Wahl zum Europaparlament Bericht über Falsch-Angaben: AfD überprüft Lebensläufe aller Kandidaten für EU-Parlament

Arno Bausemer aus Sachsen-Anhalt möchte gern ins Europaparlament. Die AfD hat ihn dazu auf Platz 10 ihrer Kandidatenliste gesetzt. Nun sind aber Vorwürfe laut geworden, dass Bausemer in seinem Lebenslauf falsche Angaben gemacht haben soll. Das gleiche wurde von der AfD-Kandidatin Mary Khan-Hohloch aus Brandenburg behauptet. Der AfD-Bundesvorstand reagierte und kündigte an, alle Biographien und Nachweise der Kandidaten für das EU-Parlament überprüfen zu lassen.

Wie das Nachrichtenportal "t-online" berichtet, hat Bausemer eine Berufsausbildung angegeben, die er nicht absolviert hat. In einem Formular, das alle Kandidaten ausfüllen mussten, gab er eine "Journalistische Berufsausbildung beim MDR (Volontariat)" an.

Der MDR hat "t-online" dazu geantwortet: "Die Angaben zu Arno Bausemer auf der Webseite der AfD können wir so nicht bestätigen." Bausemer habe 2010 lediglich ein Volontariats-Pratikum absolviert, das beim MDR nicht als "abgeschlossene Berufsausbildung" gelte.

Bausemer räumte auf Anfrage von "t-online" ein, dass das "Volontariat" lediglich neun Monate gedauert habe. Das reguläre Volontariat beim MDR, das eine abgeschlossene Berufsausbildung darstellt, dauert aber länger.

Zudem ergaben die Recherchen von "t-online", dass seine Behauptung, über viele Jahre als "Geschäftsführer" eines landwirtschaftlichen Betriebes gearbeitet zu haben, falsch ist. Bausemers Landesverband Sachsen-Anhalt stellte sich, nachdem die Vorwürfe bekannt wurden, hinter den Kandidaten.

Gegen Bausemers Kollegin Mary Khan-Hohloch haben Parteikollegen sogar den Vorwurf der "arglistigen Täuschung" erhoben. Die gebürtige Hessin steht für Brandenburg auf Platz 14 der Liste der Kandidaten für die Wahl zum Europaparlament. Wie "t-online" berichtet, gibt es "erhebliche Zweifel an der Wahrhaftigkeit der Pflicht-Angaben der Bewerberin". Ein Geschäftsordnungs-Antrag fordert, die Wahl zum Listenplatz 14 "erneut durchzuführen und die gewählte Kandidatin Mary Khan-Hohloch abzuwählen", schreibt "t-online".

Bei ihrer Vorstellung auf dem AfD-Parteitag in Magdeburg Anfang August hatte Khan-Hohloch angegeben, ein "Studium der Religionswissenschaften, Öffentliches Recht und Schwerpunkt Europarecht" absolviert und zugleich vier Jahre Berufserfahrung außerhalb der Politik gehabt zu haben. Im Antrag heißt es dem Bericht von "t-online" zufolge nun dazu: "In Anbetracht des Zeitrahmens und der Vita erscheint beides unglaubwürdig."

Als Reaktion darauf erklärten die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel am Montag, alle 35 gewählten Kandidaten müssten bis zum 11. September Nachweise zu ihren Angaben zu Berufsausbildung und Studienabschlüssen vorlegen. Ziel sei es, "Transparenz, Vertrauen und Glaubwürdigkeit" in dem Auswahl-Prozess zu wahren.

Der AfD-Bundesvorstand beauftragte nach eigenen Angaben einen bei der Europawahlversammlung Anfang August in Magdeburg bestimmten Vertrauensmann und seinen Stellvertreter damit, die Nachweise einzufordern. Dies gelte auch für Angaben, die von den Kandidaten bei ihrer Vorstellung am Rednerpult zu Berufsausbildung oder Studienabschluss gemacht worden seien. Die Vertrauensleute sollen die Ergebnisse der Unterlagen-Prüfung dann bei der nächsten Präsidiumssitzung des Bundesvorstands am 18. September vortragen.

Welche Konsequenzen mögliche entdeckte "Ungereimtheiten" für Bausemer und Khan-Hohloch und ihre Kandidatur für das Europaparlament hätten, ließ die Partei offen.

MDR/AFP/t-online (cga)