Der stellvertretende Landeswahlleiter in Thüringen hat wegen der kurzen Zeit bis zur Bundestagswahl am 23. Februar zu einer frühzeitigen Briefwahl aufgerufen. Knut Demmler sagte am Mittwoch, so müssten Briefwähler beispielsweise nicht erst warten, bis die Wahlbenachrichtigung Anfang Februar im Briefkasten sei.

Demmler wies darauf hin, dass bei den meisten Kommunen der Briefwahlantrag auch online gestellt werden kann. Viele Gemeinden und auch der Landeswahlleiter selbst stellten dafür Portale zur Verfügung, die in der zweiten Januarhälfte freigeschaltet werden.

Einen zeitlichen Vorsprung gibt es dadurch aber nicht. Bleibt es beim bisherigen Zeitplan, könnte voraussichtlich ab 30. Januar mit dem Druck der Wahlunterlagen begonnen werden. Erst danach könnten die Kommunen beginnen, sie zu versenden.

Schon Ende des abgelaufenen Jahres wurde angesichts des engen Zeitrahmens bei der vorgezogenen Bundestagswahl vor der Briefwahl gewarnt. Der Thüringer Landeswahlleiter Holger Poppenhäger hatte dazu aufgerufen, das Briefwahlaufkommen möglichst gering zu halten.

In den vergangenen Jahren war der Anteil an Briefwählern auch in Thüringen deutlich gestiegen. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gab jeder dritte Wahlberechtigte (32,4 Prozent) seine Stimme per Brief ab. Damit lag der Anteil so niedrig wie in keinem anderen Bundesland.

Die Stadt Gotha appelliert angesichts des engen Zeitfensters bei der vorgezogenen Bundestagswahl sogar, auf die Briefwahl zu verzichten. Die Briefwahlunterlagen könnten wahrscheinlich erst ab dem 10. Februar verschickt werden, teilte die Stadt mit. Dazu kämen die Postlaufzeiten, auf die die Stadt keinen Einfluss habe. Wer am 23. Februar nicht vor Ort wählen könne, für den bestehe die Möglichkeit, in der Heinrich-Heine-Bibliothek die entsprechenden Briefwahlunterlagen zu beantragen, wenn diese vorliegen. Dort könne auch gleich gewählt werden.