisten erklärten, ihre Flugabwehr habe eine ukrainische Rakete abgeschossen, deren Trümmer dann Menschen in Donezk getroffen hätten. Unabhängig bestätigen lassen sich diese Berichte nicht.

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, fordert, die Produktion von Lebensmitteln in Europa zu stabilisieren. Rukwied sagte MDR AKTUELL, angesichts des Kriegs in der Ukraine müsse man dafür alles in Bewegung setzen. Die Ukraine erzeuge unter anderem sehr viel Weizen, Sonnenblumen und Raps. In Deutschland sieht der Bauernpräsident zumindest bis Ende des Jahres die Versorgungssicherheit gewährleistet. Was dann werde, wisse man noch nicht. Es sei gut, dass Landwirtschaftsminister Cem Özdemir ökologische Vorrangflächen als Futterflächen freigeben wolle. Man brauche aber auch entsprechende Düngemittel und Pflanzenschutzmittel.

Der Vize-Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Thomas Erndl , hält weitere russische Angriffe auf Ziele nahe der polnischen Grenze für möglich. Der CSU-Politiker sagte MDR AKTUELL, Bereiche, in denen Waffenlieferungen oder Logistik übergeben würden, seien militärische Ziele. Das sei klar. Deshalb müsse man mit weiteren Aktivitäten rechnen. Dabei sollte man einen kühlen Kopf bewahren. Zugleich forderte Erndl, die Ukraine weiter mit Material und Treibstoffen zu unterstützen.

Die von Russland annektierte Halbinsel Krim und die selbsternannten russischen Donbass-Republiken im Osten der Ukraine sollen durch einen Landkorridor verbunden sein. Das hat der Vize-Ministerpräsident der Krim-Regierung, Georgi Muradow, der russischen staatlichen Agentur Ria Nowosti mitgeteilt: "Die Autostraße von der Krim bis Mariupol wurde unter Kontrolle genommen." Muradow zufolge könne das dabei helfen, Menschen in der Region Donezk mit humanitären Gütern zu versorgen.

Eine Bestätigung der Ukraine liegt bislang nicht vor. Beobachter gehen aber davon aus, dass eines der Ziele der russischen Armee im Südosten der Ukraine ein Landkorridor zwischen dem Donbass und der Krim ist.

Die Bundesregierung will die Luftwaffe mit dem US-Tarnkappenjet F-35 ausrüsten. Wie die Deutsche Presse-Agentur und Reuters aus Regierungskreisen erfuhren, sollen die Maschinen des Herstellers Lockheed Martin als Nachfolgemodell des vor mehr als 40 Jahren eingeführten Mehrzweckkampfflugzeugs Tornado beschafft werden.

Die F-35 gilt aktuell als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Das Mehrzweckkampfflugzeug ist auch für die sogenannte Nukleare Teilhabe Deutschlands vorgesehen, ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben. Wegen einer speziellen Form und Außenbeschichtung ist die Maschine für gegnerisches Radar nur schwer zu entdecken. Vorgesehen ist den Informationen zufolge, bis zu 35 der Tarnkappenjets zu kaufen.

Der Militärchef der Westukraine sieht Chancen für mögliche Fortschritte bei den Verhandlungen mit Russland. Er setzt auf eine EU-Mitgliedschaft seines ohne einen Nato-Beitritt.

80 Prozent der Deutschen fordern eine finanzielle Entlastung bei den Kraftstoff-Preisen durch den Staat. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die "Augsburger Allgemeine". Demnach gaben knapp zwei Drittel von 5.006 Befragten an, die Regierung müsse nun "auf jeden Fall" auf die hohen Benzin- und Dieselpreise reagieren und gegensteuern. 13 Prozent hatten laut Umfrage keine Probleme mit den Rekordpreisen an den Tankstellen. Der Rest war unentschlossen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stellt angesichts der weiter steigenden Energiepreise ein neues Entlastungspaket in Aussicht. Der Grünen-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Preisanstiege bei Heizkosten, Strom und Sprit seien für viele Menschen erdrückend. Die Bundesregierung werde deshalb weitere Maßnahmen auf den Weg bringen. Nach Habecks Worten soll es dabei auch um Energieeffizienz und Energiesparen gehen.

Die "Bild"-Zeitung berichtet, Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wolle einen staatlichen Tank-Zuschuss auf den Weg bringen. Dieser solle an der Kasse abgezogen werden, die Tankstellenbetreiber könnten den Betrag später beim Finanzamt geltend machen. Die genaue Höhe sei noch offen, möglich seien bis zu 20 Cent pro Liter.

Als eine der wichtigsten Aufgaben bei den Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland sieht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Organisation eines Treffens der Staatschefs der beiden Länder. "Unsere Delegation hat eine klare Aufgabe – alles zu tun, damit ein Treffen der Präsidenten stattfindet", sagte Selenskyj in einer in der Nacht zu Montag veröffentlichten Videoansprache. Es sei ein Treffen, auf das, so sei er sicher, alle warteten. Das sei ein schwieriger Weg, aber notwendig, um wirksame Garantien zu erhalten.

Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte am Sonntag im russischen Staatsfernsehen ein Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin mit Selenskyj nicht ausgeschlossen. Man müsse aber verstehen, was das Ergebnis des Treffens sein solle und was dort besprochen werde. Zuletzt haben sich Vertreter der Delegationen der Ukraine und Russlands zurückhaltend optimistisch zu den Verhandlungen geäußert. Für Montag sind weitere Gespräche im Online-Format geplant.

Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs bereiten russische Truppen im Land mehrere Offensiven vor. Dafür versuchten die Einheiten, sich an bisher von ihnen eingenommenen Punkten festzusetzen, Nachschub zu sichern und sich neu zu gruppieren, hieß es in einem in der Nacht zu Montag auf Facebook veröffentlichten Bericht. Sobald das geschehen sei, erwarte man neue Angriffe etwa auf die Städte Charkiw im Osten, Sumy im Nordosten oder auch den Kiewer Vorort Browari. Im Gebiet Luhansk im Osten des Landes konzentriere sich Russland vor allem auf den Vormarsch in Richtung Sjewjerodonetsk. Moskau hatte am Sonntag mitgeteilt, dass Kämpfer der prorussischen Separatisten den östlichen und südlichen Teil der Stadt mit 100.000 Einwohnern blockiert hätten. Die Angaben waren nicht unabhängig zu überprüfen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Westen erneut aufgerufen, den Luftraum über der Ukraine zu schließen. "Wenn Sie das nicht tun, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis russische Raketen auf Ihre Gebiete fallen", sagte er in einer Videoansprache. Die Nato lehnt eine Flugverbotszone ab, um nicht in einen direkten Konflikt mit Russland verwickelt zu werden. Die Ukraine gehe durch die schwerste Bewährungsprobe ihrer Geschichte, sagte Selenskyj. Russische Raketen und Bomben hätten am Sonntag vom Westen bis zum Osten das Land getroffen. Beim Angriff auf einen Truppenübungsplatz an der Grenze zu Polen wurden 35 Menschen getötet und 134 verletzt. Selenskyj versuchte, den Bürgern Mut zuzusprechen: "Wir werden alle dunklen Tage überleben, weil wir zusammenhalten."

Das ehemalige Atomkraftwerk Tschernobyl ist ukrainischen Angaben zufolge wieder vollständig an die Stromversorgung angeschlossen. Es sei den Atomwissenschaftlern und Elektrikern gelungen, die Stromversorgung des von den russischen Besatzern beschlagnahmten Kernkraftwerks Tschernobyl wiederherzustellen, teilte der ukrainische Betreiber Enerhoatom mit. Damit liefen die Kühlsysteme des Lagers für abgebrannten Kernbrennstoff nun wieder normal und nicht länger nur über eine Notstromversorgung. Das von russischen Einheiten besetzte Atomkraftwerk Tschernobyl war am vergangenen Mittwoch von der Stromversorgung abgeschnitten worden.

In der Südukraine ist nach Angaben aus Kiew erneut ein Versuch gescheitert, Menschen aus der von der russischen Armee belagerten Hafenstadt Mariupol in Sicherheit zu bringen. Es sei nicht gelungen, Mariupol zu erreichen, sagte Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk am Sonntag dem Portal "strana.news". Der Konvoi sei in der Stadt Berdjansk geblieben, weil es Luftangriffe auf Mariupol gegeben habe. Montagmorgen wolle man es noch einmal versuchen, kündigte Wereschtschuk an. Bisher war noch kein Versuch erfolgreich, Hilfsgüter in die umkämpfte Stadt am Asowschen Meer zu bringen und Einwohner herauszuholen. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld daran.

Guten Morgen, in unserem Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem Laufenden. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.