Europawahl-Panne Briefwähler in Dresden erhalten Stimmzettel aus NRW

Die Stadt Dresden ruft 320 Stimmzettel für die Europawahl am 9. Juni zurück. Sie seien eigentlich für Nordrhein-Westfalen bestimmt und versehentlich an Briefwähler in der sächsischen Landeshauptstadt verschickt worden, teilte die Verwaltung am Mittwoch mit.

In Dresden haben schon fast 30 Prozent der Stimmberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. Bildrechte: IMAGO / Silas Stein

Insgesamt wurden den Angaben zufolge bereits an mehr als 120.000 Wahlberechtigte in Dresden Briefwahlunterlagen verschickt. Der damit beauftragte Dienstleister habe aber vom Druckdienstleister des Freistaates Sachsen auch eine Charge Europawahl-Stimmzettel erhalten, die für das Wahlgebiet Nordrhein-Westfalen vorgesehen sind. Sie unterscheiden sich unter anderem in der Reihenfolge, in der die Parteien aufgeführt sind. Außerdem tritt die CDU in beiden Bundesländern mit getrennten Landeslisten an, auf denen die Namen unterschiedlicher Kandidaten stehen.

Nach Angaben der Stadt Dresden, war der Fehler aufgefallen, nachdem sich deshalb Anfang dieser Woche drei Wahlberechtigte gemeldet hatten. Die betroffenen Briefwähler erhalten laut Stadtwahlleiter Markus Blocher in den kommenden Tagen ein Informationsschreiben mit dem richtigen Europawahl-Stimmzettel. Sollten bei Auszählung am Wahltag dennoch falsche Stimmzettel auftauchen, werden sie als ungültige Stimmabgabe gewertet. Die Briefwahlvorstände werden laut Stadtverwaltung extra auf diese Möglichkeit hingewiesen. Bei der Europawahl am 9. Juni sind in Dresden insgesamt 430.000 Menschen stimmberechtigt.

Ein finanzieller Schaden sei nicht entstanden, so Blocher. Die Kosten für den neuen Versand, trage der Druckdienstleister. Alle, die einen falschen Wahlzettel bekommen haben, würden automatisch informiert und bekämen die korrekten Unterlagen zugesandt.