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Bei der Europawahl kann man nicht genau sagen, welcher Abgeordnete für welche Region ins Parlament kommt – anders als bei der Bundestagswahl. Denn es gibt im EU-Parlament keine Direktmandate.
Fr 17.05.2024 13:41Uhr 00:59 min
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Nachrichten
Die SPD könnte heute den Weg für eine neue schwarz-rote Koalition freimachen. In Berlin gibt sie das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU bekannt.
Elternzeit kann nun per Mail beantragt werden. Whatsapp verabschiedet sich von weiteren Smartphones. Für Biomüll gibt es strengere Regeln. Mehr dazu und weitere Änderungen für Verbraucher im Mai gibt es hier.
Die voraussichtliche neue Bundesregierung will der Bundeswehr mehr Präsenz an Schulen erlauben. Die Bildungsministerien in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sind dagegen.
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband rechnet trotz der geplanten Mehrwertsteuersenkung nicht automatisch mit niedrigeren Preisen in Restaurants. Der Verband sieht vor allem Entlastungen für die Gastronomiebetriebe.
Die Polizei in Leipzig erwartet bei den Demonstrationen am 1. Mai keine größeren Probleme. Dafür sprächen die Erfahrungen der vergangenen Jahre. In Gera bereitet sich die Polizei auf eine Demo von Rechtsextremen vor.
Eric Stehr ist schwul und kämpfte gegen Widerstände, als er 2023 den ersten CSD im Burgenlandkreis organisierte. "Viele Leute in meinem Umfeld haben Angst", sagt er – und entschied sich, etwas dagegen zu unternehmen:
Am 23. Februar 2025 war Bundestagswahl. Hier finden Sie aktuelle Informationen zu Ergebnissen in den Wahlkreisen, Abgeordneten, Wahlbeteiligung, Reaktionen der Politik und dazu, wie es nun weitergeht.