Kommunalwahlen 2024 Angriff auf SPD-Politiker in Gera - Beschuldigter meldet sich bei Facebook

Nach der Attacke auf einen SPD-Kandidaten für die Wahl des Stadtrats in Gera hat der mutmaßliche Beschuldigte sein Verhalten als falsch eingeräumt. Der 56-jährige teilte auf Facebook mit, dem Angriff sei eine verbale Auseinandersetzung vorausgegangen, als er auf das Verbotsschild für Werbung an seinem Briefkasten hinwies.

Außerdem sei er von dem 36-jährigen Politiker Philipp Herrmann, der am Sonntag Wahlwerbung austeilte, selbst beleidigt worden und habe ihn daraufhin geschubst. Zu diesem Zeitpunkt habe er nicht gewusst, dass es sich um einen Politiker sowie Wahl-Flyer handelte. Auf Nachfrage von MDR THÜRINGEN bestätigte der 56-Jährige diesen Post.

Der SPD-Politiker Herrmann war am Sonntag beim Verteilen von Wahlwerbung von dem Mann angegriffen und beschimpft worden, während er Flyer in die Briefkästen geworfen hatte. Der Polizei zufolge hatte ihn der 56-Jährigen beleidigte und vor die Brust gestoßen. Außerdem zerriss er den Flyer. Der Kandidat sei dabei nicht verletzt worden, hieß es. Gegen den 56-jährigen Beschuldigten wurde ein Strafverfahren wegen Beleidigung und Körperverletzung eingeleitet.

Die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Gera, Elisabeth Kaiser, nannte den Angriff einen Akt gesellschaftlicher Verrohung. Sie forderte in einer Pressemitteilung mehr Polizeipräsenz, um Ehrenamtliche und politisch Engagierte besser zu schützen. Ihren Angaben nach würden Wahlplakate der SPD mutwillig zerstört. Der Schaden belaufe sich inzwischen auf rund 8.000 Euro. Bisher seien rund 40 Strafanzeigen erstattet worden, so Kaiser.

In Thüringen finden am 26. Mai Kommunalwahlen statt, überall werden Gemeinde- und Stadträte neu gewählt. In 13 von 17 Landkreisen werden außerdem die Landräte neu gewählt, ferner in allen fünf kreisfreien Städten die Oberbürgermeister. Auch Bürgermeister- und Ortsbürgermeisterwahlen stehen vielerorts an.

Zuletzt wurden wiederholt Angriffe auf Politiker bekannt, unter anderem wurde in Sachsen ein Politiker schwer verletzt, aber auch im Kreis Gotha gab es vor wenigen Monaten einen mutmaßlich politisch motivierten Brandanschlag auf das Haus eines Lokalpolitikers. In Halle ist Montagnacht das Wohnhaus eines AfD-Politikers angegriffen worden. Unbekannte Täter Steine hatten Steine gegen die Fenster geworfen.