Bundestagswahl 2025 Briefwahl in Thüringen: Das gilt es zu beachten
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03. Februar 2025, 20:05 Uhr
Am 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag. In Thüringen haben die ersten Briefwahllokale geöffnet. Wie die Unterlagen beantragt werden können und welche Fristen die Thüringer Wähler beachten sollten, finden Sie hier.
Inhalt des Artikels:
- Wie beantrage ich Briefwahl?
- Kann ich für eine andere Person einen Antrag auf Briefwahl stellen?
- Was ist beim Wählen per Brief zu beachten?
- Bis wann kann ich Briefwahl beantragen?
- Bis wann muss ich gewählt haben?
- Schon jetzt im Briefwahlbüro wählen
- Kommt es durch die vorgezogenen Wahlen zu Problemen bei der Briefwahl?
- Wie sicher ist die Briefwahl grundsätzlich?
- Wie blicken die Thüringerinnen und Thüringer auf die Briefwahl?
Wie beantrage ich Briefwahl?
Die Briefwahlunterlagen können auf mehreren Wegen beantragt werden. Überall werden folgende Angaben benötigt: Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Wohnanschrift und Adresse, an die die Unterlagen geschickt werden sollen. Den Grund dafür, dass man lieber per Brief seine Stimme abgeben will, muss man seit 2008 nicht mehr nennen.
Eine Möglichkeit zur Beantragung der Briefwahlunterlagen ist, die Rückseite der Wahlbenachrichtigung auszufüllen und sie in einem frankierten Umschlag per Post an die Gemeinde oder Stadt zu schicken, in der man gemeldet ist - oder ihn dort abzugeben.
Auch vor Ort in der jeweilgen Verwaltung kann die Briefwahl beantragt werden. Mancherorts ist es auch möglich, die Unterlagen per Mail anzufordern.
Online ist die Briefwahl-Beantragung über die Websites der Verwaltungen möglich. Die entsprechende Seite kann auch über den Thüringer Landeswahlleiter gefunden werden.
Kann ich für eine andere Person einen Antrag auf Briefwahl stellen?
Wer etwa ein krankes Familienmitglied bei der Stimmabgabe unterstützen will, kann die Briefwahlunterlagen beantragen oder bei der Verwaltung abholen - mit Vollmacht.
Der Vordruck für die Vollmacht findet sich unterhalb des Briefwahlantrags auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.
Was ist beim Wählen per Brief zu beachten?
Wie bei der Stimmabgabe im Wahllokal müssen auf dem Stimmzettel Erst- und Zweistimme vergeben werden. Die Erststimme gilt dem Direktkandidaten des Wahlkreises, die Zweitstimme der Partei. Nachdem die Kreuze gesetzt wurden, muss der Stimmzettel in den blauen Stimmzettelumschlag gesteckt und dieser anschließend zugeklebt werden.
Der Stimmzettelumschlag wird dann in den roten Wahlbriefumschlag gepackt - samt unterschriebenem und mit Datum versehenem Wahlschein. Das dient der eidesstattlichen Erklärung, die Grundsätze der Wahl befolgt zu haben.
Dieser Umschlag muss nur noch zugeklebt und in der Verwaltung abgegeben oder dorthin geschickt werden. Die Adresse ist bereits auf dem roten Umschlag notiert. Im Gegensatz zur Beantragung der Briefwahlunterlagen ist hier keine Frankierung nötig.
Bis wann kann ich Briefwahl beantragen?
Bis 3. Februar sollten alle Stimmberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Ansonsten gilt: Melden Sie sich bei Ihrer Verwaltung!
In Erfurt kann es mancherorts zu einer Verzögerung kommen, nachdem ein Zwischenlager der Post von Unbekannten aufgebrochen und mehrere Wahlbenachrichtigungen entwendet oder in den Flutgraben geworfen wurden. Nachdem nicht eindeutig festzustellen ist, wer davon betroffen waren, könnten manche Wähler zwei Wahlbenachrichtigungen erhalten.
Beantragt werden können Briefwahlunterlagen teilweise schon seit Mitte Januar in ganz Thüringen - spätestens ist das am Freitag, 21. Februar, 15 Uhr, möglich.
Wer plötzlich erkrankt, kann selbst am Wahltag noch bis 15 Uhr per Vollmacht von einer anderen Person die Unterlagen beim zuständigen Wahlamt abholen lassen.
Bis wann muss ich gewählt haben?
Grundsätzlich schließen die Wahllokale am 23. Februar um 18 Uhr. Bis dahin müssen alle Briefwahl-Stimmen bei der jeweiligen Wahlbehörde eingetroffen sein. Damit das gewährleistet werden kann, sollten Thüringer ihre Unterlagen spätestens drei Tage vorher einwerfen - also am Donnerstag, 20. Februar.
Alternativ können die Briefwahlunterlagen bis 18 Uhr des Wahltages persönlich bei der Wahlbehörde abgegeben werden.
Schon jetzt im Briefwahlbüro wählen
In Erfurt können Briefwähler seit dem 3. Februar ihre Stimme im Briefwahllokal abgeben. Ab diesem Termin beginnt die Stadt außerdem, die Unterlagen zu verschicken. Bis Anfang Februar gingen bei der Landeshauptstadt bereits 27.000 Anträge auf Briefwahl ein - das sind 2.000 mehr als bei der vergangenen Bundestagswahl.
Auch in Gera hat das Briefwahllokal im Kultur- und Kongresszentrum seit dem 3. Februar geöffnet - bis zum 21. Februar. Gera verzeichnete bis Anfang Februar bereits 6.000 Briefwahlanträge.
Das Briefwahlbüro in der Meininger Stadtverwaltung ist auch seit dem 3. Februar geöffnet. Bis spätestens 10. Februar werden die Stimmzettel versandt.
Auch in Jena ist ab 3. Februar das Briefwahllokal geöffnet. Direkt vor Ort zu wählen, ist dort jedoch erst ab 5. Februar möglich. Das Briefwahllokal ist bis zum 21. Februar von montags bis freitags geöffnet. Sollte jemand Briefwahl beantragt und seine Unterlagen bis 15. Februar nicht erhalten haben, bitte die Stadt darum, sich ab 17. Februar im Briefwahllokal zu melden.
Wer in Weimar seine Unterlagen in einem Briefwahllokal abholen und seine Stimme direkt dort abgeben möchte, kann das ab 3. Februar tun. Übrigens: Auf den Wahlbenachrichtigungen für die Weimarer hat sich zwar ein Fehler eingeschlichen: Dort steht als Jahreszahl der Wahl 2024, statt 2025. Das beeinflusst laut Stadtangaben aber nicht die Gültigkeit der Unterlagen.
In Dingelstädt im Eichsfeld, in Saalfeld, Schmalkalden und Ilmenau öffnen die Briefwahlbüros für die Bundestagswahl am 10. Februar, dann werden auch die Stimmzettel zugeteilt. In Schmalkalden sind laut Stadt bereits über 1.000 Anträge auf Briefwahl eingegangen.
Die Stadt Eisenach kündigte an, dass mit einer Zustellung der Briefwahlunterlagen ab dem 12. Februar zu rechnen sei. Eine Stimmabgabe im Briefwahllokal ist jedoch auch hier schon ab 10. Februar möglich. Bei der Stadtverwaltung sind laut eigenen Angaben bis zur letzten Januarwoche fast 4.000 Anträge auf Briefwahl eingetroffen. "Das ist eine vergleichsweise hohe Zahl", so die Stadtverwaltung.
Kommt es durch die vorgezogenen Wahlen zu Problemen bei der Briefwahl?
Mehrere Kreis-Wahlleiter raten dazu, schon vorab persönlich wählen zu gehen statt die klassische Briefwahl zu nutzen - darunter die der Stadt Weimar und Gotha. Obwohl das Verfahren grundsätzlich sicher ist, könnten wegen des straffen Zeitplans dieses Mal bereits Kleinigkeiten - wie ein Unfall eines Zustellfahrzeugs - dafür sorgen, dass Stimmzettel nicht rechtzeitig bei den Wahlbüros ankommen.
Landeswahlleiter Holger Poppenhäger sagte im Gespräch mit MDR AKTUELL, dass es ratsam sei, die Briefwahlunterlagen möglichst früh zu beantragen und auch zeitnah ausgefüllt zurück zu schicken, um derartige Vorkommnisse zu vermeiden. Auch er riet aber dazu, nach Möglichkeit den persönlichen Gang zur Urne anzutreten.
Wie sicher ist die Briefwahl grundsätzlich?
Laut Bundeswahlleitung ist die Briefwahl grundsätzlich genauso sicher wie der persönliche Urnengang am 23. Februar.
Die Deutsche Post garantiert, dass die Unterlagen rechtzeitig bei der Wahlbehörde landen - wenn die entsprechenden Fristen von den Wählern eingehalten werden. Ausgezählt werden die Briefwahlstimmen am Wahlsonntag per Hand unter den gleichen Rahmenbedingungen wie auch die Wahlzettel aus den Wahllokalen.
Wie blicken die Thüringerinnen und Thüringer auf die Briefwahl?
Eine nicht repräsentative "MDR fragt"-Umfrage unter 24.000 Menschen aus Mitteldeutschland hat ergeben, dass der Großteil der Wähler (66 Prozent) in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Briefwahl unproblematisch sieht. Die Befragten befürworteten das Verfahren vor allem, weil dadurch auch Menschen wählen könnten, die beispielsweise schlecht zu Fuß oder am Wahltag verhindert seien.
Etwa 30 Prozent der "MDR fragt"-Teilnehmer stehen der Briefwahl skeptisch gegenüber. Sie kritisierten großteils, dass bei der Briefwahl nicht überprüft werden könne, ob wirklich die wahlberechtigte Person abgestimmt hätte und ob es nicht zur Manipulation der Stimmabgabe gekommen sei.
Bei der vergangenen Bundestagswahl 2021 war in keinem Bundesland die Stimmabgabe per Briefwahl so gering wie in Thüringen. Dort nutzen 32,4 der Wähler die Möglichkeit, während es im bundesweiten Schnitt 47,3 Prozent waren.
Während in der DDR keine Briefwahl möglich war, steigt die Beliebtheit der Briefwahl seit ihrer Einführung in der BRD 1957. Auch in Thüringen steigt der Anteil der Briefwähler seit Jahrzehnten, sagte eine Sprecherin des Landeswahlleiters.
MDR (ost), dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 03. Februar 2025 | 11:30 Uhr