16.02.2020 | 17:59 Uhr Mehr rechtsmotivierte Straftaten an Schulen in Sachsen

Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist nach Angaben der sächsischen Linken-Landtagsfraktion 2019 erneut gestiegen. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 105 solcher Fälle bekanntgeworden, teilte die Sprecherin für antifaschistische Politik, Kerstin Köditz, unter Berufung auf eine parlamentarische Anfrage am Sonntag in Dresden mit. Das sei der höchste registrierte Wert seit 2008 mit damals 122 Fällen. Köditz sprach von einer bedenklichen Entwicklung.

Seit 2017 nähmen die Vorfälle wieder zu. Die Taten verteilten sich demnach auf alle Schularten einschließlich Grundschulen (20). In den meisten Fällen (92 Prozent) handele es sich um die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, etwa durch Schmierereien von Nazisymbolen und das Rufen von Parolen. Dazu kämen einige Sachbeschädigungen und eine Körperverletzung an einer Oberschule in Lichtenstein (Landkreis Zwickau).

Köditz befürchtet noch einen weiteren Anstieg der Zahlen, weil die vorliegenden Daten vorläufig sind und sich im Zuge von Nachmeldungen noch erhöhen können. "Heißt auch: Wir kennen nur die Spitze des Eisberges", sagte sie.

Zu den polizeilich erfassten Fallzahlen kämen 73 sogenannte Besondere Vorkommnisse hinzu, die durch Schulleitungen an das Kultusministerium und an das Landesamt für Schule und Bildung gemeldet wurden und nicht strafrechtlich relevant seien. Die Delikte reichten von Nazischmierereien an und in Schulgebäuden bis hin zu Drohungen gegen ausländische Mitschüler.

An einer Schule in Leisnig (Landkreis Mittelsachsen) hatte die NPD-Nachwuchsorganisation Junge Nationalisten Propaganda-Material verteilt.

Eine Zunahme gebe es bei offenbar rassistischen und NS-verharmlosenden Inhalten in Klassen-Chats. An den sächsischen Hochschulen wurden laut Köditz 2019 insgesamt zehn rechtsmotivierte Straftaten erfasst, drei mehr als im Vorjahr. Besonders betroffen waren die Hochschule Mittweida und die TU Chemnitz. Wie in den Vorjahren sei wiederholt die extrem rechte "Identitäre Bewegung" an den Unis in Leipzig und Dresden aktiv geworden.

Quelle: MDR/dk/epd/dpa