Bundestag So hoch sind die Nebeneinkünfte von Thüringens Bundestagsabgeordneten
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22. Oktober 2024, 05:00 Uhr
Acht der 19 Bundestagsabgeordneten aus Thüringen haben in der laufenden Legislaturperiode Nebeneinnahmen angegeben. Die höchsten Einkünfte hatten ein AfD- und ein FDP-Politiker. Von der Bundesspitze sind sie allerdings weit entfernt.
Fast die Hälfte der Bundestagsabgeordneten in der laufenden Legislaturperiode hat Nebeneinnahmen bezogen. Das ergab eine Auswertung der veröffentlichungspflichtigen Angaben auf bundestag.de durch das Magazin "Spiegel" (€) und die Plattform Abgeordnetenwatch.
Auch acht der 19 Abgeordneten aus Thüringen haben angegeben, mindestens eine Zahlung erhalten zu haben, die im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Funktionen neben dem Mandat stehen oder auf Unternehmensbeteiligungen, Spenden oder Reisekostenübernahmen zurückgehen.
AfD-Politiker hat in Thüringen die höchsten Nebeneinnahmen
Mit 199.503 Euro hatte der AfD-Politiker Klaus Stöber die höchsten Nebeneinkünfte aller Thüringer Abgeordneten. Seit 1992 arbeitet er selbstständig als Steuerberater. Die zweitmeisten Nebeneinkünfte hatte der FDP-Abgeordnete Gerald Ullrich. Rund 175.200 Euro erhielt er laut Abgeordnetenwatch von einem Unternehmen aus seinem Heimatort Floh-Seligenthal (Kreis Schmalkalden-Meiningen).
Insgesamt hatten 337 der aktuell 733 Bundestagsmitglieder angegeben, Nebeneinkünfte erhalten zu haben. Am höchsten ist der Anteil der Parlamentarier mit Nebenjob in den Fraktionen von Union und FDP.
In der Unionsfraktion haben 63 Prozent der Mitglieder Nebeneinnahmen angegeben, bei der FDP 59, der SPD 43, in der BSW-Gruppe 40, bei der Linken 36, bei den Grünen 32 und bei der AfD 22 Prozent.
Die höchsten Nebeneinkünfte mit 7.851.118 Euro hatte der Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion Albert Stegemann. Insgesamt hatten zehn Abgeordnete mehr als eine Million Euro Einnahmen durch Nebeneinkünfte angegeben.
Abgeordnete müssen Nebeneinkünfte melden
Bundestagsabgeordnete erhalten monatliche Diäten in Höhe von derzeit 11.227,20 Euro. Orientierungsgröße für die Diäten sind die Bezüge von Bundesrichtern. Die Diäten werden versteuert. Dazu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale von aktuell 5.051,54 Euro für Kosten zur Ausübung des Mandats zum Beispiel für die Miete des Wahlkreisbüros, für Büromaterial und die Unterkunft in Berlin.
Abgeordnete müssen seit dieser Wahlperiode ihre Nebeneinkünfte auf den Cent genau der Bundestagspräsidentin melden, sobald sie 1.000 Euro im Monat oder 3.000 Euro im Jahr übersteigen. Die Angaben der Abgeordneten werden auf den Internetseiten des Bundestages bei den Biografien veröffentlicht und fortlaufend aktualisiert.
Das Abgeordnetengesetz erlaubt explizit Nebentätigkeiten und Einkünfte daraus, solange das Bundestagsmandat "im Mittelpunkt der Tätigkeit" steht und Nebenjobs offengelegt werden.
MDR (jn/dpa)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. Oktober 2024 | 07:00 Uhr
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