Service Kommunal- und Europawahlen in Sachsen - wie wird eigentlich gewählt?

• Mindestwahlalter: 18 Jahre
• auf dem Wahlzettel in Sachsen stehen 40 Parteien oder politische Vereinigungen
• dabei handelt es sich um geschlossene Listen - die Reihenfolge der Bewerber kann nicht verändert werden
• auf dem Wahlzettel werden die ersten zehn Listenplätze angezeigt
• es werden keine Personen gewählt
• jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme, die er einer Liste gibt

Was muss ich noch wissen?

• Die Wahlen zum EU-Parlament finden zwischen dem 23. und 26. Mai statt - in Deutschland wird traditionell am Sonntag, also in diesem Jahr am 26. Mai gewählt
• gewählt wird für 5 Jahre
• Deutschland hat 96 Sitze im Parlament; insgesamt werden 751 Abgeordnete gewählt; aus Deutschland bewerben sich 1.380 Personen, aus Sachsen sind es 35
• nach Schließung der Wahllokale wird das Ergebnis im Wahlbezirk ermittelt (erst zu diesem Zeitpunkt werden die Briefwahlunterlagen ausgezählt), danach: Wahlvorsteher des Wahlbezirks -> Kreis- oder Stadtwahlleitung -> Landeswahlleiter -> Bundeswahlleiter
• Sitzverteilung im Europaparlament erfolgt nach iterativem Verfahren

* Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen
** Die Bewerber stehen in der angegebenen Reihenfolge auf der Landesliste; die CDU ist einzige Partei mit Landeslisten, die nach der Wahl in der Bundesliste aufgehen

• Zu den Kommunalwahlen gehören die Stadt- und Gemeinderatswahlen, die Ortschaftsrats- und Stadtbezirksbeiratswahlen sowie die Kreistagswahlen.
• Mindestwahlalter: 18 Jahre
• Die Gremien werden für 5 Jahre gewählt.
• Es werden keine Oberbürgermeister, Bürgermeister und/oder Landräte gewählt.
• Bei mehreren gleichzeitig stattfindenden Wahlen müssen die Wahlzettel verschiedene Farben haben.
• Die Auszählung der Stimmen wird erst am späteren Abend erfolgen. Zuerst werden die Stimmen zur Europawahl ausgezählt.
• Die Briefwahlunterlagen werden am Wahlabend ab 18 Uhr ausgezählt.

• Jede(r) Wahlberechtigte hat drei Stimmen.
• Sie/er kann die Stimmen auf verschiedene Bewerber, auch verschiedener Parteien (panaschieren)
• oder auf einen einzigen Kandidaten (kumulieren) verteilen.
• Man kann auch nur eine oder zwei Stimmen geben.
• Es sind nur Bewerber wählbar, die auf dem Stimmzettel stehen.
• Gemeinderatswahlen sind Verhältniswahlen anhand der Wahlvorschläge der Parteien oder Wählervereinigungen.
• Steht auf dem Stimmzettel nur ein oder gar kein zugelassener Wahlvorschlag, folgen unter diesem drei freie Zeilen, in die der Name von Personen eingetragen werden können, die man sich für das Amt vorstellen kann. Jede Zeile ist für eine wählbare Person vorgesehen. In diesem Fall handelt es sich um eine Mehrheitswahl.

Das Prozedere ist identisch der Stadt- und Gemeinderatswahl.

• Jeder Wähler hat drei Stimmen.
• Die Stimmen können auf verschiedene Bewerber (panaschieren) oder auf einen einzigen Kandidaten (kumulieren) verteilt werden.
• Es können auch weniger als drei Stimmen vergeben werden.
• Es sind nur Bewerber wählbar, die auf dem Stimmzettel stehen.
• Kreistagswahlen sind Verhältniswahlen anhand der Wahlvorschläge der Parteien oder Wählervereinigungen.
• Nach der Wahl wird aus allen abgegebenen Stimmen in den Wahlkreisen die Gesamtstimmenzahl jeder Partei ermittelt, indem die Stimmen zusammengezählt werden:
• Dann werden die Stimmen nach dem sogenannten d’Hondtschen Höchstzahlenverfahren verteilt. Nach dem gleichen gleichen Verfahren werden im Anschluss die Kreistagssitze ermittelt.

Ja, in einigen Gemeinden in Sachsen stehen neben den Europa- und Kommunalwahlen auch Bürgermeisterwahlen an. Zudem werden einige Sachsen auch mittels Bürgerentscheid zu ihrer Meinung befragt. So lässt die Stadt Zittau beispielsweise ihre Einwohner entscheiden, ob sich die Stadt für die Kulturhauptstadt 2025 bewerben soll. Im Einzelfall kann es also sein, dass Wahlberechtigte bis zu fünf Wahlzettel in die Hand gedrückt bekommen: Europawahl, Kreistagswahl, Stadtrat, Ortschaftsrat sowie Bürgermeisterwahl/Bürgerentscheid.

In folgenden Gemeinden in Sachsen werden am 26. Mai 2019 neue Bürgermeister gewählt:

• Aue-Bad Schlema - Erzgebirgskreis
• Bärenstein – Erzgebirgskreis
• Dippoldiswalde, Stadt - Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
• Döbeln, Stadt - Landkreis Mittelsachsen
• Bernsdorf - Landkreis Zwickau
• Gohrisch - Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
• Görlitz, Stadt - Landkreis Görlitz
• Großpostwitz/O.L. / Budestecy - Landkreis Bautzen
• Neumark – Vogtlandkreis
• Rodewisch, Stadt - Vogtlandkreis
• Steina - Landkreis Bautzen
• Steinigtwolmsdorf - Landkreis Bautzen
• Werdau, Stadt - Landkreis Zwickau

• Jede(r) Wähler/-in hat eine Stimme.
• Bürgermeisterwahlen sind Mehrheitswahlen.
• Bewerber/die Bewerberin, der/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen (absolute Mehrheit) auf sich vereint, gilt als gewählt. Erzielt kein Bewerber/keine Bewerberin die absolute Mehrheit, ist ein zweiter Wahlgang erforderlich. Beim zweiten Wahlgang ist derjenige bzw. diejenige gewählt, wer die höchste gültige Stimmenzahl (relative Mehrheit) erhält.
• Es wird für sieben Jahre gewählt.

Quelle: MDR/dk/Statistisches Landesamt Sachsen

Redaktioneller Hinweis: Die Auswahl der Musterstimmzettel zur Kommunalwahl erfolgte nach folgendem Prinzip: Da nur wenige Gemeinden in Sachsen die Musterstimmzettel online gestellt haben, hat die Redaktion von MDR SACHSEN nach Musterstimmzetteln gesucht, die die verschiedenen Wahlen (Europawahl, Kreistagswahl, Stadtratswahl, Ortschaftsratswahl, Bürgermeisterwahl) abbildet. Das Ergebnis der Auswahl ist rein zufällig.