Kommunalpolitik Abwahlantrag gegen Altenburger Oberbürgermeister Neumann zurückgewiesen

Ein Anlauf, den Altenburger Oberbürgermeister André Neumann (CDU) abwählen zu lassen, ist vorerst gescheitert. Die Stadt habe den Antrag auf ein entsprechendes Bürgerbegehren nach Beratung mit der Kommunalaufsicht abgelehnt, teilte ein Sprecher mit.

Das Begehren sei nicht so formuliert, dass es mit Ja oder Nein beantwortet werden könne. Insofern erfülle der Antrag schon nicht die formellen gesetzlichen Voraussetzungen.

Zudem sei der Antrag unzulässig, weil er nicht neutral formuliert sei. Denn darin seien eigene negative Wertungen und reine Vermutungen enthalten. Das berge die Gefahr, dass das Abstimmungsergebnis verfälscht werden könnte. 

Gegen die Entscheidung könne Klage beim Verwaltungsgericht Gera eingereicht werden, hieß es.

Anfang Januar hatte der frühere Landeschef der Freien Wähler und Altenburger Kommunalpolitiker Uwe Rückert den Antrag gestellt. Er warf Neumann darin unter anderem mangelnde Kritikfähigkeit und Missachtung der Stadtgesellschaft vor. Ausschlaggebend sei eine Erhöhung der Abwassergebühren zum Jahreswechsel gewesen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. 

Uwe Rückert kündigte an, die Ablehnung prüfen. Bildrechte: Uwe Rückert

Rückert kündigte an, die Ablehnung prüfen und sich mit der Kommunalaufsicht in Verbindung setzen zu wollen. Die Begründungen seien für ihn inakzeptabel. Eventuell wolle er einen überarbeiteten Antrag einreichen. Den Klageweg wolle er aber eher nicht gehen. 

Uwe Rückert war Mitglied in verschiedenen Parteien und hatte im Altenburger Land bereits verschiedene Ämter inne. Unter anderem hatte er sich 2024 als Landratskandidat für das "Bürgerbündnis Starke Heimat" aufstellen lassen.

Neumann wurde bei der Kommunalwahl im Mai mit großem Vorsprung als Oberbürgermeister wiedergewählt. Der 47-Jährige gilt als liberale Stimme innerhalb der Thüringer CDU und sorgt mit seinen Ansichten auch überregional immer wieder für Aufsehen. 

Eine Abwahl von Bürgermeistern ist eher selten. Vor rund zwei Jahren wurde der heutige Umweltminister Tilo Kummer (BSW) als Bürgermeister von Hildburghausen abgewählt. Die Initiative dazu kam damals aber nicht von Bürgern, sondern aus dem Stadtrat.