Rüstung und Verteidigung Habeck: Deutschland und Europa müssen aufrüsten
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20. März 2024, 21:49 Uhr
Angesichts einer veränderten Weltlage spricht sich Vizekanzler Habeck für eine Aufrüstung in Deutschland und Europa aus. Auf die USA als Unterstützung möchte er sich nicht länger verlassen. Verteidigungsminister Pistorius kündigte an, 2024 fast 20 Milliarden Euro des Sondervermögens in die Bundeswehr zu investieren.
Vizekanzler Robert Habeck plädiert angesichts der veränderten Weltlage für eine Aufrüstung in Europa und Deutschland. "Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas", sagte der Grünen-Politiker bei der Konferenz "Europe 2024" in Berlin.
Eine Armee habe man damals nur für "militärische Polizeieinsätze" im Ausland für nötig gehalten. "Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun." Man könne sich nicht mehr darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten die Zeche zahlten oder Militärmaterial zur Verfügung stellten, so Habeck.
Der Grünen-Politiker sprach sich für ein Hochfahren der Rüstungsproduktion aus, auch Einsatzszenarien zur Landesverteidigung müssten reaktiviert werden. Das gelte unabhängig davon, ob Donald Trump die nächsten amerikanischen Präsidentenwahlen gewinne. "Im Zweifelsfall riskieren wir nichts, wenn wir es tun", sagte Habeck. Aber: "Wir riskieren enorm viel, wenn wir uns darauf ausruhen, dass wir es nicht tun."
20-Milliarden-Euro-Investition in die Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius wird in diesem Jahr nach eigenen Worten 19,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr investieren. Nach einem Treffen mit dem parlamentarischen Gremium für das Sondervermögen sprach Pistorius von einem wichtigen Signal für Verteidigungsfähigkeit und Kriegstüchtigkeit. Wiederholt war kritisiert worden, die Ausrüstung der Bundeswehr komme trotz des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondertopfs nicht schnell genug voran.
"Wir beschaffen in einer Geschwindigkeit, wie es das noch nie gegeben hat, Mittel und Material für unsere Soldatinnen und Soldaten und sorgen für die nötige Infrastruktur", sagt Pistorius bei dem gemeinsamen Auftritt mit der Vorsitzenden des Gremiums Sondervermögen Bundeswehr, der SPD-Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar. Die Bedrohungslage habe sich auch weiter verschärft und damit auch die Anforderungen an die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium. Esdar, die einem Untergremium des Haushaltsausschusses im Bundestag vorsteht, betonte, das Geld solle möglichst schnell bei der Truppe ankommen.
dpa (lik)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 20. März 2024 | 22:00 Uhr
