Ausschlussverfahren AfD will Bundestagsabgeordneten Stöber aus Partei werfen

Die Thüringer AfD will den AfD-Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber aus der Partei ausschließen. Ein Verfahren sei eingeleitet worden, bestätigte der Co-Landesvorsitzende Stefan Möller einen entsprechenden Bericht der "Welt". Grund sind demnach kritische Kommentare Stöbers während des Thüringer Landtagswahlkampfs.

Die Kommentare seien einer Wahlkampf-Sabotage gleichgekommen, so Möller. Stöber hatte unter anderem öffentlich Kritik am Thüringer Parteichef und damaligen Spitzenkandidat Björn Höcke geübt. "Für die Übernahme von Regierungsverantwortung sehen ihn viele in der AfD als Hindernis", hatte Stöber im Juli der "Welt am Sonntag" gesagt und Höcke einen Hang zum Egozentrismus unterstellt.

Stöber, der in Wutha-Farnroda in Westthüringen wohnt, kündigte Widerstand an. Er wolle sich gegen den Ausschluss wehren und notfalls bis zum Bundesschiedsgericht der AfD gehen. Bisher liege ihm allerdings noch kein Schreiben über ein Ausschlussverfahren vor, so Stöber weiter.

Beim Landesgeschichtsgericht der Thüringer AfD als erste Instanz rechnet er sich wenig Chancen aus. Dort werde kaum ein Urteil gegen den Willen des Landesvorsitzenden Björn Höcke fällen, sagte Stöber. Ihm zufolge muss das Bundesschiedsgericht prüfen, wer am Ende tatsächlich der Partei geschadet hat: Er mit seiner Kritik oder der Partei-Vorstand um Björn Höcke, der mit seinem Verhalten in Westthüringen zwei Direktkandidaten der CDU zum Sieg verholfen.

Allerdings sei er bereits bei einer Veranstaltung vergangene Woche in Eisenach mit den Rauswurfplänen gegen ihn konfrontiert worden. Rückblickend räumte er ein, dass der Zeitpunkt seiner Kritik "nicht unbedingt glücklich gewählt" gewesen sei.

Die vom AfD-Kreisverband Westthüringen um dessen Vorsitzenden Stöber aufgestellten Direktkandidaten Stephan Müller und Christoph Walter für die Landtagswahl hatte die Thüringer Parteispitze vor der Wahl nicht akzeptiert. In einem Post in den sozialen Medien warf daher Stöber der Thüringer Parteispitze vor, die Kandidaturen auf "niederträchtige Art" verhindert zu haben.

Stöber beschuldigte zudem den Thüringer AfD-Co-Landeschef Stefan Möller, vor sechs Jahren ein Telefongespräch eines möglichen Bewerbers für ein Landtagsmandat illegal abgehört und dann dieses Telefonat im Landesvorstand abgespielt.

Zudem hatte sich Stöber, der als selbstständiger Steuerberater arbeitet, beklagt, es sei makaber, dass ihm Sabotage des Wahlkampfes vorgeworfen werde. Wenn jemand den Wahlkampf boykottiere, dann seien das die beiden Landesvorsitzenden Björn Höcke und Stefan Möller. Stöber hatte den Bundesvorstand aufgefordert, Möller und Höcke abzusetzen. Möller hatte die Vorwürfe zurückgeworfen und von Diffamierungsversuchen Stöbers gesprochen.

Stöber hatte bei der Bundestagswahl 2021 das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis gewonnen.