Steuerzahlerbund kritisiert Verkehrsversuch "Blaues Wunder" landet als Steuergeldverschwendung im Schwarzbuch
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09. Oktober 2024, 15:01 Uhr
Der Bund der Steuerzahler listet jedes Jahr Fälle von Steuergeldverschwendung auf. Im aktuellen Schwarzbuch steht auch ein Fall aus Dresden, der viele Schlagzeilen machte.
- Der gescheiterte Verkehrsversuch kostete insgesamt 181.800 Euro, wie der Steuerzahlerbund kritisierte.
- Der umstrittene Test wurde vorzeitig abgebrochen.
- Aus Sicht des Steuerzahlerbundes hat der Verkehrsversuch am historischen Blauen Wunder sein Ziel verfehlt.
Der Bund der Steuerzahler hat den Verkehrsversuch am "Blauen Wunder" als "irrwitzig" bezeichnet und kritisiert ihn als Steuerverschwendung im aktuellen Schwarzbuch. Das wurde am Mittwochvormittag vorgestellt. Die Gesamtkosten für den gescheiterten Test beliefen sich nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes auf rund 181.800 Euro.
Umstrittener Versuch wurde vorzeitig abgebrochen
Der Verkehrsversuch war öffentlich umstritten und wurde nach nur drei Wochen vorzeitig abgebrochen. Ursprünglich war der im April 2024 gestartete Verkehrsversuch auf der historischen Brücke bis Mitte Juni 2024 geplant. Ziel war es, die Sicherheit für Radfahrer zu verbessern. Zugunsten zweier Radwege fiel eine Auto-Fahrspur weg. Die Folge waren massive Staus. In Stoßzeiten verzögerte sich die Fahrt zwischen Loschwitz und Blasewitz teilweise um bis zu 50 Minuten.
Der Dresdner Verkehrsbürgermeisters Stephan Kühn (Grüne) wurde sogar deswegen bedroht. Auch nach dem Abbruch blieben die verbliebenen provisorischen Fahrbahnmarkierungen und deren geplante Erneuerung noch eine Weile Stadtgespräch.
Bund der Steuerzahler übt Kritik an Kosten und Nutzen
Der Steuerzahlerbund kritisiert, dass solche kostspieligen Verkehrsversuche ohne realistische Erfolgsaussichten die öffentlichen Kassen belasten. Trotz umfangreicher Vorbereitung durch mehrere Planungs- und Ingenieurbüros habe der Versuch vorzeitig abgebrochen werden müssen.
Zudem verfehlte der Versuch aus Sicht des Steuerzahlerbundes sein Ziel: Zwar hätten im Versuchszeitraum mehr Radfahrer und Radfahrerinnen die Überquerung aufgrund des Radwegs genutzt, doch habe es wegen seiner speziellen Führung auf beiden Seiten der Brücke keine größere Sicherheit gegeben. Fazit des Vereins: Der Versuch sei entbehrlich gewesen.
Verein kämpft gegen Steuerverschwendung und Staatsverschuldung
- Der Bund der Steuerzahler wurde 1949 als Verein gegründet. Sein erklärtes Ziel ist die Senkung von Steuern und Abgaben sowie die Verringerung von Bürokratie, Steuerverschwendung und Staatsverschuldung.
- In seinem jährlichen Schwarzbuch hält er den Kommunen und öffentlichen Einrichtungen den Spiegel vor.
MDR (kav)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | MDR SACHSENSPIEGEL | 09. Oktober 2024 | 19:00 Uhr
