Regierungsbildung Union sondiert ab Sonntag mit FDP – Grüne folgen später
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30. September 2021, 19:02 Uhr
Am Sonntagabend will sich die Union mit der FDP treffen, um über eine mögliche Zusammenarbeit in der künftigen Regierung zu sprechen. Am kommenden Dienstag folgt dann das Treffen mit den Grünen. Auch die SPD hat bereits Termine mit FDP und Grünen vereinbart.
- Die Union geht mit einem 15-köpfigen Team in die Sondierungen mit Grüne und FDP. Es sind Treffen für Sonntag und Dienstag vereinbart.
- Die SPD trifft sich auch am Sonntag jeweils mit der FDP und den Grünen zu Sondierungsgesprächen.
- In Vorbereitung auf die Gespräche mit Union und SPD treffen sich Grüne und FDP am Freitag zu einem zweiten Treffen.
Die Union hat Sondierungstreffen mit der FDP und den Grünen vereinbart. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte, das Treffen mit der FDP finde am Sonntagabend (3.10.) statt. Mit den Grünen werde man am Dienstag danach sprechen. Parallel dazu wollen FDP und Grüne auch mit der SPD Sondierungen führen.
Union mit 15-köpfigem Verhandlungsteam
Ziemiak räumte jedoch ein, dass der Beschluss für Sondierungsgespräche im CDU-Präsidium nicht einstimmig gefallen sei. "Ja, es gab auch andere Stimmen", sagte er und verwies unter anderem auf den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.
In die Verhandlungen am Sonntag und Dienstag geht die Union mit einem 15-köpfigem Verhandlungsteam. Dem zehnköpfigen Team der CDU gehören neben Armin Laschet und Ziemiak unter anderem auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sowie Julia Klöckner und Jens Spahn an. Die CSU-Delegation mit ihren fünf Vertretern und Vertreterinnen wird von Parteichef Markus Söder angeführt.
SPD strebt Ampelkoalition an
Die Wahlgewinnerin SPD will ihrerseits mit den beiden Parteien eine Ampel-Koalition schmieden. Hier sind bereits getrennte Treffen der Sozialdemokraten mit FDP und Grünen vereinbart, die auch am Sonntag (3.10.) stattfinden sollen.
Derweil kritisierte SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans das Verhalten der Union nach ihrer Wahlschlappe vom Sonntag. Vor allem Laschet solle die "Total-Abfuhr der Wähler" anerkennen, statt "verbissen um jeden Millimeter Macht" zu feilschen, sagte Borjans der "Augsburger Allgemeinen".
Grüne und FDP: Zweites Treffen geplant
Am Freitag soll ein zweites Treffen in größerem Kreis folgen, bevor sie in die Gespräche mit SPD und Union gehen. Bei diesen sogenannten Vorsondierungen soll es konkreter um Inhalte und Ziele einer möglichen künftigen Koalition gehen. Dazu haben beide Parteien auch Verhandlungsteams zusammengestellt.
Grüne und FDP hatten bereits in kleiner Runde am Dienstagabend untereinander gesprochen. Anwesend bei dem Gespräch waren nur die Parteivorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing.
Quelle: dpa/AFP (sra)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 30. September 2021 | 17:00 Uhr
