Landtagswahl Wahl-O-Mat für Sachsen ab sofort online

• Der Wahl-O-Mat Sachsen ist seit dem 31. Juli 2024 online abrufbar.
• Der Fragenkatalog besteht aus 38 Thesen. Der Nutzer erfährt, wie groß seine inhaltlichen Übereinstimmungen mit den jeweiligen Parteien sind.
• Zur Landtagswahl 2019 wurde der Wahl-O-Mat 590.000 Mal genutzt.

In einem Monat ist Landtagswahl in Sachsen. Höchste Zeit also, um sich über die Positionen der antretenden Parteien zu informieren.

Wer noch unentschlossen ist, wofür die Parteien inhaltlich stehen, kann seit dem 31. Juli den Wahl-O-Mat Sachsen als Orientierungshilfe nutzen. Der Fragenkatalog setzt sich überwiegend mit landespolitischen Themen auseinander. Aber auch Bundesthemen, wie Waffenlieferungen an die Ukraine und die Einführung einer Vermögenssteuer, werden abgefragt.

Zum Start des Wahl-O-Mat Sachsen testeten Spitzenpolitiker der aktuellen Parteien im Landtag sowie von FDP und BSW das Online-Tool. Bei der Vorstellung des Wahl-O-Mat waren sie eingeladen, auszuprobieren, inwieweit ihre eigenen politischen Positionen mit denen ihrer Partei übereinstimmen. Wenig überraschend: Alle Vertreter erreichten zwischen 97 und 100 Prozent Übereinstimmung mit den Inhalten ihrer Partei.

Der Wahl-O-Mat Sachsen entstand in Kooperation zwischen der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) und der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Er besteht aus 38 Thesen, die mit "stimme zu", "neutral" oder "stimme nicht zu" beantwortet werden können. Im Anschluss erhält der Nutzer ein Balkendiagramm, das seine inhaltliche Übereinstimmung mit den jeweiligen Parteipositionen abbildet.

Die Thesen wurden von einem mehr als 30-köpfigen Redaktionsteam aus Jungwählern, Experten aus Wissenschaft, Journalismus und Bildung aus Sachsen sowie den Verantwortlichen der Landes- und der Bundeszentrale für politische Bildung in einem mehrstufigen Prozess zusammengestellt. "Vielen ist nicht klar, wo die Unterschiede der Parteien sind. Genau das will der Wahl-O-Mat ändern", erklärte Projektleiterin für den Wahl-O-Mat bei der Bundeszentrale, Pamela Brandt. Um die inhaltlichen Unterschiede der Parteien zu verdeutlichen, ist das Redaktionsteam zunächst alle Wahlprogramme der antretenden Parteien durchgegangen, sagte sie weiter.

Pamela Brandt, Projektleiterin des Wahl-O-Mat bei der bpb, betonte, dass der Wahl-O-Mat vor allem die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Parteien deutlich machen wolle. Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk

So wurden zunächst 80 Thesen erarbeitet und den Parteien zugesandt. Die Parteien hatten dann drei Wochen Zeit, Stellung zu nehmen und ihre Position zu begründen. In einem letzten Schritt wählte die Redaktion die 38 aus ihrer Sicht relevantesten Thesen aus. Inhalte, die unter den Parteien wenig umstritten waren, wurden gestrichen. Und so werden dem Nutzer nun unter anderem folgende Thesen zur Beantwortung gestellt:

• In Sachsen soll auch nach 2038 noch Braunkohle abgebaut werden - stimme zu/neutral/stimme nicht zu.
• Sachsen soll sich für einen Ausbau der Autobahn 4 zwischen Görlitz und Dresden einsetzen - stimme zu/neutral/stimme nicht zu.
• An den Schulen des Freistaats sollen weiterhin Kopfnoten (Betragen, Fleiß, Mitarbeit, Ordnung) vergeben werden - stimme zu/neutral/stimme nicht zu.
• Mehr Krankenhäuser sollen in öffentlicher Trägerschaft sein - stimme zu/neutral/stimme nicht zu.
• In Sachsen sollen weitere Windkraftanlagen gebaut werden - stimme zu/neutral/stimme nicht zu.

Sabine Kirst, Projektleiterin für den Wahl-O-Mat bei der Landeszentrale für politische Bildung, ist mit dem Ergebnis zufrieden: "Der Wahl-O-Mat vermittelt auf unterhaltsame und spielerische Weise Informationen. Den Bürgerinnen und Bürgern Fakten an die Hand zu geben, ist uns im Vorfeld der Landtagswahl besonders wichtig. Und dass die jungen Wählerinnen und Wähler in unserem Team den Wahl-O-Mat so engagiert und kompetent mitgestaltet haben, freut mich sehr", berichtete sie.

Das Online-Tool soll unentschlossenen Wählern helfen, eine Wahlentscheidung zu treffen. Dabei seien die Ergebnisse des Wahl-O-Mat keinesfalls als Wahlempfehlung zu verstehen, stellte der Direktor der Landeszentrale, Roland Löffler, klar. Das Tool stelle lediglich eine Entscheidungshilfe dar.

Der Wahl-O-Mat ging 2002 erstmals an den Start. Er wird vor Bundestags-, Landtags- und Europawahlen eingesetzt, um insbesondere junge Wählerinnen und Wähler zu informieren und zu mobilisieren. Besonders in Sachsen erfreut er sich großer Beliebtheit: Bei der letzten Landtagswahl in Sachsen 2019 wurde der Wahl-O-Mat 590.000 Mal genutzt. Der Wahl-O-Mat habe sich seit Jahren zu einer festen Größe für politische Information im Vorfeld von Wahlen etabliert. Er gebe allen im Freistaat Sachsen die Chance, ihre eigene Position mit denen der Parteien abzugleichen, so bpb-Präsident Thomas Krüger.

MDR (sme)