Nahost Bericht: Israel plant nächste Schritte in Gaza

• Israels Generalstabschef stimmt weiteren Militärplänen zu.

Eine Karte zeigt den Nahen Osten, hervorgehoben sind die Länder Israel und Iran, die Städte Teheran, Tel Aviv und Isfahan sind eingezeichnet. Bildrechte: MDR

Die Bundesregierung hat seit Jahresbeginn kaum noch Kriegswaffenexporte nach Israel genehmigt. Bis zum 10. April wurden Lieferungen für 32.449 Euro erlaubt, teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit. Hinzu kommen Lieferungen sonstiger Rüstungsgüter im Wert von 10,03 Millionen Euro.

Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Israel im Wert von 326,5 Millionen Euro genehmigt, den größten Teil davon nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023. Darunter waren Kriegswaffen für 20,1 Millionen Euro, unter anderem 3000 tragbare Panzerabwehrwaffen sowie 500.000 Schuss Munition für Maschinengewehre, Maschinenpistolen oder andere voll- oder halbautomatische Schusswaffen.

Die vom Iran unterstützte Miliz Kataib Hisbollah im Irak ist nach eigenen Angaben entschlossen, ihre Angriffe auf die US-Streitkräfte im Land wieder aufzunehmen. Ein Besuch des irakischen Ministerpräsidenten in Washington habe kaum Fortschritte bei den Gesprächen über einen Abzug der US-Truppen gebracht, teilte die Kataib Hisbollah mit.

"Was kürzlich geschehen ist, ist erst der Anfang", erklärte die Gruppe. Damit bezieht sie sich offenbar auf einen Raketen-Angriff auf einen Stützpunkt der US-Streitkräfte in Syrien. Die Raketen seien irakischen Grenzregion zu Syrien abgefeuert worden, erklärten dazu irakische Sicherheitskräfte. Das US-Militär teilte mit, dass ein Kampfflugzeug den Raketenwerfer im Rahmen der Selbstverteidigung bombardiert habe. Auf amerikanischer Seite habe es keine Verletzten gegeben.

Der israelische Generalstabschef Herzi Halevi hat nach Militärangaben Plänen zur Fortsetzung des Gaza-Kriegs zugestimmt. Halevi habe "die weiteren Schritte" am Sonntag genehmigt, sagte Armeesprecher Daniel Hagari. Der israelische Kan-Sender berichtete, Teil der Pläne sei auch ein Militäreinsatz in der Stadt Rafah im Süden an der Grenze zu Ägypten. Es sei offenbar in Kürze mit einer Evakuierung der Zivilbevölkerung zu rechnen. 

Israels Verbündete hatten eindringlich vor einer Offensive in Rafah gewarnt, weil sich dort Hunderttausende palästinensischer Binnenflüchtlinge drängen. Israel hält einen Einsatz in Rafah jedoch für notwendig, um die verbliebenen Bataillone der islamistischen Terrororganisation Hamas zu zerstören. Anderenfalls sei mit einer Wiedererstarkung der Hamas zu rechnen. 

Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR

Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR