15. Februar Liveticker zu den Demos in Dresden: Rechter Aufmarsch endet ohne große Zwischenfälle

• Der MDR-Verkehrsdienst mit aktuellen Meldungen.
• Gesperrte Straßen, Parkplätze und Staugefahren in Dresden.

Der Demo-Tag in Dresden ist zu Ende - auch wir beenden an der Stelle die Ticker-Berichterstattung. Das Online-Team von MDR SACHSEN bedankt sich für Ihr Interesse und wünscht Ihnen einen guten und sicheren Abend.

Wie die Polizei am Abend mitteilt, ist die Versammlung der Rechtsextremen und der Aufzug störungsfrei verlaufen. Bei Kontrollen im Vorfeld stellten Beamte 39 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, das Waffengesetz sowie die Allgemeinverordnung der Landeshauptstadt Dresden fest. Unter anderem hatten Teilnehmer Protektorenhandschuhe, Einhandmesser, Schlagringe und Pfefferspray dabei oder trugen Springerstiefel. Weitere Männer trugen verbotene Zeichen auf ihrer Kleidung oder hatten diese sichtbar tätowiert.

Im Verlauf des Einsatzes leitete die Dresdner Polizei mehrere Ermittlungsverfahren ein. Gegen fünf Männer (21, 21, 34, 39, 46) wird wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte ermittelt. Sie traten nach Polizisten oder warfen mit Dosen auf Einsatzkräfte. Ein 34-Jähriger zeigte an der Freiberger Straße den Hitlergruß. Zudem ermittelt die Polizei wegen Sachbeschädigungen. An mehreren Fahrzeugen beschädigten Unbekannte unter anderem Reifen, Scheiben oder Scheinwerfer. Über den Tag verteilt waren etwa 1.900 Beamte im Einsatz.

Die Abschlusskundgebung nach dem "Trauermarsch" ist zu Ende. Organisator Lutz Giesen spricht von rund 3.500 gezählten Teilnehmenden und endet mit "Heil euch!" Die Polizei räumt den Platz und geleitet die Menschen zum Bahngleis.

Bildrechte: MDR SACHSEN

Die Dresdner Polizei zieht am Nachmittag ein positives Fazit: "Wir haben unsere gesteckten Ziele erreicht. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde gewahrt, Protest in Hör- und Sichtweise ermöglicht - und das während des gesamten Versammlungsaufzuges der Rechtsextremen", sagte Polizeisprecher Mario Laske kurz vor Ende der Kundgebungen.

Das "Wiedersetzen"-Bündnis beziffert die Zahl der Teilnehmenden bei den Gegenprotesten auf insgesamt mehr als 4.000 Menschen. Nach Polizeiangaben beteiligten sich rund 2.000 Personen an dem sogenannten Trauermarsch der rechten Szene. Entlang der Aufzugstrecke gab es lautstarken Widerspruch.

Insgesamt habe es bei den verschiedenen Demos unter anderem mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gegeben, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Nach dem "Trauermarsch" werden auf der Abschlusskundgebung die deutschen Städte verlesen, die 1945 zerstört wurden. Zuvor wurden alle Pressevertreter aufgefordert, sich an den Rand zu begeben, damit die Teilnehmer der Kundgebung freie Sicht haben.

Der "Trauermarsch" der Rechtsextremen ist ohne größere Zwischenfälle wieder am Bahnhof Mitte angekommen. Dort wird es noch eine Abschlusskundgebung geben. Die Polizei hat nach Reporterinformationen kurz vorm Bahnhof Mitte eine Person vom "Trauermarsch" festgesetzt. Warum, ist bislang unklar.

Der "Trauermarsch" läuft unter "Nazis raus"-Rufen an der Ecke Freiberger Straße/Hertha-Lindner-Straße an Gegendemonstranten vorbei. Es fliegen Schneebälle aus Richtung der Gegendemonstranten. Die Polizei fordert per Lautsprecherdurchsage dazu auf, dies zu unterlassen. Die Ordner des "Trauermarsches" versuchen, die Schneebälle abzufangen. Nach Reporterschätzungen hat der "Trauermarsch" mehr als 2.000 Teilnehmer.

Auch Anhänger der rechtsextremen "Die Heimat", die aus der NPD hervorging, beteiligen sich an dem sogenannten Trauermarsch. Dort ist auf einem Transparent von 350.000 zivilen Opfern der Bombardierung Dresdens zu lesen. Auf anderen Transparenten ist Reporterangaben zufolge sogar von 500.000 Opfern die Rede. Verschiedene "Trauermarsch"-Teilnehmer tragen Mützen der rechtsextremen Kleinstpartei Dritter Weg.

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Nach jahrelangen Diskussionen und Mythenbildung hat eine Historikerkommission Archive, Friedhofsaufzeichnungen und Daten der Standesämter ausgewertet und kommt auf eine Opferzahl von rund 25.000. Den Abschlussbericht der Historikerkommission zu den Luftangriffen auf Dresden und den ermittelten Opferzahlen im Februar 1945 lesen Sie hier.

Unweit des Zwingers läuft der "Trauermarsch" unter lauten "Haut ab"-Rufen an Gegendemonstranten vorbei.

Gegendemonstranten stehen anlässlich einer geplanten Kundgebung der rechtsextremen Szene unweit des Zwingers an der Route des "Trauermarschs". Bildrechte: picture alliance/dpa | Sebastian Kahnert

Wie ein MDR-Reporter berichtet, ist der "Trauermarsch" komplett still. Vorn laufen sieben Leute mit drei Kränzen. Dahinter wird ein Transparent mit der Aufschrift "80 Jahre Feuersturm" getragen. Auf einem weiteren Transparent ist vom "Bombenholocaust" die Rede. Der Aufzug der Neonazis bleibt immer mal wieder stehen und läuft dann weiter.

Am Bahnhof Mitte beginnt der sogenannte Trauermarsch der Neonazis, angeführt von Kranz-Trägern. Die Polizei begleitet den Aufzug mit zahlreichen Einsatzkräften und Einsatzfahrzeugen. Die Polizei bittet darum, dass die Spitze des Aufzugs mindestens 10 Meter Abstand zu den Polizeikräften hält.

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Am Bahnhof Mitte spricht Lutz Giesen, bekannter Rechtsextremist, bei der Auftaktkundgebung zum sogenannten Trauermarsch und begrüßt unter anderem "die Kameraden aus Ungarn, Norwegen, Frankreich, Spanien, Italien und Amerika". Giesner dankt ihnen, dass sie dabei sind, wenn sie "die Ehre der Toten verteidigen".

Ein Ungar spricht in seinem Grußwort von "fehlender Meinungsfreiheit", vor allem im Umgang mit der Bombardierung der deutschen Städte im Zweiten Weltkrieg. Er spricht von einer "unverschämten Lüge, dass nur 20.000-30.000 Leute in Dresden zu Tode kamen". Im Anschluss spricht Giesner von der Vielgestaltigkeit "unseres weißen Europas" und dass man sich nicht seiner deutschen Kultur berauben lasse. Auch NPD-Funktionärin Edda Schmidt spricht über die aus ihrer Sicht zweifelhaften Opferzahlen. Sie ruft die Jüngeren auf, den Lügen entgegenzutreten. Das sei man den Toten von Dresden schuldig.

Wie ein MDR-Reporter berichtet, gibt es gerade einen Versuch der Demonstrierenden, die Polizeiabsperrung zu durchbrechen und den Kreuzungsbereich Herta Lindner Straße Ecke Freiberger Straße wieder großflächig zu blockieren. Die Polizei habe es gewaltvoll unterbunden. Es gibt nach Angaben des Reporters viel Gerangel: Die Polizei setzt Pfefferspray ein.

Immer mehr Menschen schließen sich der Blockade an der Ecke Freiberger Straße/Hertha-Lindner-Straße an. Nach Reporter-Schätzungen sitzen rund 150 auf der Straße, insgesamt sind rund 2.000 Menschen dort.

In Dresden sind Polizeikräfte aus mehreren Bundesländern im Großeinsatz. Grund sind mehrere Demonstrationen unter anderem von der rechtsextreme Szene. Entlang der Marschroute laufen mehrere Gegendemonstrationen.

So bewertet die Polizei Dresden die Lage am Mittag: "Es gibt natürlich - und das möchte ich an dieser Stelle auch betonen - erheblichen Gegenprotest. Die Leute, beziehungsweise die Menschen aus dem Gegenprotest, die sind aktuell noch im Stadtgebiet verteilt, werden aber dann ihren Protest in Hör- und Sichtweite noch zum Ausdruck bringen", sagte Polizeisprecher Marko Laske. 

Die Polizei beginnt die Blockade an der Ecke Freiberger Straße/Hertha-Lindner-Straße zu räumen.

Bildrechte: SPM-Gruppe

Am Bahnhof Mitte sind aktuell rund 1.500 Anhänger der rechten Demo versammelt. Auch Querdenker Markus Fuchs ist. Gegenprotest ist nach Reporterangaben bislang nicht zu hören oder zu sehen.

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Caren Lay von der Linken kritisiert das Vorgehen der Polizei. Aufgrund anderer Kundgebungen in der Innenstadt müsse man den Demozug der Rechten sowieso umleiten. Man hätte die Demonstranten also auch einfach sitzen lassen können, so die Parlamentarische Beobachterin der Linken.

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Die Blockade der Ostra-Allee durch die Gegendemonstranten wird nun von der Polizei geräumt. Laut einem dpa-Reporter gibt es dabei lautstarken Protest. Nach Angaben der Polizei werden rund 100 Personen nach und nach von der Fahrbahn getragen.

Am Bahnhof Mitte verliest Lutz Giesen, bekannter Rechtsextremist, gerade die Auflagen des Aufzugs, der 14 Uhr starten soll und den Giesen laut Landesamt für Verfassungsschutz organisiert hat.

Wie ein MDR-Reporter berichtet, beginnt an der Ostra-Allee die Räumung der Blockade.

Etwa 100 Gegendemonstranten blockieren aktuell die Ostra-Allee an der Ecke Packhofstraße. Wie ein MDR-Reporter berichtet, hat die Polizei bereits vier Mal angekündigt, diese Blockade aufzulösen, notfalls unter Zwang. Wasserwerfer stehen in der Nähe.

Auch an der Ostra-Allee blockieren Gegendemonstranten die Straße. Bildrechte: MDR SACHSEN

Die Polizei zieht an der Ecke Freiberger Straße/Hertha-Lindner-Straße aktuell einige Kräfte zusammen und fordert die Demonstranten der dortigen Zubringerdemo auf, die Kreuzung zu räumen. Sie sollen sich auf die angemeldete Route begeben. Die Demonstranten kommen bislang der Aufforderung nicht nach und haken sich eng gestellt unter, um die Blockade aufrechtzuerhalten.

An der Ecke Freiberger Straße/Hertha-Lindner-Straße in Dresden blockieren rund 200 Menschen die Demoroute der Rechtsextremen, deren Demo 14 Uhr starten soll. Bildrechte: SPM-Gruppe

Der Bahnhof Mitte ist aktuell von der Polizei abgeriegelt. Wie ein MDR-Reporter berichtet, sind dort hunderte Polizisten vor Ort, außerdem stehen ein Wasserwerfer und ein gepanzertes Fahrzeug und mehr als 40 Einsatzwagen bereit. Bislang sind dort etwa 200 Demonstranten der rechten Szene vor Ort.

Wie Annalena Schmidt, ehemalige Stadträtin der Grünen in Bautzen auf dem Nachrichtendienst X mitteilt, wird gerade die Schweriner Straße vom linken Demozug blockiert. Auch am Schauspielhaus gibt es nach MDR-Informationen erste Sitzblockaden. Dort hatte die Polizei zunächst die Blockade umstellt, als weitere Gegenprotestler dazukamen, soll es erste Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben haben. Dabei seien einige Personen leicht verletzt worden, so die Beobachtung eines Reporter.

An der Sitzblockade an der Schweriner Straße gab es erste Auseinandersetzungen zwischen den linken Gegenprotestlern und der Polizei. Bildrechte: SPM-Gruppe

Die Polizeidirektion Dresden wird bei den Einsatzmaßnahmen heute von der sächsischen Bereitschaftspolizei und von Beamten aus Bremen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Hamburg, Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie der Bundespolizei unterstützt. Auch Wasserwerfer und Räumpanzer sind nach MDR-Informationen vor Ort.

Von 6 Uhr bis Mitternacht gilt am Sonnabend eine Allgemeinverfügung für Demo-Teilnehmer. Laut Anordnung sind Pyrotechnik, Waffen und Messer aller Art, Farbbeutel, aber auch Protektorenhandschuhe verboten. Es gelten zudem Ausweisungspflicht und spezielle Verbote zum Verhalten auf Versammlungen in diesen Bereichen:

• Ostra-Ufer, Devrientstraße, Bernhard-von-Lindenau-Platz, Terrassenufer
• Sachsenplatz, Sachsenallee, Güntzplatz, Güntzstraße, Straßburger Platz, Lennéstraße, Lennéplatz, Gerhard-Hauptmann-Straße, Richard-Strauss-Platz, Strehlener Platz, Teplitzer Straße
• Zellescher Weg, Fritz-Förster-Platz, Nürnberger Straße, Nürnberger Platz, Nossener Brücke, Löbtauer Brücke,
• Löbtauer Straße, Weißeritzstraße

Am Hauptbahnhof in Dresden haben sich nach Angaben des Bündnisses "Dresden Wiedersetzen" mehrere hundert Menschen zu einem ersten Gegenprotest gegen die rechten Demonstranten versammelt. Mit einer sogenannten Zubringerdemo soll die Demo der rechten Szene gestört werden.

Zahlreiche Gegenprotestler sihaben sich auf dem Bahnhofsvorplatz eingefunden. Bildrechte: SPM-Gruppe

Die Polizei Dresden weist auf Verkehrseinschränkungen und gesperrte Parkplätze hin. Etwa 30 Polizeibeamte werden den Verkehr heute regeln helfen.

Folgende Straßen und Parkplätze sind gesperrt (zum Ausklappen):

• Am Sonnabend sind die Parkplätze Schießgasse, Pirnaischer Platz und Reitbahnstraße gesperrt.
• Je nach Versammlungsgeschehen kann es rings um den Hauptbahnhof, in der Inneren Altstadt, Wilsdruffer Vorstadt/Seevorstadt-West, Friedrichstadt und Richtung Wilsdruffer Straße/Altmarkt zu Sperrungen kommen.
• Am Nachmittag rechnet die Stadt mit Stau und Beeinträchtigungen des Verkehrs über die Marienbrücke.
• Auch bei Bussen und Straßenbahnen kann es zu Beeinträchtigungen bis gegen 17 Uhr kommen.
• Besucher sollten die Umleitungen wegen der teileingestürzten Carolabrücke Richtung Albertbrücke (B170) beachten und dass das Terrassenufer gesperrt ist.

In Dresden haben Rechtsextremisten einen Gedenkmarsch mit 2.000 Teilnehmern der Versammlungsbehörde gemeldet. Das Landesamt für Verfassungsschutz rechnet mit Anreisen von Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland. Die Polizei stellt sich auch auf mehr Rechtsextremisten als üblich zu diesem Datum ein.

Entlang der Aufzugsstrecke des rechten "Gedenkmarsches" wird es Gegendemonstrationen geben. Mehr als ein Dutzend Demos von Initiativen und Parteien wurden angemeldet. Die Polizei rechnet mit Konfrontationsversuchen und Blockaden. Polizeisprecher Thomas Geithner sagte MDR SACHSEN: Der Sonnabend werde "weitaus dynamischer" als der Gedenktag am Donnerstag. Heute gebe es keinen stationären Kundgebungen, sondern Demozüge. Geithner zufolge "wird sich der Gegenprotest zur rechten Versammlung stark positionieren". Die sächsische Polizei wird von Bereitschafts- und Bundespolizei unterstützt sowie von Beamten aus mehreren Bundesländern.

Eine Übersicht der Stadt über alle angemeldeten Versammlungen finden Sie unter diesem Link.

Aus Anlass der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 erinnert Dresden jedes Jahr an die Opfer von Nationalsozialismus und Krieg, Hass und Zerstörung. Rund 10.000 Menschen kamen am Donnerstagabend zur Menschenkette und schlossen symbolisch einen Ring um die wiederaufgebaute Altstadt. Bei Trauerstunden, Konzerten, Gesprächsrunden mit Schülern aus Dresdner Partnerstädten, Andachten und Aktionen vor dem Kulturpalast erinnerten die Stadtgesellschaft und Gäste an die Opfer und die Kriegszerstörung. Gleichzeitig betonten sie auch die Verantwortung, die daraus für heutige Generationen entsteht. Das Gedenken richtete sich laut Stadt "gegen jegliche politische Instrumentalisierung".

Bei Demos am Donnerstag wehrten sich Initiativen, Vereine, Parteien und TU-Studierende bis 22 Uhr gegen die Vereinnahmung des Gedenkens von rechtsextremistischer Seite. Die AfD hatte eine Kranzniederlegung am Donnerstagabend spontan abgesagt. Die Versammlungen der sogenannten Querdenker-Gruppierung und der rechtsextremistischen "Freien Sachsen" hatten laut Polizei auch nur "sehr überschaubaren Zulauf".

Seit Ende der 1990er-Jahre melden Neonazis und rechtsextreme Organisationen sogenannte Trauermärsche in Dresden an und versuchen, mit übertriebenen Opferzahlen das Gedenken für ihre Zwecke zu vereinnahmen. 2009 kamen nach europaweiter Mobilisierung rund 7.000 Rechtsextremisten in die Stadt.

Den Abschlussbericht der Historikerkommission zu den Luftangriffen auf Dresden und ermittelten Opferzahlen im Februar 1945 lesen Sie hier.

Dresden ist im Erinnern an die Bombardierung der Stadt im Februar 1945 noch immer der Sonderfall. Auch andere deutsche Städte wurden schwer zerstört, doch vor allem in Dresden bleibt das Ringen um Opfer- und Täterperspektive hart umkämpft. Die Idee, die Dresdner seien reine Opfer gewesen, frei von Schuld, ist von so zäher Aktualität, wie die Überzeugung, Täter seien immer die anderen.