Europaparlament Rechte ID-Fraktion nimmt AfD auch nach Krah-Ausschluss nicht auf

Die rechte ID-Fraktion (Identität und Demokratie) im EU-Parlament will die AfD trotz Ausschluss von Maximilian Krah aus ihrer Brüsseler Delegation vorerst nicht wieder aufnehmen. Der Sprecher von AfD-Co-Chefin Alice Weidel bestätigte am Donnerstag eine entsprechende Meldung des Magazins "Politico". Die Chefin des französischen Rassemblement National, Marine Le Pen, und andere ID-Vertreter wie der italienische Lega-Chef Matteo Salvini hätten diese Entscheidung am Mittwoch bei einem Treffen in Brüssel getroffen.

Weidel selbst kündigte an, ihre Partei werde sich um neue Bündnispartner im Europaparlament bemühen, sollte sie aus der rechtsgerichteten ID-Fraktion ausgeschlossen bleiben. "Wir werden weitere Sondierungen betreiben und ausloten, welche Optionen es für alternative Zusammenschlüsse gibt", sagte Weidel der Nachrichtenagentur AFP. Sie sei dabei "recht zuversichtlich".

Die ID-Fraktion hatte die AfD-Gruppe im Europaparlament kurz vor der Wahl auf Betreiben Le Pens ausgeschlossen. Auslöser waren umstrittene Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Krah zur SS. Er hatte der italienischen Zeitung "La Repubblica" gesagt, nicht jeder SS-Mann sei ein Verbrecher gewesen. In Frankreich wurden die Aussagen als Verharmlosung der Nazizeit verstanden. Am Montag nach der Wahl stimmten die neu gewählten AfD-Abgeordneten dafür, Krah nicht in die AfD-Delegation aufzunehmen – in der Hoffnung, dann wieder in die ID-Fraktion aufgenommen zu werden.

Krah bezeichnete das als Fehler und "Irrweg". Die AfD solle sich nicht von einer ausländischen Partei vorschreiben lassen, mit wem sie antrete. Dem Portal "Politico" sagte der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, er wolle sich vorerst keiner anderen Fraktion anschließen.

Die AfD hatte bei der Europawahl am vergangenen Sonntag 15,9 Prozent der Stimmen geholt. In Ostdeutschland wurde sie mit Abstand stärkste Kraft.

dpa (kar)