Ab 2025 Großstädte erhöhen Gebühren für Parken, Müllabfuhr und Straßenreinigung
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13. Dezember 2024, 11:27 Uhr
Ab dem neuen Jahr ändern sich in vielen Kommunen Mitteldeutschlands die Gebührensätze – etwa für Müllabfuhr, Straßenreinigung, Abwasser oder Parken. Das sind wichtige Einnahmequellen für die zum Teil klammen Städte. Wobei damit ohnehin kein Geld verdient wird, da trotz Gebühren meist noch Zuschüsse fällig werden.
- Eine der Städte, in denen das Parken teurer wird, ist Jena.
- Auch auf die Erfurter kommen höhere Gebühren zu.
- Mehrere Städte in Sachsen und Sachsen-Anhalt erhöhen ebenfalls ihre Gebühren für diverse Dienste.
Parken in Jena wird 2025 teurer
Jena ist eine der Städte, in denen Parken im kommenden Jahr teurer wird. Bewohnerparkausweise kosten ab Januar 120 statt 30 Euro pro Jahr. Am Parkautomat werden zwischen 1,50 und 3 Euro fällig.
Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt in Jena, erklärt, dass beim Anwohnerparken jahrzehntelang lediglich die Verwaltungsgebühr für das Ausstellen der Ausweise berechnet wurde. Die 120 Euro pro Jahr ermöglichten der Stadt erstmals kostendeckend zu wirtschaften. "Wir sind der Überzeugung, dass wir uns im Vergleich zu den 50 bis 100 oder teilweise noch mehr Euro im Monat, die ein privater Stellplatz kostet, mit zehn Euro im Monat da immer noch am unteren Ende bewegen."
Mit den höheren Gebühren an der Parkuhr sollen parkende Autos von der Oberfläche der Stadt in den Untergrund gelotst werden, so Gerlitz weiter. Es gehe um die Frage, wie man den öffentlichen Raum nutzen wolle. "Wir wissen ganz genau, dass wir in Jena Tiefgaragen und Parkhäuser in ausreichender Anzahl haben, die aber tatsächlich oftmals eine geringe Auslastung haben. Währenddessen haben unsere oberirdischen Stellplätze quasi eine 100-Prozent-Auslastung, weil es eben beliebt ist. Viele Menschen möchten nicht in die Tiefgarage reinfahren."
Erfurter müssen mehr für Parken und Abfall zahlen
Auch in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt sind Gebührenerhöhungen geplant, erklärt Finanz- und Wirtschaftsdezernent Steffen Linnert. Beim Parken und beim Abfall kämen Mehrkosten auf die Erfurter zu. "Die Abfallgebühr wird alle drei Jahre neu kalkuliert. Da sind es die höheren Löhne durch die Tarifvertragssteigerungen der letzten Jahre, aber auch die allgemeinen Preissteigerungen, die uns ja auch privat treffen. Insbesondere die steigenden Rohstoffpreise. Die Parkgebühren erhöhen sich um etwas mehr als 19 Prozent. Das liegt daran, dass darauf ab 1.1. die Mehrwertsteuerpflicht besteht."
Auch in Dresden, Leipzig und Bautzen höhere Gebühren
In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden steigen zum 1. Januar die Preise für Trinkwasser. Oberbürgermeister Hilbert hat zudem eine Erhöhung der Anwohnerparkpreise auf 120 Euro pro Jahr ins Spiel gebracht. Medienberichten zufolge sollen auch die Kita-Gebühren in Dresden erneut steigen.
In Leipzig werden die Gebühren für Abfallentsorgung und Straßenreinigung angehoben. Ein Beispiel: Für die Leerung einer 120-Liter-Biotonne werden ab Januar pro Monat 4,93 Euro fällig. 17 Cent mehr als bisher. Je nach Straßenart erhöhen sich die Gebühren für die Straßenreinigung in Leipzig um gut sieben bis fast 15 Prozent. Die Wasserwerke der Messestadt planen nach eigenen Angaben keine Gebührenerhöhung.
Chemnitz teilt dem MDR mit, Erhöhungen in mehreren Bereichen seien geplant, müssten im Stadtrat aber noch besprochen werden. Um welche Bereiche es sich handelt, wurde nicht mitgeteilt. Die Abfallgebühren sind es jedenfalls nicht: Die sollen laut Stadt im kommenden Jahr und 2026 stabil bleiben.
Aus Bautzen heißt es – ebenfalls ohne nähere Angaben – Gebührenanpassungen blieben nicht aus. Schon vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die Friedhofsgebühren in Bautzen ab Januar steigen. Ein Urnenreihengrab soll statt bisher 45 Euro pro Jahr dann 51 Euro kosten.
Magdeburg erhöht Gebühren für Wasser, Parken und Abfall
In Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg gibt es ab Januar neue Straßenreinigungsgebühren – durchschnittlich gut neun Prozent mehr. Erhöht werden in Magdeburg auch die Gebühren für Wasser, Parkplätze und Müllgebühren. Die steigen, wie seit einiger Zeit schon bekannt, auch in Halle.
In Lutherstadt-Wittenberg wird laut einer Sprecherin kommende Woche der Stadtrat über Anpassungen bei der Grundsteuer und den Kosten für Entwässerung beraten. Zur Höhe machten Stadt und Entwässerungsbetrieb keine Angaben.
Fazit: Teurer wird es in den meisten Fällen. Die konkreten Gebührenhöhen müssen vielerorts in den kommenden Tagen noch festgelegt werden.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. Dezember 2024 | 06:00 Uhr
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