Meseberg Zufriedenheit nach Abschluss der Kabinettsklausur

Die Klausur der Ampel-Koalition im brandenburgischen Schloss Meseberg hat nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Annäherung in verschiedenen Streitfragen geführt. Der Kanzler sprach von einem sehr fühlbaren Unterhaken. Bei vielen Fragen seien Fortschritte gemacht worden. Es sei eine sehr gute Kabinettsklausur gewesen.

Auf die Frage, wie er die Zuversicht der Bevölkerung stärken wolle, sagte Scholz: "Zuversicht entsteht dadurch, dass man sich ehrgeizige Ziele setzt, aber auch sicher ist, dass man sie schaffen wird."

Auch Finanzminister Christian Lindner bewertete die Klausur positiv. Wirtschaftsminister Robert Habeck sprach von großen Herausforderungen wie der Energiewende. Konkrete Einzelheiten wurden nicht genannt.

Scholz verwies nach Abschluss des zweitägigen Treffens unter anderem auf ein benötiges höheres Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland. Bis 2030 müssten pro Tag vier bis fünf neue Windräder aufgestellt werden und täglich umgerechnet mehr als 40 Fußballfelder voller Solaranlagen. Nötig seien zudem Investitionen in Wasserstoffwirtschaft und Elektromobilität.

In den vergangenen Wochen und Monaten hatte es zwischen den Koalitionspartnern teils heftigen Streit bei verschiedenen Themen gegeben, etwa beim Ausbau von Autobahnen, dem geplanten Aus für den Verbrennungsmotor, einem Verbot neuer Öl- und Gasheizungen oder bei der Finanzierung der Kindergrundsicherung.

Die Klausur der Ampel-Koalition hatte am Sonntag begonnen und ging am Montagmittag zu Ende.

Quellen: dpa, AFP (isc)