Krieg in Nahost Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Dienstag zu einem Solidaritätsbesuch in Israel gereist. Seine Maschine landete nach Angaben der Bundesregierung am Dienstagnachmittag in Tel Aviv. Scholz ist der erste Regierungschef, der nach dem Großangriff der Hamas vor eineinhalb Wochen nach Israel gereist ist – um "die Solidarität mit Israel" nach dem Hamas-Angriff zum Ausdruck zu bringen, wie Scholz selbst ankündigte.

Bei seinem Besuch hat Scholz ein hartes Vorgehen gegen antisemitische Vorfälle in Deutschland angekündigt. "Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz", sagte er nach einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Tel Aviv. Das Verherrlichen und Feiern von Gewalt wie nach dem Hamas-Überfall sei menschenverachtend, abscheulich und werde bestraft. "Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk. Jüdische Einrichtungen werden geschützt", sagte er.

Scholz kündigte zudem an, "konkrete praktische Fragen" wie die Sicherheitslage im Land und die Organisation humanitärer Hilfe besprechen zu wollen. Auf dem Programm des Kanzlers stehen neben den Gesprächen mit Regierungschef Netanjahu auch Treffen mit Präsident Jitzchak Herzog und dem Oppositionspolitiker Benny Gantz, der vergangene Woche in Netanjahus Notstandsregierung eingetreten war. Geplant ist auch ein Treffen mit Angehörigen deutscher Geiseln, die im Gazastreifen festgehalten werden.

Der israelische Präsident Izchak Herzog nannte den Besuch des Kanzlers "eine große Botschaft der Hoffnung" und einen "enormen Ausdruck an Solidarität". Scholz sei ein großer Freund Israels.

Dass Scholz nun nach Israel reist, kommt nicht von ungefähr. Deutschland steht wegen der Ermordung von sechs Millionen Juden im Holocaust in besonderer Verantwortung für die Sicherheit Israels. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sie 2008 zur Staatsräson erklärt.

Zudem geht es bei Scholz' Reise auch um humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen, die von Israel vor einer möglichen Bodenoffensive zu Hunderttausenden zur Flucht aufgefordert wurden. Scholz betonte am Dienstag, dass Deutschland weiter Hilfe für die notleidenden Menschen in Gaza leisten werde. Und er sagte: "Wir setzen uns dafür ein, dass es einen humanitären Zugang zum Gazastreifen gibt." Das soll auch ein Schwerpunkt sein, wenn US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach Israel kommt.

Nicht zuletzt geht es Scholz bei seiner Nahost-Mission um die Freilassung der rund 200 in den Gazastreifen verschleppten Geiseln der Hamas. Darunter sind mehrere Deutsche, zu denen die Bundesregierung keinen Kontakt hat.

dpa (nvm)