Thema: Wirtschaftspolitik

Hartmut Möllring (CDU, Minister für Wissenschaft und Wirtschaft Bildrechte: MDR/Phil Hubbe

Arbeitslosigkeit zu senken und Wirtschaft zu fördern: Das waren Kernziele der Wirtschaftspolitik im Koalitionsvertrag: "Die Koalitionspartner wollen das Ziel erreichen, die Arbeitslosigkeit in den nächsten fünf Jahren unter 10 Prozent zu senken." Die Bundesagentur für Arbeit  meldete im Oktober 2015 einen Rückgang der Arbeitslosenquote auf 9,5 Prozent. Das war der tiefste Stand seit 1991.

Den niedrigen Arbeitslosenzahlen stehen aber auch viele Menschen gegenüber, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können. Sie müssen ganz oder aufstockend Leistungen nach dem SGB II erhalten. Sachsen-Anhalt hatte im Oktober die dritthöchste SGB II-Quote in Deutschland. Eine höhere Quote haben nur Berlin und Bremen.

Auch das Wirtschaftswachstum war schwächer als erhofft. Im Jahr 2014 wuchs die Wirtschaft mit nur 0,4 Prozent so langsam wie in keinem anderen Bundesland.