Eine Verwaltungsmitarbeiterin steckt Unterlagen für die Neuwahl zum 21. Deutschen Bundestag in einen Umschlag (gestellte Szene). 4 min
Audio: Aktuell werden die Wahlunterlagen vorbereitet. Bildrechte: picture alliance/dpa | Pia Bayer

Bundestagswahl Für einige Wähler im Ausland könnte es knapp werden

17. Januar 2025, 13:26 Uhr

Wähler aus dem Ausland bekommen zwei Wochen vor der Bundestagswahl ihre Briefwahl-Unterlagen zugesendet. Je nachdem, wo man sich befindet, könnte es knapp werden. Die Bundeswahlleitung ist jedoch optimistisch, dass die Briefwahlunterlagen von Auslandsdeutschen pünktlich in Deutschland ankommen. Auslandsvertretungen sollen anbieten, die Kurierwege für die Wahlunterlagen zu nutzen.

Seit dreieinhalb Jahren lebt Moritz Huetten in Japan. Nach seinem Physikstudium an der Uni Jena zog es ihn an die Universität Tokio. Inzwischen arbeitet der 39-Jährige bei einer japanischen Firma im IT-Sektor. Da sein Wohnort nicht mehr in Deutschland liegt, ist er einer von weltweit etwa drei bis vier Millionen Auslandsdeutschen.

Unterlagen für die Neuwahl zum 21. Deutschen Bundestag 11 min
Bildrechte: picture alliance/dpa/Pia Bayer

Um trotzdem an der Bundestagswahl teilnehmen zu können, erzählt er, müsse er bis 2. Februar beantragen, ins deutsche Wahlregister aufgenommen zu werden: "Um das zu machen, muss man das Bürgeramt der Gemeinde, in der man zuletzt in Deutschland gemeldet war, kontaktieren. Bisher musste man das schriftlich machen mit einem Formular. Ab dieser Wahl geht das auch per E-Mail." Die Eintragung ist vergleichbar mit der Beantragung der Briefwahlunterlagen.

Wahlunterlagen kommen spät an

Das Problem ist nur: Moritz Huetten und den anderen Auslandsdeutschen würden die Wahlunterlagen erst zwei Wochen vor der Bundestagswahl zugeschickt, erklärt der Sprecher der Bundeswahlleiterin, Florian Burg: "Das bedeutet für die Wahlberechtigten, für die Deutschen im Ausland, dass sie sich sehr beeilen müssen, damit die Briefwahlunterlagen rechtzeitig bei den Ämtern eingehen. Da ist der Stichtag der Wahltag um 18 Uhr."

Selbst wenn er die Wahlunterlagen sofort nach dem Empfang ausfüllt und zurückschickt, glaubt Moritz Huetten nicht, dass der Brief über den normalen Postweg rechtzeitig ankomme. Deshalb hat er sich eine teure Alternative überlegt: "Es geht hoffentlich mit der Hilfe meiner Familie in Deutschland und Fedex. Dass ich mir das per Express zuschicken lasse und auch per Express zurückschicken lasse. Das könnte gerade klappen – zum Preis von 100 Euro insgesamt. Wer das nicht macht, ist wahrscheinlich praktisch davon ausgeschlossen, [bei] dieser Wahl aus dem Ausland zu wählen."

Florian Burg von der Bundeswahlleitung spricht mit Blick auf Japan von einem Extremfall. Innerhalb der EU sei die Postlaufzeit geringer. Trotz der kurzen Frist ist Burg zuversichtlich, dass die Wahlunterlagen aller Auslandsdeutschen rechtzeitig ankommen werden.

Weitere Kurierdienste sollen helfen

Dabei helfen sollen auch die behördlichen Kurierdienste der deutschen Vertretungen im Ausland, also zum Beispiel die Diplomaten-Post: "Die Bundeswahlleiterin hat sich dafür eingesetzt beim Auswärtigen Amt, dass Auslandsvertretungen anbieten, die Kurierwege für die Wahlunterlagen zu nutzen. Ob das im Einzelfall schneller ist als ein Expressversand, können wir nicht beurteilen. Das hängt vom Einzelfall ab." Allerdings sei diese Möglichkeit kostenfrei.

Im Fall von Moritz Huetten sieht es aber anders aus. Weder sein Bürgeramt in Deutschland noch die Botschaft in Japan böten diese Option an, erklärt er.

Digitale Wahlen künftig eine Option?

Für zukünftige Bundestagswahlen wünscht er sich mehr Unterstützung und bessere Möglichkeiten, seine Stimmen abzugeben: "Ich würde mir wünschen, dass Wahlen auch in Auslandsvertretungen möglich sind, dass ich dort wählen kann und eventuell auch digital. Es muss viel geändert und angepasst werden. Ich sehe, dass das ein großer, weiter Weg ist, aber in anderen Ländern geht das schon."

Für Wahlen in den Auslandsvertretungen ist nach Auskunft der Bundeswahlleitung der Aufwand zu groß. Eine digitale Abstimmung erlaubt das deutsche Wahlrecht in der aktuellen Fassung nicht. Florian Burg von der Bundeswahlleitung kann sich aber gut vorstellen, dass das in zehn bis 20 Jahren schon ganz anders aussehen könnte.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 17. Januar 2025 | 06:17 Uhr

404 Not Found

Not Found

The requested URL /api/v1/talk/includes/html/901609b5-6e5b-4151-a58f-4bc6297d3a4e was not found on this server.

Mehr aus Politik

Mehr aus Deutschland

„Vorsicht Seuchengefahr!“ steht auf einem Schild
Deutschland gilt seit 1988 als MKS frei, nun wurde das Virus jedoch im Januar 2025 in Brandenburg bei einem Wasserbüffel nachgewiesen. Bildrechte: picture alliance/dpa/Annette Riedl